"Products"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat: Eine effizientere und demokratischere Beschlussfassung in der Energie- und Klimapolitik der EU
  
  
  
  

... 16 Quelle: Eurostat - Umweltsteuern in der EU: Länder im Vergleich https://ec.europa.eu/eurostat/web/products-eurostat-news/-/DDN-20190212-1.

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates zur Anwendung der EFSA-Bienenleitlinien bei der Prüfung von Pflanzenschutzmitteln und Bioziden
  
  
  
  

... 2. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass mit den EFSA-Bienenleitlinien (EFSA Guidance Document on the risk assessment of plant protection products on bees [Apis mellifera, Bombus spp. and solitary bees]) grundsätzlich eine wissenschaftlich fundierte Grundlage zur Beurteilung der Auswirkungen von Pflanzenschutzmitteln auf Bestäuberinsekten, sowohl Honigbienen als auch Wildbienen, vorliegt, mit der neben der akuten Toxizität auch subletale Wirkungen sowie Wirkungen auf Bienenlarven beurteilt werden können.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entschließung des Bundesrates zur Anwendung der EFSA-Bienenleitlinien bei der Prüfung von Pflanzenschutzmitteln - Antrag der Länder Berlin und Bremen -
  
  
  
  

... b) Der Bundesrat ist der Auffassung, dass mit den EFSA-Bienenleitlinien (EFSA Guidance Document on the risk assessment of plant protection products on bees [Apis mellifera, Bombus spp. and solitary bees]) grundsätzlich eine wissenschaftlich fundierte Grundlage zur Beurteilung der Auswirkungen von Pflanzenschutzmitteln auf Bestäuberinsekten, sowohl Honigbienen als auch Wildbienen, vorliegt, mit der neben der akuten Toxizität auch subletale Wirkungen sowie Wirkungen auf Bienenlarven beurteilt werden können.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss: Strategischer Ansatz der Europäischen Union für Arzneimittel in der Umwelt
  
  
  
  

... 11 BIO Intelligence Service 2013 Study on the environmental risks of medicinal products (Studie zu den Umweltrisiken von Arzneimitteln des BIO Intelligence Service, 2013). https://ec.europa.eu/health/sites/health/files/files/environment/study environment.pdf (auf Englisch); Report of the 2014 Commission workshop on pharmaceuticals in the environment (Bericht über den 2014 durchgeführten Workshop der Kommission zu Arzneimitteln in der Umwelt) https://circabc.europa.eu/w/browse/5d532921\-1e1f\-48f5\-b0e0\-3057798423ca (auf Englisch) und http://ec.europa.eu/environment/water/water\-dangersub/index.htm#strategic (auf Englisch).

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes
  
  
  
  

... Das Ressort geht auf der Grundlage der Folgenabschätzung der EU-Kommission (SWD (2017)455/ 456) davon aus, dass die zusätzlichen Kosten, die durch die Generierung und Ausgabe des Erkennungsmerkmals durchschnittlich pro Packung entstehen, 0,0011 Euro betragen. Die Folgenabschätzung der EU-Kommission beruht wiederum auf einer Studie aus dem Jahr 2015, die die Eurogroup Consulting im Auftrag der EU-Kommission erstellt hat ("Analysis and Feasibility Assessment regarding EU systems for Tracking and Tracing of Tobacco Products and for Security Features"). Die Grundannahmen und Berechnungen der Machbarkeitsstudie beruhen auf extensiven Datenerhebungen und Interviews bei den potentiell Betroffenen sowie auf der Analyse vorhandener Studien. Die Folgenabschät-zung enthält detaillierte Kostenkalkulationen zu den verschiedenen Kostenaspekten der geprüften Optionen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss: Neugestaltung der Rahmenbedingungen für die Verbraucher
  
  
  
  

... 46. 2017 waren mehr als die Hälfte der gefährlichen Produkte, die im EU\-Schnellwarnsystem für gefährliche Non\-Food\-Produkte gemeldet wurden, chinesischen Ursprungs, siehe Jahresbericht https://ec.europa.eu/consumers/consumers_safety/safety_products/rapex/alerts/repository/content/pages/rape x/reports/index_en .htm .

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Umsetzung des Pakets zur Kreislaufwirtschaft: Optionen zur Regelung der Schnittstelle zwischen Chemikalien-, Produkt- und Abfallrecht - COM(2018) 32 final
  
  
  
  

... 7. Siehe Eurometaux: https://www.eurometaux.eu/media/1634/eurometaux-response-chemicals-products-waste-interface-stakeholder-c.pdf und Eurelectric: http://www.eurelectric.org/media/340047/eurelectric\-interface_consultation\-final_07072017\-2017\-2430\-0001\-01\-e.pdf.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel COM(2018) 317 final
  
  
  
  

... 8. Vgl. M. Meyer "25 years of SPC protection for medicinal products in Europe: Insights and challenges" (Mai 2017), und M. Kyle, "A study on the economic aspects of the SPC: Economic Analysis of Supplementary Protection Certificates in Europe (2017).

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Hin zu einer möglichst breiten Verwendung alternativer Kraftstoffe - ein Aktionsplan zur Infrastruktur für alternative Kraftstoffe nach Artikel 10 Absatz 6 der Richtlinie 2014/94/EU, einschließlich einer Bewertung der nationalen Strategierahmen nach Artikel 10 Absatz 2 der Richtlinie 2014/94/EU - COM(2017) 652 final
  
  
  
  

... 37. JASPERS: http://www.eib.org/products/advising/jaspers/index.htm?f=search&media=search. ELENA: http://www.eib.org/products/advising/elena/index.htm?f=search&media=search.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  
  
  
  

... 14. http://www.eib.org/products/blending/innovfin/

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Verwirklichung emissionsarmer Mobilität - Eine Europäische Union, die den Planeten schützt, seine Bürger stärkt und seine Industrie und Arbeitnehmer verteidigt - COM(2017) 675 final; Ratsdok. 14215/17
  
  
  
  

... 42. http://www.eib.org/products/blending/innovfin/products/energy-demo-projects.htm

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Schnellere Innovation im Bereich der sauberen Energie - COM(2016) 763 final
  
  
  
  

... 28. Siehe: http://www.eib.org/products/blending/innovfin/

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europa investiert wieder - Eine Bestandsaufnahme der Investitionsoffensive für Europa COM(2016) 359 final
  
  

... 39. Handbuch zum staatlichen Defizit und Schuldenstand - Umsetzung des ESVG 2010 - Ausgabe 2016, abrufbar unter http://ec.europa.eu/eurostat/web/products\-manuals\-and\-guidelines/\-/KS\-GQ\-16\-001

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Lesbarkeit der Packungsbeilagen von Arzneimitteln - Antrag des Saarlandes -
  
  

... Empfehlungen zur Gestaltung und Form der Packungsbeilage sind in der "Guideline on the readability of the label and package leaflet of medicinal products for human use" der EU-Kommission aus dem Jahr 2009 aufgeführt.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
  
  

... /EU verwendeten Begriff der "Produkte aus zweiter Hand" sowie dem Begriff "secondhand products" in der englischen Sprachfassung gleichzusetzen. Unklarheiten können insbesondere bei Produkten entstehen, die bereits vom Händler oder Hersteller genutzt wurden und die damit zwar "gebraucht", nicht jedoch "aus zweiter Hand" sind. Gleiches gilt für Produkte, die einen oder mehrere Probeläufe absolviert haben oder die restauriert bzw. wiederaufbereitet wurden. Das Tatbestandsmerkmal "gebraucht" kann nicht allein als Gegenteil von "neu" definiert werden (vgl. auch OLG Hamm, Az.: 4 U 16/ 12, Rn. 62 ff, z.n. juris). Da die Charakterisierung eines Produktes als "gebraucht" jedoch weitreichende Rechtsfolgen bzgl. der Kennzeichnungspflichten hat, erscheint im Rahmen der Neufassung des

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
  
  

... /EU verwendeten Begriff der "Produkte aus zweiter Hand" sowie dem Begriff "secondhand products" in der englischen Sprachfassung gleichzusetzen. Unklarheiten können insbesondere bei Produkten entstehen, die bereits vom Händler oder Hersteller genutzt wurden und die damit zwar "gebraucht", nicht jedoch "aus zweiter Hand" sind. Gleiches gilt für Produkte, die einen oder mehrere Probeläufe absolviert haben oder die restauriert bzw. wiederaufbereitet wurden. Das Tatbestandsmerkmal "gebraucht" kann nicht allein als Gegenteil von "neu" definiert werden (vgl. auch OLG Hamm, Az.: 4 U 16/ 12, Rn. 62 ff, z.n. juris). Da die Charakterisierung eines Produktes als "gebraucht" jedoch weitreichende Rechtsfolgen bzgl. der Kennzeichnungspflichten hat, erscheint im Rahmen der Neufassung des

• Antrag des Saarlandes
  Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Lesbarkeit der Packungsbeilagen von Arzneimitteln
  
  

... Empfehlungen zur Gestaltung und Form der Packungsbeilage sind in der Guideline on the readability of the label and package leaflet of medicinal products for human use der EU-Kommission aus 2009 aufgeführt.

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Lesbarkeit der Packungsbeilagen von Arzneimitteln
  
  

... Empfehlungen zur Gestaltung und Form der Packungsbeilage sind in der "Guideline on the readability of the label and package leaflet of medicinal products for human use" der EU-Kommission aus dem Jahr 2009 aufgeführt.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Tierarzneimittel - COM(2014) 558 final; Ratsdok. 13289/14
  
  

... Die bisherigen Instrumente der Befristung der Zulassungen oder Unbedenklichkeitsberichte im Rahmen der Pharmakovigilanz stehen nicht mehr zur Verfügung. Neu eingeführt wurden Regelungen mit reduzierten Anforderungen für beschränkte Märkte oder außergewöhnliche Umstände. Insbesondere im Falle einer direkten Einbringung von Arzneimitteln in Gewässer bei der Behandlung von Wassertieren sollten die Anforderungen an die Umweltprüfung nicht abgesenkt werden. Auch bei der Umwidmung von Arzneimitteln für Landtiere für die Verwendung bei Wassertieren im Rahmen eines Durchführungsrechtsaktes der EU wird Konkretisierungsbedarf im Hinblick auf die Beurteilung von Umweltrisiken gesehen. Zudem sollten die Vorschläge aus der Studie der Kommission "Study on the risks of environmental effects of medicinal products" vom Dezember 2013 berücksichtigt werden.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Anpassung kosmetikrechtlicher Vorschriften und weiterer Vorschriften an die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 über kosmetische Mittel
  
  

... (Cosmetic Products Notification Portal, CPNP) nicht erfasst. Laut Erwägungsgrund 56 berührt die Verordnung (EG) Nr.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Tierarzneimittel - COM(2014) 558 final; Ratsdok. 13289/14
  
  

... 2. Die bisherigen Instrumente der Befristung der Zulassungen oder Unbedenklichkeitsberichte im Rahmen der Pharmakovigilanz stehen nicht mehr zur Verfügung. Neu eingeführt wurden Regelungen mit reduzierten Anforderungen für beschränkte Märkte oder außergewöhnliche Umstände. Insbesondere im Falle einer direkten Einbringung von Arzneimitteln in Gewässer bei der Behandlung von Wassertieren sollten die Anforderungen an die Umweltprüfung nicht abgesenkt werden. Auch bei der Umwidmung von Arzneimitteln für Landtiere für die Verwendung bei Wassertieren im Rahmen eines Durchführungsrechtsaktes der EU wird Konkretisierungsbedarf im Hinblick auf die Beurteilung von Umweltrisiken gesehen. Zudem sollten die Vorschläge aus der Studie der Kommission "Study on the risks of environmental effects of medicinal products" vom Dezember 2013 berücksichtigt werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Schaffung eines Binnenmarktes für grüne Produkte - Erleichterung einer besseren Information über die Umweltleistung von Produkten und Organisationen - COM(2013) 196 final
  
  

... -Fußabdruck anschließen und eine weitere Untersuchung durchführen. Für den schwedischen Markt müsste das Unternehmen eine Produkt-Umweltdeklaration (Environmental Product Declaration, EPD) nach ISO 14025 erstellen. Es kann sich dann zur Erstellung mehrerer EPD gezwungen sehen, da es weltweit mindestens sechs konkurrierende EPD-Systeme mit ihren eigenen Besonderheiten gibt, auch wenn diese alle auf ISO 14025 basieren17.

• Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Erste Verordnung zur Änderung der Arzneimittelfarbstoffverordnung
  
  

... /EG fest. Die EMA hat dazu die "Guideline on the requirements to the chemical and pharmaceutical documentation concerning investigational medicinal products in clinical trials" (CHMP/QWP/185401/2004) verabschiedet, die vorsieht, dass auch für im Rahmen von klinischen Prüfungen angewandte Arzneimittel, die im Raum der Internationalen Harmonisierungskonferenz (ICH) und den Partnerstaaten des Mutual Recognition Agreement (MRA-Partnerstaaten) zugelassen sind, keine volle Dokumentation zur pharmazeutischen Qualität einzureichen ist. Insofern ist der Nachweis der Zulassung ausreichend.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission zu einer europäischen Strategie für Kunststoffabfälle in der Umwelt - COM(2013) 123 final
  
  

... 62. Durchgeführt von der Internationalen Elektrotechnischen Kommission (IEC) und den Dienststellen der Kommission. Siehe: Studie und Berichte der GFS: "Integration of resource efficiency and waste management criteria in European product policies" (Berücksichtigung der Ressourceneffizienz und der Kriterien der Abfallbewirtschaftung in den europäischen Produktstrategien): http://lct.jrc.ec.europa.eu/assessment/projects#d.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den barrierefreien Zugang zu Websites öffentlicher Stellen - COM(2012) 721 final
  
  

... - Studie "Economic Assessment for Improving e-Accessibility Services and Products"9; Workshops zum barrierefreien Webzugang (2008)10;

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Transparenz von Maßnahmen zur Regelung der Preisfestsetzung bei Humanarzneimitteln und ihrer Aufnahme in die staatlichen Krankenversicherungssysteme - COM(2012) 84 final
  
  

... 4. Rechtssache C-424/99, Kommission der Europäischen Gemeinschaften/Republik Österreich, Slg. 2001, I-9285; Rechtssache C-229/00, Kommission der Europäischen Gemeinschaften/Republik Finnland, Slg. 2003, I-5727; Rechtssache C-317/05, Pohl-Boskamp/Gemeinsamer Bundesausschuss, Slg. 2006, I-10611; Verbundene Rechtssachen C-352/07 bis C-356/07, C-365/07 bis C-367/07 und C-400/07, A. Menarini - Industrie Farmaceutiche Riunite Srl und andere, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht; Rechtssache C-62/09, Association of the British Pharmaceutical Industry/Medicines and Healthcare Products Regulatory Agency, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Den strategischen Durchführungsplan der Europäischen Innovationspartnerschaft "Aktivität und Gesundheit im Alter" voranbringen - COM(2012) 83 final
  
  

... 21. In diesem Kontext gibt es bereits die Mandate 376 (Accessibility requirements for public procurement of products and services in the ICT domain (Zugänglichkeitsanforderungen bei der öffentlichen Beschaffung von Produkten und Dienstleistungen im IKT-Sektor)); 420 (Accessibility requirements for public procurement in the Built Environment (Zugänglichkeitsanforderungen bei der öffentlichen Beschaffung im baulichen Umfeld)); 473 (to include Accessibility following DFA in relevant standardization activities (Einbeziehung der Zugänglichkeit gemäß dem Konzept des "Design for all" in einschlägige Normungsarbeiten)).

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäische Strategie für ein besseres Internet für Kinder - COM(2012) 196 final
  
  

... 11. Code of Practice on Parental controls, unterzeichnet von BT, Talk Talk, Virgin Media und Sky, http://www.productsandservices.bt.com/consumer/assets/downloads/BT_TalkTalk_Sky_Virgin_Code_ of_Practice_28_Oct.pdf

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine stärkere europäische Industrie bringt Wachstum und wirtschaftliche Erholung - Aktualisierung der Mitteilung zur Industriepolitik - COM(2012) 582 final
  
  

... 18. Europe Innova Report: "Assessment of the Bio-based Products Market Potential for Innovation", 2010.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen COM(2012) 788 final
  
  

... 11. Europäische Kommission, Generaldirektion Gesundheit und Verbraucher, Juli 2011, Report on the public consultation on the possible revision of the Tobacco Products Directive 2001/37/EC. Bericht und Beiträge: http://ec.europa.eu/health/tobacco/consultations/tobacco_cons_01_en.htm . Neben den online übermittelten Beiträgen sind auf derselben Website auch die Beiträge veröffentlicht, die in anderer Form aus 20 Mitgliedstaaten (von Regierungen oder Ministerien) sowie aus den EFTA/EWR-Ländern eingegangen sind.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus ihrer Nutzung ergebenden Vorteile in der Europäischen Union - COM(2012) 576 final
  
  

... 1. Newman und Cragg (2012), "Natural Products as Sources of New Drugs over the 30 Years from 1981 to 2010." Journal ofNatural Products, 75 (3), S. 311-335.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über Anrechnungsvorschriften und Aktionspläne für die Emissionen und den Abbau von Treibhausgasen infolge von Tätigkeiten im Sektor Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft - COM(2012) 93 final
  
  

... - spezifische Anrechnungsvorschriften für die Aufforstung, Wiederaufforstung und Entwaldung, für die Waldbewirtschaftung, für Änderungen des HWP-Speichers (HWP = harvested wood products) in geernteten Holzprodukten, für die Ackerbewirtschaftung, die Weidebewirtschaftung, die Rekultivierung sowie für das Trockenlegen von Feuchtgebieten/Wiederbefeuchten trockengelegter Flächen;

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Grundstoffmärkte und Rohstoffe - Herausforderungen und Lösungsansätze KOM (2011) 25 endg.
  
  

... 26. Eine öffentliche Konsultation über PRIPS wurde am 26. November 2010 eingeleitet: http://ec.europa.eu/internal market/finservices-retail/investment products de.htm .

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Überprüfung des "Small Business Act" für Europa KOM (2011) 78 endg.
  
  

... 25. Risk Sharing Financial Facility, http://www.eib.org/products/loans/special/rsff/index.htm"lang=de&

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Binnenmarktakte - Zwölf Hebel zur Förderung von Wachstum und Vertrauen "Gemeinsam für neues Wachstum" KOM (2011) 206 endg.
  
  

... 30. OECD: „Magnitude of counterfeiting and piracy of tangible products – November 2009 update“ ( http://www.oecd.org ).

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Übertragung bestimmter den Schutz von Rechten des geistigen Eigentums betreffender Aufgaben, einschließlich der Zusammenführung von Vertretern des öffentlichen und des privaten Sektors im Rahmen einer Europäischen Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie, auf das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) KOM (2011) 288 endg.
  
  

... 3. OECD, „Magnitude of counterfeiting and piracy of tangible products“, Aktualisierung vom November 2009, http://www.oecd.org/document/23/0,3343 .

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Binnenmarkt für Rechte des geistigen Eigentums - Förderung von Kreativität und Innovation zur Gewährleistung von Wirtschaftswachstum, hochwertigen Arbeitsplätzen sowie erstklassigen Produkten und Dienstleistungen in Europa KOM (2011) 287 endg.
  
  

... 37. OECD, „Magnitude of counterfeiting and piracy of tangible products“, Aktualisierung vom November 2009, http://www.oecd.org/document/23/0,3343,en_2649_34173_44088983_1_1_1_1,00.html.