"Nachwachsenden"

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein neuer Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft - Für ein saubereres und wettbewerbsfähigeres Europa - COM(2020) 98 final
  
  
  
  

... 8. Der Bundesrat begrüßt, dass der Aktionsplan die große Bedeutung der erneuerbaren biologischen Ressourcen herausstellt und diese als wichtigen Input für die Wirtschaft in der EU bewertet. Der Bundesrat weist ausdrücklich darauf hin, dass eine verstärkte Verwendung des nachwachsenden Rohstoffs Holz aus schonender und nachhaltiger Bewirtschaftung der Wälder unter Wahrung der biologischen Vielfalt nicht nur eine naturbasierte Option zur langfristigen Speicherung von CO

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Vom Hof auf den Tisch" - eine Strategie für ein faires, gesundes und umweltfreundliches Lebensmittelsystem - COM(2020) 381 final
  
  
  
  

... Hierbei gilt es insbesondere, die bis zum Jahr 2030 geforderte Reduktion des Einsatzes chemischer Pestizide um 50 Prozent und die Reduktion des Einsatzes von Düngemitteln um 20 Prozent zu bewerten, da dies weitreichende Auswirkungen auf die nachhaltige und regionale Produktion von Lebens- und Futtermitteln sowie auf den Anbau von nachwachsenden Rohstoffen haben wird. Aussagen zu den für die Erreichung der Strategie erforderlichen Finanzmitteln sollten ebenfalls Bestandteil der Folgenabschätzung sein.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union
  
  
  
  

... 2. durch Vorbereitung zur Wiederverwendung oder durch Recycling von Abfällen, insbesondere unter Einsatz von Rezyklaten, oder aus nachwachsenden Rohstoffen hergestellt worden sind,

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Vom Hof auf den Tisch" - eine Strategie für ein faires, gesundes und umweltfreundliches Lebensmittelsystem - COM(2020) 381 final
  
  
  
  

... 28. Der Bundesrat begrüßt, dass die Kommission eine Folgenabschätzung angekündigt hat. Für die weiteren Schritte hält er eine fundierte wissenschaftliche Folgenabschätzung für notwendig, die auch Zielkonflikte benennt und deren Lösung aufzeigt. Ein besonderes Augenmerk ist auf die Folgen für landwirtschaftliche Betriebe, den Markt sowie die Verbraucherinnen und Verbraucher zu legen. Hierbei gilt es insbesondere, die bis zum Jahr 2030 geforderte Reduktion des Einsatzes chemischer Pestizide um 50 Prozent und die Reduktion des Einsatzes von Düngemitteln um 20 Prozent zu bewerten, da dies weitreichende Auswirkungen auf die nachhaltige und regionale Produktion von Lebens- und Futtermitteln sowie auf den Anbau von nachwachsenden Rohstoffen haben wird. Aussagen zu den für die Erreichung der Strategie erforderlichen Finanzmitteln sollten ebenfalls Bestandteil der Folgenabschätzung sein.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  
  
  
  

... 15. Der Bundesrat begrüßt, dass der Aktionsplan die große Bedeutung der erneuerbaren biologischen Ressourcen herausstellt und diese als wichtigen Input für die Wirtschaft in der EU bewertet. Der Bundesrat weist ausdrücklich darauf hin, dass eine verstärkte Verwendung des nachwachsenden Rohstoffs Holz aus schonender und nachhaltiger Bewirtschaftung der Wälder unter Wahrung der biologischen Vielfalt nicht nur eine naturbasierte Option zur langfristigen Speicherung von CO

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude
  
  
  
  

... (2) Wird der Wärmeschutz nach Absatz 1 Satz 1 durch Dämmung in Deckenzwischenräumen ausgeführt und ist die Dämmschichtdicke im Rahmen dieser Maßnahmen aus technischen Gründen begrenzt, so gelten die Anforderungen als erfüllt, wenn die nach anerkannten Regeln der Technik höchstmögliche Dämmschichtdicke eingebaut wird, wobei ein Bemessungswert der Wärmeleitfähigkeit von 0,035 Watt pro Meter und Kelvin einzuhalten ist. Abweichend von Satz 1 ist ein Bemessungswert der Wärmeleitfähigkeit von 0,045 Watt pro Meter und Kelvin einzuhalten, soweit Dämm-Materialien in Hohlräume eingeblasen oder Dämm-Materialien aus nachwachsenden Rohstoffen verwendet werden. Wird der Wärmeschutz nach Absatz 1 Satz 2 als Zwischensparrendämmung ausgeführt und ist die Dämmschichtdicke wegen einer innenseitigen Bekleidung oder der Sparrenhöhe begrenzt, sind die Sätze 1 und 2 entsprechend anzuwenden.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheits-gesetzes und des Bundesjagdgesetzes
  
  
  
  

... "1. entfällt der Anspruch auf Erhöhung des Bonus für Strom aus nachwachsenden Rohstoffen nach § 27 Absatz 4 Nummer 2 in Verbindung mit Anlage 2 Nummern VI.2.b und VII.2. zu dem

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Bundesjagdgesetzes und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
  
  
  
  

... "1. entfällt der Anspruch auf Erhöhung des Bonus für Strom aus nachwachsenden Rohstoffen nach § 27 Absatz 4 Nummer 2 in Verbindung mit Anlage 2 Nummer VI.2.b und VII.2 zu dem

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheits-gesetzes und des Bundesjagdgesetzes
  
  
  
  

... "1. entfällt der Anspruch auf Erhöhung des Bonus für Strom aus nachwachsenden Rohstoffen nach § 27 Absatz 4 Nummer 2 in Verbindung mit Anlage 2 Nummern VI.2.b und VII.2. zu dem

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einbeziehung der Emissionen und des Abbaus von Treibhausgasen aus Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft (LULUCF) in den Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030 und zur Änderung der Verordnung Nr. 525/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein System für die Überwachung von Treibhausgasemissionen sowie für die Berichterstattung über diese Emissionen und über andere klimaschutzrelevante Informationen - COM(2016) 479 final; Ratsdok. 11494/16
  
  

... 5. Der Bundesrat betont die Bedeutung nachhaltig bewirtschafteter Wälder und der Holzverwendung für den Klimaschutz. Die stoffliche und energetische Holzverwendung aus nachhaltig bewirtschafteten Wäldern kann andere nicht nachwachsende Rohstoffe ersetzen und leistet dadurch, ganz besonders bei kombinierten Verwendungsabfolgen, einen sehr wirksamen positiven Beitrag zum Klimaschutz. Dies darf im Hinblick auf die im Pariser Übereinkommen vereinbarte Netto-Kohlenstoffneutralität bis 2050 jedoch nicht dazu führen, dass die Klimaschutzaktivitäten in den anderen Bereichen nachlassen.

• Beschluss des Bundesrates
  Agrarpolitischer Bericht der Bundesregierung 2015
  
  

... ist ein wichtiger erneuerbarer Energieträger, der einfach speicherbar ist. Gleichzeitig zeigt der Bericht aber auch, dass der Anbau von nachwachsenden Rohstoffen nach einem starken Anstieg die letzten vier Jahre stagniert hat. Der Bundesrat sieht dafür als wesentliche Ursache die Novelle 2014 des EEG. Die Bundesregierung wird deshalb gebeten, entsprechende Rahmenbedingungen für die Erzeugung von

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Agrarpolitischer Bericht der Bundesregierung 2015
  
  

... ist ein wichtiger erneuerbarer Energieträger, der einfach speicherbar ist. Gleichzeitig zeigt der Bericht aber auch, dass der Anbau von nachwachsenden Rohstoffen nach einem starken Anstieg die letzten vier Jahre stagniert hat. Der Bundesrat sieht dafür als wesentliche Ursache die Novelle 2014 des EEG. Die Bundesregierung wird deshalb gebeten, entsprechende Rahmenbedingungen für die Erzeugung von

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 der Bundesregierung
  
  

... -neutrale thermische Nutzung von Holz somit zur Schonung der fossilen Energiequellen bei. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, konkrete Minderungsmaßnahmen zu dem Beitrag der Forstwirtschaft in das Aktionsprogramm der Bundesregierung aufzunehmen, wie die Förderung eines naturnahen, an den Klimawandel anpassungsfähigen Waldbaus, die Wiederherstellung geeigneter bewaldeter Moorstandorte bei vorhandenem Renaturierungspotenzial, die Weiterentwicklung eines stärkeren und ressourceneffizienten Holzeinsatzes bei der stofflichen und thermischen Verwendung von Holz, die Förderung von Beratungsleistungen für Bauträger, die Innovationsförderung im Bereich Bauen mit nachwachsenden Rohstoffen sowie eine ausreichende Ausstattung des Waldklimafonds für Forschung und Modellprojekte.

• Beschluss des Bundesrates
  Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 der Bundesregierung
  
  

... -neutrale thermische Nutzung von Holz somit zur Schonung der fossilen Energiequellen bei. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, konkrete Minderungsmaßnahmen zu dem Beitrag der Forstwirtschaft in das Aktionsprogramm der Bundesregierung aufzunehmen, wie die Förderung eines naturnahen, an den Klimawandel anpassungsfähigen Waldbaus, die Wiederherstellung geeigneter bewaldeter Moorstandorte bei vorhandenem Renaturierungspotenzial, die Weiterentwicklung eines stärkeren und ressourceneffizienten Holzeinsatzes bei der stofflichen und thermischen Verwendung von Holz, die Förderung von Beratungsleistungen für Bauträger, die Innovationsförderung im Bereich Bauen mit nachwachsenden Rohstoffen sowie eine ausreichende Ausstattung des Waldklimafonds für Forschung und Modellprojekte.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zum effizienten Ressourceneinsatz im Gebäudesektor - COM(2014) 445 final; Ratsdok. 11609/14
  
  

... 7. Der Bundesrat stellt fest, dass in der vorliegenden Mitteilung der Kommission die Wiederverwertung von Baumaterialien zur Ressourcenschonung einen breiten Raum einnimmt, während im Gegenzug allerdings nicht auf die Verwendung von Baumaterialien auf erneuerbarer Grundlage in Form nachwachsender Rohstoffe eingegangen wird.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zum effizienten Ressourceneinsatz im Gebäudesektor - COM(2014) 445 final; Ratsdok. 11609/14
  
  

... 7. Er stellt fest, dass in der vorliegenden Mitteilung der Kommission die Wiederverwertung von Baumaterialien zur Ressourcenschonung einen breiten Raum einnimmt, während im Gegenzug allerdings nicht auf die Verwendung von Baumaterialien auf erneuerbarer Grundlage in Form nachwachsender Rohstoffe eingegangen wird.

• Verordnung der Bundesregierung
  Zweite Verordnung zur Änderung der Energieeinsparverordnung
  
  

... Andere Änderungen tragen der technischen Weiterentwicklung Rechnung, so z.B. im Bereich der Wärmeleitfähigkeit der Dämmstoffe. Die praktischen Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass bei Dämmmaßnahmen an Bauteilen, an denen die Dicke der Dämmschicht konstruktiv begrenzt ist, selten Dämmstoffe der Wärmeleitgruppe (WLG) 040 eingebaut werden. Im Regelfall werden energetisch höherwertige Dämmstoffe der WLG 035 verwendet. Der Einbau der höherwertigen Dämmstoffe ist dabei auch vor dem Hintergrund der Wirtschaftlichkeit vorteilhaft, da sich die nur unwesentlich höheren Anschaffungskosten der WLG 035 gegenüber der WLG 040 in kurzer Zeit amortisieren. Für Dämmmaßnahmen an Bauteilen mit begrenzter Dämmschichtdicke wird somit ein Dämmstoff mit einem Bemessungswert für die Wärmeleitfähigkeit von • = 0,035 W/(m2•K) gefordert. Dadurch werden die energetischen Anforderungen für diese spezielle Regelung von Ausnahmetatbeständen um 12,5 Prozent angehoben. Das Erfordernis des Einbaus höherwertiger Dämmstoffe der WLG 035 im Rahmen dieser Ausnahmetatbestände soll nicht für den speziellen Fall gelten, dass Dämmstoffe durch Einblasen in die Hohlräume von obersten Geschossdecken eingebracht werden. Die hierfür nach dem Stand der Technik regelmäßig verwendeten Dämmstoffe erreichen die ansonsten geforderte Wärmeleitfähigkeit von • = 0,035 W/(m2•K) nicht. Für Einblasdämmstoffe soll daher ein Bemessungswert der Wärmeleitfähigkeit von • = 0,045 W/(m2•K) vorausgesetzt werden, bei dessen Unterschreitung die Anforderung bei ausgefülltem Hohlraum als erfüllt gilt. Mit der Anforderung von • = 0,045 W/(m2•K) wird zudem für diesen speziellen Anwendungsfall der Einsatz von Dämmstoffen aus nachwachsenden Rohstoffen wie zum Beispiel Holzfaser- und Zellulosedämmstoffen ermöglicht. Dies entspricht dem Ziel der Bundesregierung, den stofflichen Einsatz nachwachsender Rohstoffe weiter zu fördern, wie es unter anderem im Aktionsplan zur stofflichen Nutzung von nachwachsenden Rohstoffen beschrieben ist.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begrenzung der Emissionen bestimmter Schadstoffe aus mittelgroßen Feuerungsanlagen in die Luft COM(2013) 919 final
  
  

... nicht erforderlich, da die meisten nachwachsenden Brennstoffe nur einen geringen Schwefelgehalt aufweisen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begrenzung der Emissionen bestimmter Schadstoffe aus mittelgroßen Feuerungsanlagen in die Luft - COM(2013) 919 final
  
  

... 12. Der Bundesrat bittet daher die Bundesregierung, sich dafür einzusetzen, dass die in Deutschland bewährten Emissionsbegrenzungen für NOx und Feinstaub beibehalten und diese anstelle der von der Kommission vorgeschlagenen Grenzen gegebenenfalls europaweit eingeführt werden. Zudem ist die Begrenzung der SO2-Emissionen bei der Verbrennung von Biomasse nicht erforderlich, da die meisten nachwachsenden Brennstoffe nur einen geringen Schwefelgehalt aufweisen.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein allgemeines Umweltaktionsprogramm der EU für die Zeit bis 2020: Gut leben innerhalb der Belastbarkeitsgrenzen unseres Planeten - COM(2012) 710 final
  
  

... 12. Der Bundesrat betont die Bedeutung der nachwachsenden Rohstoffe aus der heimischen Land- und Forstwirtschaft für eine künftige ressourcenschonende und CO

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, die Europäische Investitionsbank und den Ausschuss der Regionen: Maßnahmen für Stabilität, Wachstum und Beschäftigung - COM(2012) 299 final
  
  

... Die laufenden Bemühungen, die hohen Schulabbrecherquoten in den Griff zu bekommen, zu denen sowohl Präventivmaßnahmen als auch eine Reform der allgemeinen und beruflichen Bildung und die Förderung des Lehrstellenangebots gehören, müssen verstärkt werden. Dies ist nicht nur für die Beschäftigungsfähigkeit der nachwachsenden Generation von grundlegender Bedeutung, sondern für die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft insgesamt, da die EU in diesem Punkt hinter ihren Haupthandelspartnern zurückfällt. Darüber hinaus ist zu befürchten, dass der demografische Wandel ein Missverhältnis zwischen Qualifikationsangebot und Qualifikationsnachfrage und einen Mangel an Arbeitskräften nach sich ziehen wird, was den Druck auf die Arbeitszeitdauer und die Arbeitsproduktivität zusätzlich erhöht. Mehrere Länder müssen besondere Anstrengungen unternehmen, um die hohe Zahl der Schulabbrecher zu verringern, die Chancen junger Leute auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern und die Jugendarbeitslosigkeit einzudämmen. Allgemein muss die Bildungsleistung - auch bei der Berufs- und Hochschulbildung - durchgängig verbessert werden. In vielen Mitgliedstaaten kann bei der Lehrlingsausbildung noch viel getan werden. Allgemein muss sehr viel mehr getan werden, um die allgemeine und berufliche Bildung zu verknüpfen, künftige Bedürfnisse des Arbeitsmarkts zu antizipieren und so den Übergang von der Schule in die Arbeitswelt zu erleichtern.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein allgemeines Umweltaktionsprogramm der EU für die Zeit bis 2020: Gut leben innerhalb der Belastbarkeitsgrenzen unseres Planeten - COM(2012) 710 final
  
  

... 13. Der Bundesrat betont die Bedeutung der nachwachsenden Rohstoffe aus der heimischen Land- und Forstwirtschaft für eine künftige ressourcenschonende und CO

• Antrag des Landes Rheinland-Pfalz
  Verordnung zur Änderung der Bioabfallverordnung, der Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung und der Düngemittelverordnung
  
  

... Der Änderungsvorschlag zielt auf die Präzisierung der Vorgaben an die Verwertung biologisch abbaubarer Werkstoffe (BAW) aus überwiegend nachwachsenden Rohstoffen im Rahmen der Bioabfallverwertung.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften über Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik KOM (2011) 625 endg.; Ratsdok. 15396/11 Drucksache: 632/11 und zu632/11
  
  

... 4. Die europäische Landwirtschaft steht in einem Spannungsfeld zwischen einer sich immer stärker globalisierenden Agrarwirtschaft und der zunehmenden Erwartung, dass sich ihre Erzeugung verstärkt auf die globale, europäische und regionale Nachfrage ausrichten soll. Hinzu kommen wachsende gesellschaftliche Anforderungen an Klima-, Umwelt-, Tier- und Verbraucherschutz sowie die Sicherung von Arbeitsplätzen. Damit die Landwirtschaft ihre vielfältigen Aufgaben, wie Pflege der Kulturlandschaft, Beitrag zur Biodiversität, Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen sowie Erzeugung von qualitativ hochwertigen Nahrungsmitteln, von nachwachsenden Rohstoffen und

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Änderung der Bioabfallverordnung, der Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung und der Düngemittelverordnung
  
  

... "- Nachwachsende Rohstoffe"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts - Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
  
  

... , wie beispielsweise Filtrationsmaterialien aus der Lebensmittelverarbeitung/ Getränkeherstellung (Brauereikieselgur, entölte Bleicherde) oder biologisch abbaubare Werkstoffe (Kunststoffe) aus überwiegend nachwachsenden Rohstoffen (z.B. Kunststofffolien, Lebensmittelverpackungen).

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zur Änderung der Bioabfallverordnung, der Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung und der Düngemittelverordnung
  
  

... "Schlämme aus der Dekarbonatisierung (19 09 03)" und "- Nachwachsende Rohstoffe" in Spalte 2 jeweils in Spalte 3 die Wörter "Die Materialien dürfen nach § 7 Absatz 1 auch Bioabfällen und Gemischen zugegeben werden, die auf Grünlandflächen aufgebracht werden" durch die Wörter "Die Materialien dürfen nach § 7 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1 auch Bioabfällen und Gemischen zugegeben werden, die auf Grünlandflächen, auf mehrschnittigen Feldfutterflächen und auf Feldgemüseflächen aufgebracht werden" zu ersetzen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Erfahrungsbericht 2011 zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Erfahrungsbericht)
  
  

... - Einführung einer anteiligen Vergütung der eingesetzten Rohstoffe, um eine gemischte Stromerzeugung aus nachwachsenden Rohstoffen und anderer

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften über Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik
  
  

... 4. Die europäische Landwirtschaft steht in einem Spannungsfeld zwischen einer sich immer stärker globalisierenden Agrarwirtschaft und der zunehmenden Erwartung, dass sich ihre Erzeugung verstärkt auf die globale, europäische und regionale Nachfrage ausrichten soll. Hinzu kommen wachsende gesellschaftliche Anforderungen an Klima-, Umwelt-, Tier- und Verbraucherschutz sowie die Sicherung von Arbeitsplätzen. Damit die Landwirtschaft ihre vielfältigen Aufgaben, wie Pflege der Kulturlandschaft, Beitrag zur Biodiversität, Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen sowie Erzeugung von qualitativ hochwertigen Nahrungsmitteln, von nachwachsenden Rohstoffen und

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission: Waldschutz und Waldinformation - Vorbereitung der Wälder auf den Klimawandel KOM (2010) 66 endg.
  
  

... Vor dem Hintergrund der Ausdehnung der Wälder und höherer Bestandsdichten (Bäume/ha) ist die Waldnutzungsrate in der EU, ausgedrückt als Verhältnis von nachwachsenden zu eingeschlagenen Holzmengen, ab 195022 bis Anfang dieses Jahrhunderts insgesamt zurückgegangen. Ab diesem Zeitpunkt wurde die Nachfrage nach Holzprodukten durch die Nachfrage aus dem Bioenergiesektor ergänzt.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der Verwendung von Biokraftstoffen - Antrag des Freistaates Bayern -
  
  

... produkte die Minimierung des Risikos negativer ökologischer und sozialer Effekte beim Anbau von nachwachsenden Rohstoffen für die energetische Nutzung sein muss.

• Verordnung der Bundesregierung
  Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen - 1. BImSchV)
  
  

... 13. sonstige nachwachsende Rohstoffe, soweit diese die Anforderungen nach Absatz 5 einhalten.

• Antrag der Länder Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Niedersachsen, Saarland
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Jährliche Strategieplanung für 2010 KOM (2009) 73 endg.; Ratsdok. 6852/09
  
  

... 14. Der Bundesrat spricht sich dafür aus, den mit den Agrarreformen seit 1992 und 2003 eingeschlagenen Weg fortzusetzen. Das Europäische Landwirtschaftsmodell hat sich bewährt, denn es verbindet die wettbewerbsfähige Erzeugung von Lebensmitteln und nachwachsenden Rohstoffen mit Leistungen der Landwirtschaft für die Allgemeinheit. Die Schwerpunkte der künftigen Agrarpolitik sollten daher in der Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit der landwirtschaftlichen Betriebe, der Sicherung einer hohen Qualität der Produktion landwirtschaftlicher Erzeugnisse und der Verarbeitung zu Lebensmitteln, der Sicherung der über die Produktion hinausgehenden Gemeinwohlleistungen der Landwirtschaft, der Begleitung des Strukturwandels, der Erhaltung einer flächendeckenden Landbewirtschaftung sowie der Sicherung attraktiver ländlicher Räume liegen.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Jährliche Strategieplanung für 2010 KOM (2009) 73 endg.; Ratsdok. 6852/09
  
  

... 14. Der Bundesrat spricht sich dafür aus, den mit den Agrarreformen seit 1992 und 2003 eingeschlagenen Weg fortzusetzen. Das Europäische Landwirtschaftsmodell hat sich bewährt, denn es verbindet die wettbewerbsfähige Erzeugung von Lebensmitteln und nachwachsenden Rohstoffen mit Leistungen der Landwirtschaft für die Allgemeinheit. Die Schwerpunkte der künftigen Agrarpolitik sollten daher in der Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit der landwirtschaftlichen Betriebe, der Sicherung einer hohen Qualität der Produktion landwirtschaftlicher Erzeugnisse und der Verarbeitung zu Lebensmitteln, der Sicherung der über die Produktion hinausgehenden Gemeinwohlleistungen der Landwirtschaft, der Begleitung des Strukturwandels, der Erhaltung einer flächendeckenden Landbewirtschaftung sowie der Sicherung attraktiver ländlicher Räume liegen.