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2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Regel-Ausnahme-System"


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0089/1/05
Drucksache 89/1/05

... Das schon in der alten Fassung schwer zu verstehende Regel-Ausnahme-System der §§ 19 und 20 wird durch die Hinzufügung weiterer Ausnahmen und Rückausnahmen völlig unverständlich. Um die zur Umsetzung der EURATOM-Richtlinie erforderlichen Regelungen in anwenderfreundlicher Form einfügen zu können, muss das System der Vorschriften anders konstruiert werden. Inhaltlich besteht gegenüber der von der Bundesregierung vorgesehenen Fassung kein Unterschied.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 89/1/05



2 A

§ 19
Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung

§ 20
Anzeigepflichtige grenzüberschreitende Verbringung

§ 21
Ausnahmen, andere Vorschriften

2 B


 
 
 


Drucksache 700/17 PDF-Dokument



Suchbeispiele:

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