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"Natur- und von"


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0568/12
0655/1/12
Drucksache 568/12

... Angesichts der steigenden Zahl und des zunehmenden Ausmaßes der humanitären Krisen, die durch Natur- und von Menschen verursachte Katastrophen ausgelöst werden, muss die Union für ausreichende humanitäre Hilfe sorgen. Gut vorbereitete Freiwillige können zur Fähigkeit der Union beitragen, den zusätzlichen Bedarf an humanitärer Hilfe zu decken.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 568/12



Vorschlag

Begründung

1. Hintergrund des Vorschlags

Gründe und Ziele des Vorschlags

Kohärenz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Ergebnisse der Konsultation interessierter Kreise der Folgenabschätzung

4 Folgenabschätzung

3. Rechtliche Elemente

- Standards im Hinblick auf Kandidaten und EU-Freiwillige für humanitäre Hilfe Artikel 9

- Zertifizierung Artikel 10

- Erfassung und Auswahl von Kandidaten Artikel 11

- Schulung und Vorbereitung auf die Entsendung Artikel 12

- Register EU-Freiwilliger für humanitäre Hilfe Art. 13

- Entsendung von EU-Freiwilligen für humanitäre Hilfe in Drittländer Artikel 14

- Aufbau von Kapazitäten in den Aufnahmeorganisationen Artikel 15

- Netzwerk der EU-Freiwilligen für humanitäre Hilfe Artikel 16

- Kommunikation, Sensibilisierung und Sichtbarkeit Art. 17

4 Rechtsgrundlage

4 Subsidiaritätsprinzip

4 Verhältnismäßigkeitsprinzip

Gewähltes Rechtsinstrument

4. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Kapitel I
Ziele, Anwendungsbereich und Definitionen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Anwendungsbereich

Artikel 3
Ziel

Artikel 4
Allgemeine Grundsätze

Artikel 5
Begriffsbestimmungen

Artikel 6
Komplementarität und Kohärenz der Unionsmaßnahmen

Artikel 7
Operative Ziele

Kapitel II
Aktionen von EU-Freiwillige für humanitäre Hilfe

Artikel 8
Aktionen von EU-Freiwillige für humanitäre Hilfe

Artikel 9
Standards betreffend Kandidaten und EU-Freiwillige für humanitäre Hilfe

Artikel 10
Zertifizierung

Artikel 11
Erfassung und Auswahl von Kandidaten

Artikel 12
Schulung von Kandidaten und Praktika

Artikel 13
Register EU-Freiwilliger für humanitäre Hilfe

Artikel 14
Entsendung von EU-Freiwilligen für humanitäre Hilfe

Artikel 15
Kapazitätsaufbau in den Aufnahmeorganisationen

Artikel 16
Netzwerk der EU-Freiwilligen für humanitäre Hilfe

Artikel 17
Kommunikation, Sensibilisierung und Sichtbarkeit

Kapitel III
Finanzvorschriften

Artikel 18
Förderfähige Aktionen

Artikel 19
Empfänger der finanziellen Unterstützung

Artikel 20
Haushaltsmittel

Artikel 21
Arten der finanziellen Intervention und Durchführungsverfahren

Artikel 22
Schutz der finanziellen Interessen der Union

Kapitel IV
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 23
Zusammenarbeit mit anderen Ländern und internationalen Organisationen

Artikel 24
Ausschussverfahren

Artikel 25
Ausübung der Kommission übertragener Befugnisse

Artikel 26
Monitoring und Evaluierung

Kapitel V
Schlussbestimmungen

Artikel 27
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 655/1/12

... 40. Artikel 3 der vorgeschlagenen UVP-Richtlinie erweitert u.a. die Reichweite der Umweltverträglichkeitsprüfung auf Faktoren in Bezug auf Naturkatastrophen und vom Menschen verursachte Katastrophen. Eine Prüfung der in Buchstaben a bis c genannten Faktoren hinsichtlich ihrer Gefährdung, Anfälligkeit und Widerstandsfähigkeit in Bezug auf Natur- und von Menschen verursachten Katastrophen hat keinen Bezug zur Prüfung der Umweltverträglichkeit eines bestimmten Projektes. Das UVP-Verfahren soll die Umweltverträglichkeit eines Projektes prüfen und nicht die allgemeine Vulnerabilität einzelner Umweltfaktoren gegenüber Katastrophenereignissen. Dieser Aspekt ist im Regelungszusammenhang der vorgeschlagenen UVP-Richtlinie sachfremd. Auf eine entsprechende Regelung ist zu verzichten. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, sich für eine Streichung von Buchstabe e in Artikel 3 der vorgeschlagenen UVP-Richtlinie sowie der neuen Nummer 1 Buchstabe f in Anhang III sowie Nummer 8 in Anhang IV einzusetzen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 655/1/12



Zum Vorschlag insgesamt

Zu Artikel 1

Ausnahme für Katastrophenschutzprojekte

Überschneidung mit anderen Richtlinien

Definition und Reichweite der UVP

Reichweite der UVP

Screening Vorprüfung

2 Fristen

Zu Artikel 5

Scoping Unterrichtung über beizubringende Unterlagen

Vorlage des Umweltberichts

Festlegung von Verfahrensphasen und -dauer:

2 Alternativenprüfung

2 Akkreditierungsverfahren

Überarbeitung des Umweltberichts

Überwachung der erheblichen Umweltauswirkungen eines Projekts

Abschluss des UVP-Verfahrens

Prüfung der Aktualität des Umweltberichts vor der Entscheidung

Bericht

2 Delegationsverfahren

Zu den Anhängen I und II der Richtlinie 2011/92/EU

Auswahlkriterien für Einzelfallprüfungen oder Schwellenwerte

Zum Standort Dauerweiden

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3


 
 
 


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