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9 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Pflanzenerzeugungsverordnung"


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0058/1/14
0105/14
0569/1/12
0569/12B
0504/08
0563/1/07
0563/07B
0563/07
0355/05
Drucksache 58/1/14

... -Pflanzenerzeugungsverordnung zu prüfen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 58/1/14



1. 'Schutz der gentechnikanbaufreien Landwirtschaft durch Selbstbestimmungsrecht der Mitgliedstaaten sicherstellen

2. Folgende Absätze sind anzufügen:

3. Folgende Absätze sind anzufügen:

4. Folgender Absatz ist anzufügen:


 
 
 


Drucksache 105/14

... -Pflanzenerzeugungsverordnung zu prüfen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 105/14



Entschließung


 
 
 


Drucksache 569/1/12

... -Pflanzenerzeugungsverordnung festgelegten Regelungen hinaus unter Berücksichtigung der regionalen Agrarstruktur Regelungen zum Schutz vor Verunreinigungen mit GVO, wie größere Mindestabstände, treffen zu können.



Drucksache 569/12 (Beschluss)

... -Pflanzenerzeugungsverordnung festgelegten Regelungen hinaus unter Berücksichtigung der regionalen Agrarstruktur Regelungen zum Schutz vor Verunreinigungen mit GVO, wie größere Mindestabstände, treffen zu können. 9. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung darüber hinaus, sich im weiteren Verfahren dafür einzusetzen, dass



Drucksache 504/08

Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung über die gute fachliche Praxis bei der Erzeugung gentechnisch veränderter Pflanzen (Gentechnik- Pflanzenerzeugungsverordnung -



Drucksache 563/1/07

... -Pflanzenerzeugungsverordnung -

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 563/1/07



1. Zu § 1

2. Zu § 1 Satz 1

3. Zu § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2

4. Zu § 3 Abs. 1 Satz 3 - neu - und Abs. 1a - neu -

5. Zu § 5 Satz 1

6. Zu § 5 Satz 3 - neu -Dem § 5 ist folgender Satz 3 anzufügen:

7. Zu § 6 Satz 1 Nr. 1

Zu § 6

8. a

9. b

10. Zu § 8

11. Zu § 12a - neu -Nach § 12 ist folgender § 12a einzufügen:

12. Zur Anlage Nr. 2 Satz 1 und 2

13. Zur Anlage Nr. 3

14. Zur Anlage Nr. 3

15. Zur Anlage Nr. 4 Satz 2 - neu - und Nr. 5 Satz 2 - neu -Die Anlage ist wie folgt zu ändern:

20. Zur Anlage


 
 
 


Drucksache 563/07 (Beschluss)

... -Pflanzenerzeugungsverordnung -

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 563/07 (Beschluss)



Anlage
Änderungen und Entschließung zur Verordnung über die gute fachliche Praxis bei der Erzeugung gentechnisch veränderter Pflanzen (Gentechnik-Pflanzenerzeugungsverordnung - GenTPflEV)

A Änderungen

1. Zu § 1

2. Zu § 3 Abs. 1 Satz 3 - neu - und Abs. 1a - neu -

3. Zu § 5 Satz 1

4. Zu § 5 Satz 3 - neu -

5. Zu § 6 Satz 1 Nr. 1

6. Zu § 6 Satz 2, Satz 3 - neu -

7. Zu § 8

8. Zu § 12a - neu -Nach § 12 ist folgender § 12a einzufügen:

9. Zur Anlage Nr. 3

10. Zur Anlage Nr. 4 Satz 2 - neu - und Nr. 5 Satz 2 - neu -Die Anlage ist wie folgt zu ändern:

B Entschließung


 
 
 


Drucksache 563/07

... -Pflanzenerzeugungsverordnung -

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 563/07



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Verordnung

§ 1
Anwendungsbereich

§ 2
Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser Verordnung sind

§ 3
Mitteilungspflicht

§ 4
Anpassungspflicht

§ 5
Anfragepflicht

§ 6
Lagerung

§ 7
Beförderung

§ 8
Ernte

§ 9
Eingesetzte Gegenstände

§ 10
Durchwuchs

§ 11
Aufbringen von Stoffen

§ 12
Aufzeichnungen

§ 13
Inkrafttreten

Anlage
(zu § 2 Nr. 1, § 5, § 10 Abs. 1 Satz 1, § 12 Abs. 1 Satz 1)

1. Benachbarte Flächen

2. Mindestabstand

3. Andere Maßnahmen

4. Überwachung und Beseitigung von Durchwuchs

5. Fruchtfolge

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung, Gegenstand und wesentliche Regelungen

II. Finanzielle Auswirkungen, Kosten für die Wirtschaft

1. Kosten der öffentlichen Haushalte

2. Sonstige Kosten

III. Bürokratiekosten

1. Bürokratiekosten der Wirtschaft

2. Bürokratiekosten der Bürgerinnen und Bürger

3. Bürokratiekosten der Verwaltung

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Zu § 10

Zu § 11

Zu § 12

Zu § 13

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz:


 
 
 


Drucksache 355/05

... Die Ergebnisse aus dem Erprobungsanbau, der 2004 in einigen Bundesländern erfolgt ist, sowie die Ergebnisse anderer Versuche werden sorgfältig geprüft und bei Relevanz in die Ausgestaltung der neuen Pflanzenerzeugungsverordnung selbstverständlich einbezogen. Im Übrigen plant das Ministerium die Durchführung eines eigenen Erprobungsanbaus unter Einbeziehung von wissenschaftlicher Begleitung von Bundeseinrichtungen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 355/05



Bericht

3 Erklärung:

4 Umsetzung:

3 Erklärung:

4 Umsetzung:

3 Erklärung:

4 Umsetzung:

3 Erklärung:

4 Umsetzung:

3 Erklärung:

4 Umsetzung:

3 Erklärung:

4 Umsetzung:


 
 
 


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