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"Pestizidindustrie"


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0667/08
0527/06
Drucksache 667/08

... "5 an, in der mögliche Maßnahmen zur Verwirklichung der spezifischen Ziele der thematischen Strategie aufgelistet sind. Die Mitteilung wurde dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss vorgelegt sowie zur öffentlichen Konsultation ins Internet gestellt. Es gingen über 150 Beiträge ein. Darüber hinaus hat die Kommission im November 2002 eine Konferenz mit über 200 Teilnehmern veranstaltet die alle wichtigen Interessengruppen wie die Pestizidindustrie, Bauernverbände, Behörden, Verbraucher- und Umweltvereinigungen vertraten. 2004 beauftragte die Kommission den externen Berater BiPRO mit der Durchführung einer Studie über die Auswirkungen der rechtlichen Aspekte der thematischen Strategie. Diese Studie wurde auf der Grundlage von Erhebungen und Befragungen unter den Mitgliedstaaten (22 nahmen teil) und den wichtigsten Interessengruppen ausgearbeitet. Begleitet wurde sie durch eine dienststellenübergreifende Gruppe mit Vertretern aller relevanten Generaldirektionen; der Abschlussbericht6 (nachstehend: BiPRO-Studie) wurde auf der Website der Kommission veröffentlicht. Die Schlussfolgerungen der Studie wurden von 28 Organisationen kommentiert.7

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 667/08



Begründung

1. Kontext des Vorschlages

Gründe und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

Kohärenz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Konsultation von Interessengruppen und Folgenabschätzung

Konsultationsmethoden, Hauptzielgruppen und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

4 Methodik

Konsultierte Organisationen/Sachverständige

Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihre Berücksichtigung

Form der Veröffentlichung der Stellungnahmen

4 Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

4 Rechtsgrundlage

4 Subsidiaritätsprinzip

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

4 Entsprechungstabelle

Europäischer Wirtschaftsraum

Einzelerläuterungen zum Vorschlag

Vorschlag

Artikel 1
Änderung der Richtlinie 2006/42/EG

2.4. Pestizidausbringungsmaschinen

2.4.1. Begriffsbestimmung

2.4.2. Allgemeines

2.4.3. Bedienung und Überwachung

2.4.4. Füllung und Entleerung

2.4.5. Ausbringung

2.4.5.1. Ausbringungsrate

2.4.5.2. Verteilung und Ablagerung

2.4.6. Wartung

2.4.6.1. Reinigung

2.4.6.2. Instandhaltung

2.4.7. Kennzeichnung

2.4.7.1. Düsen

2.4.7.2. Filter

2.4.8. Betriebsanleitung

Artikel 2
Umsetzung

Artikel 3
Inkrafttreten

Artikel 4
Adressaten


 
 
 


Drucksache 527/06

... Die Konsultation erstreckte sich auf das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und die allgemeine Öffentlichkeit (über das Internet). Über 150 Beiträge sind eingegangen. Darüber hinaus hat die Kommission im November 2002 eine Konferenz mit Interessengruppen, die mit über 200 Teilnehmern aus der Pestizidindustrie, Bauernverbänden, Behörden, Verbraucher- und Umweltvereinigungen vertreten waren, veranstaltet.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 527/06



Begründung

1. Inhalt

• Begründung und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Hintergrund

• Auf dem Gebiet des Vorschlags bereits existierende Vorschriften

• Übereinstimmung mit anderen Politiken und Zielen der Union

2. Konsultation von Interessengruppen und Folgenabschätzung

• Konsultation von Interessengruppen

Konsultationsmethoden, Hauptzielgruppen und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

5 Methodik

Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihre Berücksichtigung

Form der Veröffentlichung der Stellungnahmen

• Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Aktion

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl der Instrumente

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

2 Anhänge

Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Geltungsbereich

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Artikel 4
Nationale Aktionspläne zur Verringerung der Risiken und der Abhängigkeit von Pestiziden

Kapitel II
Fortbildung, Sensibilisierungsprogramme und Verkauf von Pestiziden

Artikel 5
Fortbildung

Artikel 6
Auflagen für den Verkauf von Pestiziden

Artikel 7
Sensibilisierungsprogramme

Kapitel III
Ausbringungsgeräte für Pestizide

Artikel 8
Prüfung von in Gebrauch befindlichen Geräten

Kapitel IV
Spezifische Verfahren und Anwendungen

Artikel 9
Sprühen aus der Luft

Artikel 10
Spezifische Maßnahmen zum Schutz der aquatischen Umwelt

Artikel 11
Verringerung des Einsatzes von Pestiziden in empfindlichen Gebieten

Artikel 12
Handhabung und Lagerung von Pestiziden sowie von deren Verpackungen und Restmengen

Artikel 13
Integrierter Pflanzenschutz

Kapitel V
Indikatoren, Berichterstattung und Informationsaustausch

Artikel 14
Indikatoren

Artikel 15
Berichterstattung

Kapitel VI
Schlussbestimmungen

Artikel 16
Sanktionen

Artikel 17
Festlegung von Normen

Artikel 18
Ausschüsse

Artikel 19
Ausgaben

Artikel 20
Umsetzung

Artikel 21
Inkrafttreten

Artikel 22

Anhang I
Fortbildungsprogramme

Anhang II
Gesundheits-, Sicherheits- und Umweltanforderungen bei der Prüfung von Ausbringungsgeräten für Pestizide


 
 
 


Drucksache 763/17 PDF-Dokument



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