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6 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Rechts- und Finanzrahmen"


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0709/17
0030/14
0379/08
0865/06
0354/05
Drucksache 709/17

... 3.9. Berücksichtigung des Rechts- und Finanzrahmens für die grenzübergreifende Zusammenarbeit

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 709/17



Mitteilung

1. GRENZREGIONEN - EIN wichtiger Bestandteil der Europäischen Union

2. ANHALTENDE SCHWIERIGKEITEN

3. HANDLUNGSANSÄTZE

3.1. Vertiefung der Zusammenarbeit und des Austauschs

3.2. Verbesserung des Legislativverfahrens

3.3. Möglichkeit der grenzübergreifenden öffentlichen Verwaltung

3.4. Bereitstellung zuverlässiger und verständlicher Informationen und Unterstützung

3.5. Unterstützung der Beschäftigung im Nachbarland

3.6. Förderung der Mehrsprachigkeit in Grenzregionen

3.7. Erleichterung der grenzübergreifenden Zugänglichkeit

3.8. Förderung der Bündelung von Einrichtungen des Gesundheitswesens

3.9. Berücksichtigung des Rechts- und Finanzrahmens für die grenzübergreifende Zusammenarbeit

3.10. Dokumentation der grenzübergreifenden Interaktion für eine fundierte Entscheidungsfindung

4. Schlussfolgerungen


 
 
 


Drucksache 30/14

... Die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates gibt einen Rechts- und Finanzrahmen für die Abgabe ausgewählter landwirtschaftlicher Erzeugnisse an Kinder in Schulen im Rahmen des Schulmilchprogramms und des Schulobstprogramms vor.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 30/14



Vorschlag

Begründung

1. Kontext des VORSCHLAGS

Allgemeiner Kontext

2. Ergebnisse der Anhörungen interessierter Kreise und der FOLGENABSCHÄTZUNGEN

3. RECHTLICHE Aspekte des VORSCHLAGS

4. Auswirkungen auf den HAUSHALT

Artikel 1
Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1370/2013

Artikel 2
Inkrafttreten und Geltungsbeginn


 
 
 


Drucksache 379/08

... "); ist der Auffassung, dass diese Regelung eine sehr wichtige Strategie zur Unterstützung der KMU ist; stellt fest, dass auch ein Rechts- und Finanzrahmen notwendig ist, um KMU möglichst angemessen zu unterstützen; warnt jedoch vor einem Missbrauch dieser Instrumente zur Abschottung nationaler Märkte und damit einer Verringerung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit und der Auswahlmöglichkeiten der Verbraucher; fordert die Kommission erneut mit Nachdruck auf einen Legislativvorschlag für das Statut der Europäischen Privatgesellschaft vorzulegen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 379/08



Die Bürgerinnen und Bürger an die erste Stelle rücken

Europa als Weltpartner

Umsetzung, Verwaltung und bessere Rechtsetzung

Europa vermitteln


 
 
 


Drucksache 865/06

... Im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht hat Serbien die einschlägigen Kompetenzen der ehemaligen Staatenunion bezüglich Visaverwaltung, Grenzverwaltung, Asyl- und Migrationsfragen übernommen. Die Annahme des Ausländergesetzes, in dem die künftige Visaregelung festlegt ist, steht noch aus. Bereits angenommen wurden die nationale Strategie für die integrierte Grenzverwaltung und der Aktionsplan für ihre Umsetzung. Das Gesetz über die Staatsgrenzen wurde noch nicht verabschiedet Die Übertragung der Grenzkontrollaufgaben vom Militär auf zivile Behörden wurde eingeleitet. Im Bereich des Asylrechts müssen noch die Durchführungsvorschriften für die Verfahren zur Aufnahme und zum Schutz von Asylbewerbern angenommen werden. Außerdem fehlen angemessene Infrastrukturen und qualifiziertes Personal. Serbien hat eine Reihe von Rückübernahmeabkommen geschlossen. Ein Rechts- und Finanzrahmen für die Wiedereingliederung rückübernommener Personen fehlt jedoch. Zwar sind einige Erfolge bei der Bekämpfung der illegalen Migration zu verzeichnen, dieser Bereich gibt jedoch weiterhin Anlass zur Besorgnis.

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Drucksache 865/06



Mitteilung

1. Einleitung

2. Die fünfte Erweiterung

3. Der Erweiterungsprozess

3.1. Beitrittsverhandlungen

3.2. Heranführungsstrategie

4. Unterstützung der Öffentlichkeit für Erweiterungen gewährleisten

5. Wichtigste Herausforderungen für 2007

5.1. Verbleibende Herausforderungen im Zusammenhang mit der fünften

5.2. Kandidatenländer

5.3. Potenzielle Kandidatenländer

6. Schlussfolgerungen und Empfehlungen

Anhang 1
Sonderbericht über die Fähigkeit der Union zur Integration neuer Mitglieder

3 Einleitung

Anhang 2
Schlussfolgerungen zu Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, zur ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien, Kosovo8, Türkei Albanien


 
 
 


Drucksache 354/05

... Die neue Finanzielle Vorausschau, das Haager Programm zur Stärkung von Freiheit, Sicherheit und Justiz in der EU und der zur Ratifizierung anstehende Vertrag über eine Verfassung für Europa erfordern eine Umstrukturierung des derzeitigen Rechts- und Finanzrahmens für die Maßnahmen auf dem Gebiet der inneren Sicherheit.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 354/05



Mitteilung

1. Einführung

2. DAS vorgeschlagene Rahmenprogramm „Sicherheit und Schutz der Grundfreiheiten“

2.1. Inhalt und Ziele des Programms

2.2. Europäischer Mehrwert

2.3. Komplementarität mit anderen Instrumenten und politischen Maßnahmen

3. Rationalisierung und Vereinfachung

3.1. Aufbauen auf den bestehenden Instrumenten

3.2. Gemeinsame Verwaltungsbestimmungen

4. finanzielle Ressourcen

5. Fazit

Anhang zum
Rahmenprogramm „Sicherheit und Schutz der Freiheitsrechte“ 2007-2013 Komplementarität mit Einrichtungen und anderen Instrumenten im Bereich Freiheit, Sicherheit und Justiz

Begründung

1. Hintergrund

2. Begründung der MASSNAHME

2.1. Problemstellung

2.2. Weiteres Vorgehen

2.3. Programmziele

3. Bewertung

4. Rechtsgrundlage und WAHL des Instruments

4.1. Rechtsgrundlage

4.2. Aktionsformen

4.2.1. Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit

4.3. Wahl des Instruments

4.4. Vereinfachung und Rationalisierung

5. Auswirkungen auf den Haushalt

6. Fazit

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Aufstellung des Programms „Prävention, Abwehrbereitschaft und Folgenbewältigung im Zusammenhang mit Terrorakten“ für den Zeitraum 2007-2013 Rahmenprogramm „Sicherheit und Schutz der Freiheitsrechte“

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Allgemeine Ziele

Artikel 4
Spezifische Ziele

Artikel 5
Förderfähige Maßnahmen

Artikel 6
Teilnahme am Programm

Artikel 7
Form der Gemeinschaftsfinanzierung

Artikel 8
Durchführung

Artikel 9
Ausschuss

Artikel 10
Komplementarität

Artikel 11
Haushaltsmittel

Artikel 12
Überwachung

Artikel 13
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft

Artikel 14
Bewertung

Artikel 15
Inkrafttreten

Begründung

2. Begründung der MASSNAHME

4. Rechtsgrundlage und Instrumentarium

4.1. Rechtsgrundlage

4.2. Aktionsformen

4.3. Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit

4.4. Vereinfachung und Rationalisierung

5. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Auflegung des Programms „Kriminalprävention und Kriminalitätsbekämpfung“ für den Zeitraum 2007-2013 Rahmenprogramm „Sicherheit und Schutz der Freiheitsrechte“ der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf die Artikel 30, 31 und Artikel 34 Absatz 2 Buchstabe c, auf Vorschlag der Kommission37, nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments38, in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Allgemeine Ziele

Artikel 3
Themenschwerpunkte und spezifische Ziele

Artikel 4
Förderfähige Maßnahmen

Artikel 5
Teilnahme am Programm

Artikel 6
Form der Gemeinschaftsfinanzierung

Artikel 7
Durchführung

Artikel 8
Ausschuss

Artikel 9
Beratungsverfahren

Artikel 10
Komplementarität

Artikel 11
Haushaltsmittel

Artikel 12
Überwachung

Artikel 13
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft

Artikel 14
Bewertung

Artikel 15
Übergangsbestimmungen

Artikel 16
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 229/18 PDF-Dokument



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