"Planziel"

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließungen des Europäischen Parlaments
  
  

... - in Kenntnis des am 17./18. Juni 2004 vom Europäischen Rat beschlossenen Planzieles2010,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließungen des Europäischen Parlaments
  
  

... 22. bedauert die dürftigen Ergebnisse, zu denen der Prozess des „Zivilen Planziels 2010“ bezüglich der zivilen Fähigkeiten geführt hat, insbesondere die Diskrepanz zwischen dem Personalumfang, den die Mitgliedstaaten „auf dem Papier“ zur Verfügung gestellt haben, und dem, der tatsächlich für Missionen zur Verfügung steht, und die bescheidenen Fortschritte bei der Schulung des Personals (fehlende gemeinsame Normen, geringe Zahl hochgeladener Bildungsprogramme im Programm für Schulungsmöglichkeiten im Rahmen der Goalkeeper-Softwareumgebung „Schoolmaster“); fordert die HV/VP, den Rat und die Mitgliedstaaten dazu auf, den Prozess der Entwicklung ziviler Fähigkeiten koordiniert neu auf den Weg zu bringen, insbesondere in den Bereichen Rekrutierung, Geschlechterausgewogenheit, Schulung und Einsatz; betont insbesondere, dass es wichtig ist, weiter auf den beiden zivilen Planzielen aufzubauen, die die EU bislang verfolgt hat, um diesen gewaltigen Herausforderungen zu begegnen; fordert die Einrichtung eines Gemeinschaftsmechanismus für die Verstärkung der zivilen Fähigkeiten, insbesondere Schulung und Verstärkung des zivilen Teils des Europäisches Sicherheits- und Verteidigungskollegs;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu der Europäischen Sicherheitsstrategie und die ESVP (2008/2202(INI))
  
  

... 25. begrüßt das Engagement des Rates dafür, dass Europa in den kommenden Jahren im Rahmen der festgelegten Zielvorgaben – unter anderem des Ziels, binnen 60 Tagen 60 000 Mann für eine größere Operation innerhalb des Spektrums der im Planziel 2010 und im Zivilen Planziel 2010 vorgesehenen Operationen verlegen zu können – effektiv in der Lage sein sollte zu einer gleichzeitigen Planung und Durchführung von

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juni 2008 zur Umsetzung der Europäischen Sicherheitsstrategie und der ESVP (2008/2003(INI))
  
  

... a) die Annahme eines neuen Zivilen Planziels 2010;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Mai 2007 zu dem Jahresbericht des Rates an das Europäische Parlament über die Hauptaspekte und grundlegenden Optionen der GASP, einschließlich der finanziellen Auswirkungen für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union – 2005 (2006/2217(INI))
  
  

... 7. begrüßt die Errichtung der Europäischen Agentur für Verteidigung, die Entwicklung des Gefechtsverbandskonzepts, die Formulierung der Europäischen Nachbarschaftspolitik und die Anwendung der Solidaritätsklausel zur Abwehr terroristischer Bedrohungen oder Anschläge sowie die Bildung der Zivilen Planziele, der Teams für zivile Krisenreaktion und der Partnerschaft zur Friedensbildung im Rahmen des Stabilitätsinstruments; fordert die Kommission eindringlich auf, das Zivile Friedenskorps einzurichten, wie vom Parlament in mehreren Entschließungen gefordert wurde;

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das siebte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007 bis 2013)
  
  

... 14. Angesichts der aktuell beanspruchten erheblichen Haushaltsmittel und der Vorbelastung künftiger Haushalte hält es der Bundesrat für unverzichtbar, die Evaluierung zu einem festen Bestandteil des Rahmenprogramms zu machen. Jedes geförderte Projekt sollte einem standardisierten Evaluierungskonzept unterworfen werden. Jeder Projektantrag sollte ex ante aufzeigen, welche Ergebnisse erwartet werden. Ex post sollte im Rahmen des Verwendungsnachweises darlegt werden, ob den Erwartungen entsprochen werden konnte; im Falle des Scheiterns bzw. eines nur teilweise Erreichens der Planziele sind hierfür plausible Erklärungen zu liefern. Eine nicht projektgemäße Mittelverwendung zieht Regressforderungen nach sich.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  819. Sitzung des Bundesrates am 10. Februar 2006
  
  

... 13. Der Bundesrat spricht sich für die Entwicklung eines standardisierten Evaluierungskonzepts aus. Jedes geförderte Projekt sollte ex ante aufzeigen, welche Ergebnisse erwartet werden. Ex post sollte im Rahmen von Verwendungsnachweisen und Erfolgskontrollen dargelegt werden, ob den Erwartungen entsprochen werden konnte; im Falle eines Scheiterns bzw. eines nur teilweise Erreichens der Planziele sind hierfür plausible Erklärungen zu liefern. Eine nicht pflichtgemäße Mittelverwendung zieht Regressforderungen nach sich.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zur transnationalen Mobilität innerhalb der Gemeinschaft zu Bildungs- und Ausbildungszwecken: Europäische Qualitätscharta für Mobilität KOM (2005) 450 endg.; Ratsdok. 12639/05
  
  

... Nach ihrer Rückkehr werden die Teilnehmerinnen beraten, wie sie ihre während des Auslandsaufenthaltes erworbenen Fertigkeiten und Kompetenzen nutzen können. Personen, die nach einer langen Mobilitätsphase zurückkehren, sind bei der Wiedereingliederung in das soziale, Bildungs- oder Berufsumfeld in ihrem Heimatland in geeigneter Form zu unterstützen. Die Teilnehmerinnen evaluieren die gewonnene Erfahrung gemeinsam mit den verantwortlichen Organisationen und überprüfen, ob die Lernplanziele erreicht wurden.

• Beschluss
  des Bundesrates
  
  

... 9. Der Bundesrat spricht sich für die Entwicklung eines standardisierten Evaluierungskonzepts aus. Jedes geförderte Projekt sollte ex ante aufzeigen, welche Ergebnisse erwartet werden. Ex post sollte im Rahmen von Verwendungsnachweisen und Erfolgskontrollen dargelegt werden, ob den Erwartungen entsprochen werden konnte; im Falle eines Scheiterns bzw. eines nur teilweise Erreichens der Planziele sind hierfür plausible Erklärungen zu liefern. Eine nicht pflichtgemäße Mittelverwendung zieht Regressforderungen nach sich.

• Empfehlungen der Ausschüsse 819. Sitzung des Bundesrates am 10. Februar 2006
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft Mehr Forschung und Innovation - In Wachstum und Beschäftigung investieren: Eine gemeinsame Strategie KOM (2005) 488 endg.; Ratsdok. 13606/05
  
  

... 7. Der Bundesrat spricht sich erneut für die Entwicklung eines standardisierten Evaluierungskonzepts aus. Jedes geförderte Projekt sollte ex ante aufzeigen, welche Ergebnisse erwartet werden. Ex post sollte im Rahmen von Verwendungsnachweisen dargelegt werden, ob den Erwartungen entsprochen werden konnte im Falle eines Scheiterns bzw. eines nur teilweise Erreichens der Planziele sind hierfür plausible Erklärungen zu liefern.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft Mehr Forschung und Innovation - In Wachstum und Beschäftigung investieren: Eine gemeinsame Strategie KOM (2005) 488 endg.; Ratsdok. 13606/05
  
  

... 7. Der Bundesrat spricht sich erneut für die Entwicklung eines standardisierten Evaluierungskonzepts aus. Jedes geförderte Projekt sollte ex ante aufzeigen, welche Ergebnisse erwartet werden. Ex post sollte im Rahmen von Verwendungsnachweisen dargelegt werden, ob den Erwartungen entsprochen werden konnte im Falle eines Scheiterns bzw. eines nur teilweise Erreichens der Planziele sind hierfür plausible Erklärungen zu liefern.

• Empfehlungen der Ausschüsse 811. Sitzung des Bundesrates am 27. Mai 2005
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das siebte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007 bis 2013)
  
  

... 15. Angesichts der aktuell beanspruchten erheblichen Haushaltsmittel und der Vorbelastung künftiger Haushalte hält es der Bundesrat für unverzichtbar, die Evaluierung zu einem festen Bestandteil des Rahmenprogramms zu machen. Jedes geförderte Projekt sollte einem standardisierten Evaluierungskonzept unterworfen werden. Jeder Projektantrag sollte ex ante aufzeigen, welche Ergebnisse erwartet werden. Ex post sollte im Rahmen des Verwendungsnachweises darlegt werden, ob den Erwartungen entsprochen werden konnte; im Falle des Scheiterns bzw. eines nur teilweise Erreichens der Planziele sind hierfür plausible Erklärungen zu liefern. Eine nicht projektgemäße Mittelverwendung zieht Regressforderungen nach sich.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zur Europäischen Sicherheitsstrategie
  
  

... Fortschritte auf dem Weg zum Planziel 2010 und zu einem zivilen Planziel 2008