"Natur- und Artenschutzes"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
  
  
  
  

... Mit der vorgeschlagenen Regelung soll gefördert werden, dass Vorhabenträger solche temporären Naturentwicklungen zulassen, ohne befürchten zu müssen, im späteren Zugriff behindert zu werden. So könnten viele technische Bauwerke sowie Bau-, Betriebs- und Unterhaltungsflächen einen wirksamen temporären, häufig auch langfristigen Beitrag zur Erhaltung der Gesamtpopulation geschützter Tierarten leisten. Im Ergebnis würde sich die Situation aus Sicht des Natur- und Artenschutzes verbessern und zugleich ein Ausgleich mit den Interessen von Vorhabenträgern geschaffen. Die Geltung des Tötungs- und Verletzungsverbots soll jedoch insoweit aufrechterhalten bleiben, als Tötungen oder Verletzungen von Tieren infolge der Wiederaufnahme von Tätigkeiten durch zumutbare Maßnahmen vermieden werden können.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
  
  
  
  

... Mit der vorgeschlagenen Regelung soll gefördert werden, dass Vorhabenträger solche temporären Naturentwicklungen zulassen, ohne befürchten zu müssen, im späteren Zugriff behindert zu werden. So könnten viele technische Bauwerke sowie Bau-, Betriebs- und Unterhaltungsflächen einen wirksamen temporären, häufig auch langfristigen Beitrag zur Erhaltung der Gesamtpopulation geschützter Tierarten leisten. Im Ergebnis würde sich die Situation aus Sicht des Natur- und Artenschutzes verbessern und zugleich ein Ausgleich mit den Interessen von Vorhabenträgern geschaffen. Die Geltung des Tötungs- und Verletzungsverbots soll jedoch insoweit aufrechterhalten bleiben, als Tötungen oder Verletzungen von Tieren infolge der Wiederaufnahme von Tätigkeiten durch zumutbare Maßnahmen vermieden werden können.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Erstes Gesetz zur Änderung des Bundesjagdgesetzes
  
  

... 4. Rechtsgrundlagen der Falknerei und des Greifvogelschutzes einschließlich der maßgeblichen tier-, natur- und artenschutzrechtlichen Bestimmungen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Erfahrungsbericht 2011 zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Erfahrungsbericht)
  
  

... - Bei Kleinwindanlagen sollten bürokratische Hemmnisse durch geeignete Regelungen in den Ländern abgebaut werden. Die Belange des Natur- und Artenschutzes sind in den Genehmigungsverfahren entsprechend zu berücksichtigen.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  
  

... 17. Der Bundesrat legt Wert auf die Feststellung, dass die in Europa großräumig vorherrschende Kulturlandschaft für viele wild lebende Arten der typische Lebensraum und damit Voraussetzung für deren Überleben ist. Zur Pflege und dem Erhalt der Kulturlandschaft ist eine nachhaltige und umweltverträgliche land- und forstwirtschaftliche Nutzung unverzichtbar. Diese muss auch Belange des Natur- und Artenschutzes integrierende Nutzungskonzepte zur Nahrungsmittel- und Rohstoffproduktion verfolgen. Damit wird auch weiterhin eine möglichst hohe Bindung von Kohlendioxid aus der Atmosphäre durch die "

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Optionen für ein Biodiversitätskonzept und Biodiversitätsziel der EU für die Zeit nach 2010 KOM (2010) 4 endg.
  
  

... 22. Der Bundesrat legt Wert auf die Feststellung, dass die in Europa großräumig vorherrschende Kulturlandschaft für viele wild lebende Arten der typische Lebensraum und damit Voraussetzung für deren Überleben ist. Zur Pflege und dem Erhalt der Kulturlandschaft ist eine nachhaltige und umweltverträgliche land- und forstwirtschaftliche Nutzung unverzichtbar. Diese muss auch Belange des Natur- und Artenschutzes integrierende Nutzungskonzepte zur Nahrungsmittel- und Rohstoffproduktion verfolgen. Damit wird auch weiterhin eine möglichst hohe Bindung von Kohlendioxid aus der Atmosphäre durch die "

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
  
  

... Mit der Neuregelung in § 43 Absatz 8 und § 62 wird das Verhältnis von Ausnahme und Befreiung aus Gründen der Rechtsklarheit neu justiert. Von § 43 Abs. 8 werden die Fälle, in denen von den Verboten des § 42 Ausnahmen im öffentlichen Interesse erteilt werden können, nunmehr vollständig und einheitlich erfasst. Die Nummern 1 bis 3 des Satzes 1 entsprechen dabei dem bisherigen Recht. Nummer 3 wurde lediglich um den Bereich der Bildung ergänzt um insbesondere auch im Rahmen der schulischen Erziehung durch entsprechende Unterrichtseinheiten oder Schülerprojekte das Verständnis für das Anliegen des Natur- und Artenschutzes wecken und vertiefen zu können. Die Nummer 4 und 5 dienen der Umsetzung von Artikel 16 Abs. 1 Buchst. c

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Eindämmung des Verlusts der biologischen Vielfalt bis zum Jahr 2010 und darüber hinaus - Erhalt der Ökosystemleistungen zum Wohl der Menschen KOM (2006) 216 endg.; Ratsdok. 9769/06
  
  

... 6. Die Länder haben politische Verantwortung, mit geeigneten Strategien, Programmen oder Maßnahmen insbesondere des Natur- und Artenschutzes dem Verlust an biologischer Vielfalt entgegenzuwirken. Sie unternehmen bereits erhebliche Anstrengungen, das europäische ökologische Netz "

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Eindämmung des Verlusts der biologischen Vielfalt bis zum Jahr 2010 und darüber hinaus - Erhalt der Ökosystemleistungen zum Wohl der Menschen KOM (2006) 216 endg.; Ratsdok. 9769/06
  
  

... 5. Die Länder haben politische Verantwortung, mit geeigneten Strategien, Programmen oder Maßnahmen insbesondere des Natur- und Artenschutzes dem Verlust an biologischer Vielfalt entgegenzuwirken. Sie unternehmen bereits erhebliche Anstrengungen, das europäische ökologische Netz "

Drucksache 656/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften