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"Planungs- und Handlungsverantwortung"

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Empfehlungen der Ausschüsse 806. Sitzung des Bundesrates am 26. November 2004
Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder(Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG)

... a) Die im Gesetz enthaltenen detaillierten bundeseinheitlichen Vorgaben und Standards schränken die den Kommunen obliegende Planungs- und Handlungsverantwortung in sachlicher und zeitlicher Hinsicht unangemessen und in nicht notwendigem Umfang ein. Der festgelegte Detaillierungsgrad ist weder zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse noch zur Wahrung der Rechts- und Wirtschaftseinheit im Sinne des Artikels 72 Abs. 2 des

Drucksache 834/04 (Beschluss)

Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat
Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder (Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG)

Suchbeispiele:

Planumsetzung | Planung | Planungen | Planungs | Planungs- bzw Herstellungsphase | Planungs- oder Fertigungsphase | Planungs- oder Programmhierarchie | Planungs- oder die | Planungs- und Auswertungsgrundlage | Planungs- und Baufortschritten | Planungs- und Baugeschehen | Planungs- und Baukultur | Planungs- und Bauprozessen | Planungs- und Bauwesen | Planungs- und Bauwesens | Planungs- und Berichterstattungspflichten | Planungs- und Bewirtschaftungsleitlinien | Planungs- und Durchführungsverfahren | Planungs- und Einführungsphase | Planungs- und Entwicklungsprozess | Planungs- und Finanzierungsprozesse | Planungs- und Finanzierungssicherheit | Planungs- und Genehmigungsphase | Planungs- und Genehmigungsprozess | Planungs- und Genehmigungsverfahren | Planungs- und Gestaltungsverantwortung | Planungs- und Handlungsverantwortung | Planungs- und Haushaltsverfahren | Planungs- und Investitionsentscheidungen | Planungs- und Investitionssicherheit | Planungs- und Kontrollinstrument |

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