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"Omnibusgewerbes"


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0241/04B
Drucksache 241/04 (Beschluss)

... en in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 11/98 des Rates vom 11. Dezember 1997 bezeichneten Gemeinschaftslizenz auch für den innerstaatlichen Verkehr Geltung verschafft. Damit werden sowohl Unternehmen des Omnibusgewerbes als auch Behörden von unnötigen Doppelarbeiten und daraus resultierenden Kosten entlastet. Die staatlichen Regelungen werden mit der Neuregelung auf das aus Gründen der Verkehrssicherheit notwendige Maß zurückgeführt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 241/04 (Beschluss)



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Anlage
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes

Artikel 1
Änderung des Personenbeförderungsgesetzes

1. § 9 wird wie folgt geändert:

2. § 13 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

3. In § 16 Abs. 3 wird das Wort vier durch das Wort fünf ersetzt.

4. § 17 wird wie folgt geändert:

5. § 25 wird wie folgt geändert:

6. In § 48 Abs. 2 wird Satz 5 gestrichen.

7. § 52 wird wie folgt geändert:

8. Dem § 53 Abs. 1 wird folgender Satz angefügt:

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung

II. Inhalt

III. Kosten

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Artikel 1
(Änderung des Personenbeförderungsgesetzes)

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe n

Zu Buchstabe n

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 8

Artikel 2
(Inkrafttreten)


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.