"Rheinsberg"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Finanzplan des Bundes 2005 bis 2009
  
  

... Die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) als unmittelbare Beteiligung des Bundes ist zuständig für die Sanierung und Verwertung der Flächen der stillgelegten, nicht privatisierten ostdeutschen Braunkohletagebaue und -verarbeitungsanlagen. Die bis zur Währungsunion entstandenen bergrechtlichen Sanierungsverpflichtungen teilen sich der Bund und die betroffenen Länder Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen im Verhältnis 75 Prozent zu 25 Prozent Die LMBV als bergrechtlich Verpflichtete nimmt die Aufgaben als Projektträgerin wahr und beauftragt Dritte mit der Durchführung der Sanierungsmaßnahmen. An der Finanzierung der nach der Währungsunion aus dem befristeten Weiterbetrieb einzelner Betriebsteile entstandenen bergrechtlichen Sanierungs-, Rekultivierungs- und Verwaltungsverpflichtungen beteiligen sich die Länder nicht. Die Gesellschaft zur Verwahrung und Verwertung von stillgelegten Bergwerksbetrieben mbH (GVV), eine Tochtergesellschaft der LMBV, befasst sich mit der Stilllegung der unwirtschaftlichen Bergwerksbetriebe des Kali-, Erz- und Spatbergbaus der ehemaligen DDR sowie der Verwertung der dazugehörigen Flächen. Die Energiewerke Nord GmbH (EWN), eine unmittelbare Beteiligung des Bundes, ist mit der Stilllegung, dem Rückbau und der notwendigen Entsorgung der anfallenden radioaktiven Abfälle der Kernkraftwerke Greifswald und Rheinsberg betraut. Alle drei Gesellschaften - LMBV, GVV und EWN - erhalten Zuwendungen des Bundes. Liegenschaftsbezogene Aufgaben nehmen die in TLG Immobilien GmbH umbenannte Treuhand Liegenschaftsgesellschaft mbH und die Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) wahr. Die Tätigkeit der BVVG konzentriert sich auf die Verwertung der ehemals volkseigenen land- und forstwirtschaftlichen Flächen für die BvS. Ihren Einnahmeüberschuss führt sie an die Alleingesellschafterin BvS ab. Die bundeseigene TLG ist, nachdem der ursprüngliche Gesellschaftszweck - Erfüllung der auf das Bundesministerium der Finanzen übertragenen liegenschaftsbezogenen Aufgaben der ehemaligen Treuhandanstalt - entfallen ist, heute ein auf Dauer angelegtes, renditeorientiertes Immobilienunternehmen mit dem Geschäftszweck der Vermietung, Verwaltung, Entwicklung, Verkauf und Erwerb von Grundstücken.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von wegerechtlichen Vorschriften
  

und Vilzsee Westteil, Gr. Peetschsee, Rheinsberger

Drucksache 331/18

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Finanzplan des Bundes 2018 bis 2022
  

Drucksache 401/16

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Finanzplan des Bundes 2016 bis 2020