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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Muster-KÜO"


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0275/09
0275/09B
0275/3/09
Drucksache 275/09

... " auf einen Musterentwurf (Muster-KÜO) geeinigt. Grundlage dieses Musterentwurfs waren eine Arbeitszeitstudie und eine technische Anhörung. Bisher haben allerdings nur wenige Länder ihre Verordnungen an dieses Muster angepasst. Grund hierfür waren insbesondere die anhaltenden Diskussionen über die künftige Ausgestaltung des Schornsteinfegerrechts. Daher ist die Rechtslage in den Bundesländern derzeit uneinheitlich.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 275/09



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Bürokratiekosten für die Verwaltung

Verordnung

Verordnung

§ 1
Kehr- oder überprüfungspflichtige Anlagen

§ 2
Besondere Kehrarbeiten

§ 3
Pflichten der Bezirksschornsteinfegermeisterin oder des Bezirksschornsteinfegermeisters

§ 4
Durchführung der Kehr- oder Überprüfungsarbeiten

§ 5
Formblätter

§ 6
Gebühren

§ 7
Begriffsbestimmungen

§ 8
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage 1
(zu § 1 Absatz 4) Anzahl der Kehrungen und Überprüfungen

Anlage 2
(zu § 5)

Anlage 3
(zu § 6) Gebührenverzeichnis

Anlage 4
(zu § 7) Begriffsbestimmungen

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Gesetzesfolgen

I. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt

2. Finanzielle Auswirkungen auf die Haushalte der Länder und Kommunen ohne Vollzugsaufwand

3. Finanzielle Auswirkungen auf die Haushalte der Länder und Kommunen mit Vollzugsaufwand

II. Kosten für die Wirtschaft und Preiswirkungen

C. Bürokratiekosten

1. Bürokratiekosten der Wirtschaft

2. Bürokratiekosten der Verwaltung

2.1 Bürokratiekosten der Bezirksschornsteinfegermeister

2.2 Bürokratiekosten der staatlichen Verwaltung

D. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

E. Befristung

Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu Anlage 1 Anzahl der Kehrungen und Überprüfungen

Zu Anlage 2 Formblatt

Zu Anlage 3 Gebührenverzeichnis

Zu Anlage 4 Begriffsbestimmungen

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 667: Verordnung über die Kehrung und Überprüfung von Anlagen


 
 
 


Drucksache 275/09 (Beschluss)

... Die anteilige Fahrtpauschale ist in Nummer 1.2 der Anlage 3 zur KÜO mit 6,2 Arbeitswerten (AW) angegeben. Die Arbeitswerte basieren auf dem Gutachten zur Muster-KÜO und stellen den durchschnittlichen Aufwand für die An- und Abfahrt zu den Nutzungseinheiten für die notwendigen Arbeitsgänge dar.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 275/09 (Beschluss)



1. Zu Nummer 1 der Eingangsformel

2. Zu § 1 Absatz 2 Satz 1

3. Zu § 1 Absatz 2 Satz 6 und 7

4. Zu § 1 Absatz 6

5. Zu § 1 Absatz 7 - neu - und Absatz 8 - neu -

6. Zu § 2 Absatz 1 Satz 4

7. Zu § 6 Satz 1

8. Zu § 6 Satz 2

9. Zu Anlage 1 Nummer 2.6

11. Zu Anlage 3 Nummer 1.2

12. Zu Anlage 3 Nummer 4.1, 4.2 und 4.3

13. Zu Anlage 3 Nummern 5.4.3 - neu - und Nummer 5.4.4 - neu -

Zu Nummer 5

Zu Nummer 5

14. Zu Anlage 4 Nummer 1 und 23

15. Zu Anlage 4 Nummer 7

16. Zu Anlage 4 Nummer 11

17. Zu Anlage 4 Nummer 12

18. Zu Anlage 4 Nummer 15 Buchstabe a

19. Zu Anlage 4 Nummer 24


 
 
 


Drucksache 275/3/09

... Die anteilige Fahrtpauschale ist in Nummer 1.2 der Anlage 3 zur KÜO mit 6,2 Arbeitswerten (AW) angegeben. Die Arbeitswerte basieren auf dem Gutachten zur Muster-KÜO und stellen den durchschnittlichen Aufwand für die An- und Abfahrt zu den Nutzungseinheiten für die notwendigen Arbeitsgänge dar.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 275/3/09



Zu Anlage 3 Nummer 1.2


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.