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10 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Prozessemissionen"


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0521/19
0450/1/19
0450/19
0387/18B
0387/1/18
0401/1/15
0401/15B
0023/09
0102/08
Drucksache 521/19

... b. Quellkategorie CRF 2 "Industrieprozesse und Produktverwendung": Als Prozessemissionen werden insbesondere Emissionen berichtet, die nicht aus der Verbrennung von Brennstoffen stammen. Dies umfasst zum Beispiel die mineralische Industrie (zum Beispiel Kohlendioxidemissionen aus dem Einsatz von Karbonaten in der Zementindustrie), die chemische Industrie (z.B. Kohlendioxidemissionen aus dem stofflichen Einsatz von Erdgas in der Ammoniakproduktion), die Metallindustrie (zum Beispiel Kohlendioxidemissionen aus dem Einsatz von Koks als Reduktionsmittel in der Roheisenproduktion), Emissionen von Kohlendioxid aus dem nichtenergetischen Einsatz von Brennstoffen (zum Beispiel als Schmierstoffe) und Emissionen von fluorierten Treibhausgasen aus diversen Anwendungen dieser Gase, zum Beispiel in der Elektroindustrie oder als Kühlmittel.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 521/19



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand für die Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG)

4 Inhaltsübersicht

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1
Zweck des Gesetzes

§ 2
Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2
Klimaschutzziele und Jahresemissionsmengen

§ 3
Nationale Klimaschutzziele

§ 4
Zulässige Jahresemissionsmengen, Verordnungsermächtigung

§ 5
Emissionsdaten, Verordnungsermächtigung

§ 6
Bußgeldvorschriften

§ 7
Durchführungsvorschriften zur Europäischen Klimaschutzverordnung

§ 8
Maßnahmen bei Überschreiten der Jahresemissionsmengen

Abschnitt 3
Klimaschutzplanung

§ 9
Klimaschutzprogramme

§ 10
Berichterstattung

Abschnitt 4
Expertenrat für Klimafragen

§ 11
Unabhängiger Expertenrat für Klimafragen, Verordnungsermächtigung

§ 12
Aufgaben des Expertenrats für Klimafragen

Abschnitt 5
Vorbildfunktion der öffentlichen Hand

§ 13
Berücksichtigungsgebot

§ 14
Bund-Länder-Zusammenarbeit

§ 15
Klimaneutrale Bundesverwaltung

Anlage 1
- Sektoren (zu §§ 4 und 5)

Anlage 2
- Zulässige Jahresemissionsmengen (zu § 4)

Artikel 2
Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Artikel 3
Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens

Artikel 4
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Vereinbarkeit mit nationalem Verfassungsrecht

VII. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

a Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

b Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

c Erfüllungsaufwand der Verwaltung

5. Weitere Gesetzesfolgen

6. Weitere Kosten

VIII. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu § 1

Zu § 2

Treibhausgase § 2 Nr. 1

Treibhausgasemissionen § 2 Nr. 2

Europäische Governance-Verordnung § 2 Nr. 3

Europäische Klimaschutzverordnung § 2 Nr. 4

Europäische Klimaberichterstattungsverordnung § 2 Nr. 5

Übereinkommen von Paris § 2 Nr. 6

Klimaschutzplan § 2 Nr. 7

Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft § 2 Nr. 8

Netto -Treibhausgasneutralität § 2 Nr. 9

Abschnitt 2
Klimaschutzziele und Jahresemissionsmengen

Zu § 3

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Zu § 4

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Absatz 5

Absatz 6

Zu § 5

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Zu § 6

Zu § 7

Absatz 1

Absatz 2

Zu § 8

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Zu § 9

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Zu § 10

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Zu § 11

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Zu § 12

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Zu § 13

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Zu § 14

Absatz 1

Absatz 2

Zu § 15

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Zu Anlage 1 - Sektoren zu den §§ 4 und 5

Zu den einzelnen Sektoren:

Zu Anlage 2 - Zulässige Jahresemissionsmengen zu § 4

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 4859, BMU: Entwurf eines Bundes-Klimaschutzgesetzes

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

II.1 Erfüllungsaufwand

Bürgerinnen und Bürger

5 Wirtschaft

Verwaltung Bund

II.2 Weitere Kosten

II.3 Evaluation

Anlage 2
des Vorhabens festgelegt sind. Die dafür erforderlichen Emissionsmengen ermittelt das Umweltbundesamt im Sinne des § 5. Dabei erhält es Daten von natürlichen und juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts sowie von Personenvereinigungen, anhand derer es die Zielerreichung und die Unter- oder Überschreitungen der Jahresemissionsmengen ermittelt. Sollten die Ziele verfehlt werden, weil die Jahresemissionsmengen überschritten werden, gibt das Regelungsvorhaben bereits Schlussfolgerungen vor. Die für die betreffenden Sektoren zuständigen Bundesministerien haben Sofortmaßnahmen zur Zielerreichung vorzuschlagen.

III. Ergebnis


 
 
 


Drucksache 450/1/19

... In Nummer 2 Satz 2 sind die Wörter "Vermeidung von Prozessemissionen im Bereich der Grundstoffindustrie" durch die Wörter "Transformation der energieintensiven Grundstoffindustrien, wie etwa der Chemie-, Stahl-, Papier- oder Glasindustrie, hin zur Klimaneutralität" zu ersetzen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 450/1/19



1. Zu Nummer 2 Satz 2

2. Zu Nummer 2 Satz 4 - neu - Der Nummer 2 ist folgender Satz anzufügen:

3. Zu Nummer 4 Buchstabe a Satz 3, 4

4. Zu Nummer 4 Buchstabe b

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

7. Zu Nummer 4 Buchstabe c Satz 3

8. Zu Nummer 4 Buchstabe e

9. Zu Nummer 4 Buchstabe e

10. Zu Nummer 4 Buchstabe g Satz 2 - neu - In Nummer 4 ist dem Buchstaben g folgender Satz anzufügen:

11. Zu Nummer 4 Buchstabe h

12. Zu Nummer 4 Buchstabe j

13. Zu Nummer 4 Buchstabe k - neu - Nummer 4 ist folgender Buchstabe k anzufügen:

14. Zu Nummer 5 Einleitungsteil


 
 
 


Drucksache 450/19

... 2. Der Bundesrat hebt hervor, dass der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft auf Basis erneuerbarer Energien auch vielfältige Chancen für den Wirtschafts- und Industriestandort bietet. "Grüner" Wasserstoff spielt dabei nicht nur für die Versorgung mit Energie und Kraftstoffen eine wichtige Rolle, sondern ist auch unabdingbar für die Vermeidung von Prozessemissionen im Bereich der Grundstoffindustrie. Aus Sicht des Bundesrates ist "grüner" Wasserstoff daher ein Schlüsselrohstoff für eine auf Wachstum und Klimaschutz ausgerichtete Industrie.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 450/19



Entschließung


 
 
 


Drucksache 387/18 (Beschluss)

... in der laufenden dritten Handelsperiode wurden nicht bzw. nur rudimentär beantwortet (Menge der eingesetzten Brennstoffe, spezifische Daten zu Prozessemissionen usw.). Begründet wurde die aus Sicht des Bundesrates sehr ungenügende Datenauskunft seitens der DEHSt mit dem Datenschutz, da im

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 387/18 (Beschluss)



1. Zu Artikel 1 Nummer 5a - neu - § 5 Absatz 3 - neu - TEHG

2. Zu Artikel 1 Nummer 7 Buchstabe b, Buchstabe c - neu - § 7 Absatz 2 Satz 2, Absatz 5 - neu - TEHG

3. Zu Artikel 1 Nummer 9 Buchstabe d - neu - § 9 Absatz 6 - neu - TEHG

4. Zu Artikel 1 Nummer 22 § 27 TEHG


 
 
 


Drucksache 387/1/18

... in der laufenden dritten Handelsperiode wurden nicht bzw. nur rudimentär beantwortet (Menge der eingesetzten Brennstoffe, spezifische Daten zu Prozessemissionen usw.). Begründet wurde die aus Sicht des Bundesrates sehr ungenügende Datenauskunft seitens der DEHSt mit dem Datenschutz, da im

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 387/1/18



1. Zu Artikel 1 Nummer 5a - neu - § 5 Absatz 3 - neu - TEHG

2. Zu Artikel 1 Nummer 7 Buchstabe b, Buchstabe c - neu - § 7 Absatz 2 Satz 2, Absatz 5 - neu - TEHG

3. Zu Artikel 1 Nummer 9 Buchstabe d - neu - § 9 Absatz 6 - neu - TEHG

4. Zu Artikel 1 Nummer 22 § 27 TEHG


 
 
 


Drucksache 401/1/15

... 36. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, darauf hinzuwirken, dass die Formulierungen in Artikel 1 Absatz 5 Buchstabe b dahingehend angepasst werden, dass für die Anlagen, die aufgrund der ermittelten Benchmarks auch in der vierten Handelsperiode zu den zehn Prozent der besten Anlagen in Europa gehören, keine weitere pauschale Kürzung der kostenlosen Zuteilung erfolgt. Eine pauschale Kürzung würde den Grenzen des technologisch Machbaren nicht gerecht und benachteiligte hocheffiziente Anlagen. Das gilt insbesondere für Prozessemissionen, die wegen der dem Prozess zu Grunde liegenden Stöchiometrie nicht gemindert werden können.



Drucksache 401/15 (Beschluss)

... Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, darauf hinzuwirken, dass die Formulierungen in Artikel 1 Absatz 5 Buchstabe b dahingehend angepasst werden, dass für die Anlagen, die aufgrund der ermittelten Benchmarks auch in der vierten Handelsperiode zu den zehn Prozent der besten Anlagen in Europa gehören, keine weitere pauschale Kürzung der kostenlosen Zuteilung erfolgt. Eine pauschale Kürzung würde den Grenzen des technologisch Machbaren nicht gerecht und benachteiligte hocheffiziente Anlagen. Das gilt insbesondere für Prozessemissionen, die wegen der dem Prozess zu Grunde liegenden Stöchiometrie nicht gemindert werden können.



Drucksache 23/09

... " zwar die teureren, sie sparen aber Platz, die Rotte verläuft schneller und Prozessemissionen (Gerüche, Bioaerosole) lassen sich besser kontrollieren.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 23/09



Grünbuch über die Bewirtschaftung von Bioabfall in der Europäischen Union

1. Einleitung

2. Ziele des Grünbuchs

3. Stand der Bioabfallbewirtschaftung

3.1. Derzeitige Techniken

3.2. Derzeitige Bewirtschaftungspraxis in den EU-Mitgliedstaaten

3.3. Rechtsinstrumente der EU zur Regelung der Behandlung von Bioabfall

3.4. Rechtsinstrumente der EU zur Regelung der Verwendung von Bioabfall

4. Ökologische, wirtschaftliche und soziale Aspekte der Bioabfallbewirtschaftung

4.1. Umweltauswirkungen

4.2. Wirtschaftliche Auswirkungen

4.3. Soziale und gesundheitliche Auswirkungen

5. Zu erörternde Fragen

5.1. Verbesserung der Abfallvermeidung

5.2. Begrenzung der Ablagerung auf Deponien

5.3. Behandlungsoptionen für Bioabfall, der nicht auf Deponien gelangt

5.4. Verbesserung der energetischen Verwertung

5.5. Verstärktes Recycling

5.5.1. Gemeinsame Ziele für das Bioabfall-Recycling

5.5.2. Einzelstaatliche Ziele für das Bioabfall-Recycling

5.5.3. Verpflichtung zur getrennten Sammlung

5.6. Beitrag zur Bodenverbesserung

5.6.1. EU-Normen für Qualitätskompost

5.6.2. EU-Normen für behandelte Bioabfälle minderer Qualität

5.6.3. Vorschriften auf nationaler Ebene

5.6.4. Betriebs- Behandlungs- normen für kleine Anlagen

5.7. Andere Verwendungen für Bioabfall


 
 
 


Drucksache 102/08

... ", die alle ortsfesten Feuerungseinheiten umfasst, bei deren Betrieb Treibhausgase freigesetzt werden, würde sie die erforderliche rechtliche und technische Klarheit für eine einheitliche Anwendung der Richtlinie schaffen. Ergänzend sollte eine explizite Liste von Tätigkeiten (ebenfalls in Anhang I der Richtlinie) aufgestellt werden, um sicherzustellen, dass auch Prozessemissionen, die mit der Konsolidierung der oben genannten Auslegung des Begriffs "

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 102/08



Begründung

1. Einleitung

2. Geltungsbereich

3. Überwachung, Berichterstattung, Prüfung

4. Weitere Harmonisierung und stärkere Berechenbarkeit

5. Verknüpfung mit Emissionshandelssystemen in Drittländern und geeignete Wege zur Einbeziehung von Entwicklungs- und Schwellenländern

6. Inkrafttreten

Vorschlag

Artikel 1
Änderungen der Richtlinie 2003/87/EG

Artikel 9
Menge der für die Gemeinschaft als Ganze zugeteilten Zertifikate

Artikel 9a
Anpassung der Menge der für die Gemeinschaft als Ganze zugeteilten Zertifikate

Artikel 10
Versteigerung von Zertifikaten

Artikel 10a
Gemeinschaftsweite Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der kostenfreien Zuteilung

Artikel 10b
Maßnahmen zur Unterstützung bestimmter energieintensiver Industrien im Falle der Verlagerung von CO2-Emissionen

Artikel 11
Nationale Umsetzungsmaßnahmen

Artikel 11a
Nutzung von CER und ERU aus Projektmaßnahmen im Gemeinschaftssystem vor Inkrafttreten eines künftigen internationalen Klimaschutzübereinkommens

Artikel 14
Überwachung und Berichterstattung betreffend Emissionen

Artikel 22
Änderungen der Anhänge

Artikel 24a
Harmonisierte Vorschriften für Projekte zur Emissionsminderung

Artikel 27
Ausschluss von Kleinfeuerungsanlagen vorbehaltlich der Durchführung gleichwertiger Maßnahmen

Artikel 28
Anpassungen nach Abschluss eines internationalen Klimaschutzübereinkommens

Artikel 2
Umsetzung

Artikel 3
Übergangsbestimmung

Artikel 4
Inkrafttreten

Artikel 5
Adressaten

Anhang I

Anhang II

Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 455/14 PDF-Dokument



Suchbeispiele:

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