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"Reservekessel"


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0712/1/09
0712/09B
Drucksache 712/1/09

... 2. Feuerungsanlagen, die zur Abdeckung der Grund- und Mittellast in einem Wärmeversorgungssystem unter Volllast betrieben werden und die Spitzen- und Zusatzlasten durch einen Reservekessel abdecken, sowie

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 712/1/09



1. Zu § 3 Absatz 1 Nummer 5a und 9 § 3 Absatz 1 ist wie folgt zu ändern:

2. Zu § 5 Absatz 3 Satz 2

3. Zu § 5 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2

4. Zu § 10 Absatz 3 Nummer 2

5. Zu § 14 Absatz 1 erster Halbsatz

6. Zu § 15 Absatz 3 Satz 1

7. Zu § 19 Absatz 1

8. Zu § 19 Absatz 2 Satz 1

9. Zu § 24 Nummer 17 - neu -§ 24 ist wie folgt zu ändern:

10. Zu § 25 Absatz 2 Satz 1 erste Tabelle

11. Zu § 25 Absatz 5 und § 26 Absatz 7

13. Zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Tabelle

14. Zu § 5 Absatz 3 Satz 2

15. Zu § 19 Absatz 1

16. Zur Anlage 4 Nummer 2


 
 
 


Drucksache 712/09 (Beschluss)

... 2. Feuerungsanlagen, die zur Abdeckung der Grund- und Mittellast in einem Wärmeversorgungssystem unter Volllast betrieben werden und die Spitzen- und Zusatzlasten durch einen Reservekessel abdecken, sowie

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 712/09 (Beschluss)



Anlage
Änderungen und Entschließung zur Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen - 1. BImSchV)

A. Änderungen

1. Zu § 3 Absatz 1 Nummer 5a und 9

2. Zu § 5 Absatz 3 Satz 2

3. Zu § 5 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2

4. Zu § 10 Absatz 3 Nummer 2

5. Zu § 14 Absatz 1 erster Halbsatz

6. Zu § 19 Absatz 2 Satz 1

7. Zu § 24 Nummer 17 - neu -§ 24 ist wie folgt zu ändern:

8. Zu § 25 Absatz 2 Satz 1 erste Tabelle

9. Zu § 25 Absatz 5 und § 26 Absatz 7

B. Entschließung

1. Zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Tabelle

2. Zu § 19 Absatz 1

3. Zur Anlage 4 Nummer 2

4. Zur Verordnung insgesamt


 
 
 


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