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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Nichtraucherinnen"


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0145/07B
0145/07
0145/1/07
Drucksache 145/07 (Beschluss)

... Nur die Schaffung vollständig rauchfreier Einrichtungen kann Nichtraucherinnen und Nichtraucher wirkungsvoll vor der Exposition gegenüber

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 145/07 (Beschluss)



1. Zu Artikel 1 § 1 Abs. 3 Satz 1 und 1a - neu - Bundesnichtraucherschutzgesetz

2. Zu Artikel 1 § 5 Bundesnichtraucherschutzgesetz


 
 
 


Drucksache 145/07

... Obwohl zunehmend mehr Frauen rauchen, ist der Anteil der Raucherinnen an der erwachsenen Bevölkerung geringer als der der Männer, so dass sie als Nichtraucherinnen in höherem Maße von Passivrauch betroffen sind. Besonders gefährdet sind Frauen während der Schwangerschaft. Durch das Gesetz ist eine geschlechtsspezifisch positive Wirkung zu erwarten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 145/07



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Entwurf

Artikel 1
Gesetz zur Einführung eines Rauchverbotes in Einrichtungen des Bundes und öffentlichen Verkehrsmitteln (Bundesnichtraucherschutzgesetz)

§ 1
Rauchverbot

§ 2
Begriffsbestimmungen

§ 3
Hinweispflicht

§ 4
Verantwortlichkeit

§ 5
Bußgeldvorschrift

Artikel 2
Änderung der Arbeitsstättenverordnung

Artikel 3
Änderung des Jugendschutzgesetzes

Artikel 4
Änderung der Eisenbahn-Verkehrsordnung

Artikel 5
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Handlungsbedarf und Ziel

II. Inhalte und Maßnahmen des Gesetzes

III. Gesetzgebungskompetenz

IV. Finanzielle Auswirkungen

V. Kosten und Preiswirkungen

VI. Bürokratiekosten

VII. Gleichstellungspolitische Bedeutung

VIII. Gesetzesfolgen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Nummer n

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Absatz 1

Absatz 2


 
 
 


Drucksache 145/1/07

... Nur die Schaffung vollständig rauchfreier Einrichtungen kann Nichtraucherinnen und Nichtraucher wirkungsvoll vor der Exposition gegenüber

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 145/1/07



1. Zu Artikel 1 § 1 Abs. 3 Satz 1 und 1a - neu - Bundesnichtraucherschutzgesetz

2. Zu Artikel 1 § 5 Bundesnichtraucherschutzgesetz

3. Zu Artikel 2 Nr. 1 und 2 - neu - § 5 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 - neu - ArbStättV


 
 
 


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