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"Patentrezepte"
Drucksache 81/05 (Beschluss)
Beschluss des Bundesrates
a) Jahresgutachten 2004/2005 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
b) Jahreswirtschaftsbericht 2005 der Bundesregierung Den Aufschwung stärken - Strukturen verbessern
... 30. Der Bundesrat ist wie der Sachverständigenrat und die Bundesregierung der Auffassung, dass es keinen Königsweg und keine Patentrezepte zur Beschleunigung des wirtschaftlichen Anpassungsprozesses gibt. Im Mittelpunkt der Förderung in den neuen Ländern müssen die besonderen Strukturprobleme der ostdeutschen Wirtschaft stehen. Zu diesen Problemen zählen vor allem zu geringe FuE-Aktivitäten in den Unternehmen, die zu starke Ausrichtung auf regionale Absatzmärkte sowie die Eigenkapitalschwäche vieler Unternehmen und damit verbundene Schwierigkeiten bei der Unternehmensfinanzierung. Der Einsatz der wirtschaftspolitischen Instrumente (z.B. Ausbau der Verkehrs- und FuE-Infrastruktur, Förderung von Netzwerken, Investitionen im Bereich Bildung und Ausbildung) muss aufeinander abgestimmt und an die jeweiligen regionalen Gegebenheiten angepasst sein. Bestehende Entwicklungsansätze, vor allem Cluster und Netzwerke, müssen gezielt gestärkt und die wirtschaftlichen Potenziale aller Regionen möglichst weitgehend genutzt werden.
Drucksache 81/1/05
Empfehlungen der Ausschüsse Wi - AS - Fz - G 809. Sitzung des Bundesrates am 18. März 2005
Jahresgutachten 2004/2005 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
und
Jahreswirtschaftsbericht 2005 der Bundesregierung Den Aufschwung stärken - Strukturen verbessern
... 36. Der Bundesrat ist wie der Sachverständigenrat und die Bundesregierung der Auffassung, dass es keinen Königsweg und keine Patentrezepte zur Beschleunigung des wirtschaftlichen Anpassungsprozesses gibt. Im Mittelpunkt der Förderung in den neuen Ländern müssen die besonderen Strukturprobleme der ostdeutschen Wirtschaft stehen. Zu diesen Problemen zählen vor allem zu geringe FuE-Aktivitäten in den Unternehmen, die zu starke Ausrichtung auf regionale Absatzmärkte sowie die Eigenkapitalschwäche vieler Unternehmen und damit verbundene Schwierigkeiten bei der Unternehmensfinanzierung. Der Einsatz der wirtschaftspolitischen Instrumente (z.B. Ausbau der Verkehrs- und FuE-Infrastruktur, Förderung von Netzwerken, Investitionen im Bereich Bildung und Ausbildung) muss aufeinander abgestimmt und an die jeweiligen regionalen Gegebenheiten angepasst sein. Bestehende Entwicklungsansätze, vor allem Cluster und Netzwerke, müssen gezielt gestärkt und die wirtschaftlichen Potenziale aller Regionen möglichst weitgehend genutzt werden.
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