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78 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Missbrauchsgefahren"


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Drucksache 762/1/07

... ", die als Voraussetzungen für die Anwendung der Richtlinie erfüllt sein müssen, bergen Ungenauigkeiten und Missbrauchsgefahren. Insbesondere eine "



Drucksache 117/1/07

... ist zudem kaum administrierbar. Für die Finanzämter ist es insbesondere nahezu unmöglich zu überprüfen, ob die Zeitgrenze von mindestens 20 Stunden monatlich erfüllt wurde. Hierdurch besteht eine erhebliche Missbrauchsgefahr.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 117/1/07




1. Zu Artikel 1 Nr. 1 Buchstabe a und b, 4 und 5 §§ 34h und 39a EStG

2. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 3 Nr. 12a - neu - und Nummer 26 Satz 1 EStG

3. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 3 Nr. 26 EStG

Zu § 3

4. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 3 Nr. 26 EStG Artikel 1 Nr. 2 ist wie folgt zu fassen:

5. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 3 Nr. 26 EStG

6. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 3 Nr. 26a - neu - EStG

7. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 3 Nr. 26 EStG

8. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 3 Nr. 26 EStG *

9. Zu Artikel 1 Nr. 3 Buchstabe a und b § 10b Abs. 1 und 1a EStG Artikel 3 Nr. 1 Buchstabe a § 9 Abs. 1 Nr. 2 KStG Artikel 4 Nr. 1 § 9 Abs. 5 GewStG Artikel 5 Nr. 1 § 52 Abs. 2 AO

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe n

10. Zu Artikel 1 Nr. 3 Buchstabe a § 10b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG Artikel 3 Nr. 1 Buchstabe a § 9 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 Buchstabe a KStG Artikel 4 Nr. 1 § 9 Nr. 5 Satz 1 GewStG

11. Zu Artikel 1 Nr. 3 Buchstabe a § 10b Abs. 1 nach Satz 2 EStG Artikel 3 Nr. 1 Buchstabe a § 9 Abs. 1 Nr. 2 nach Satz 2 KStG Artikel 4 Nr. 1 § 9 Nr. 5 nach Satz 5 GewStG

12. Zu Artikel 1 Nr. 3 Buchstabe a § 10b Abs. 1 Satz 3 EStG

13. Zu Artikel 1 Nr. 4 § 34h Satz 3 - neu - EStG

14. Zu Artikel 2 Nr. 1 und 3 § 48 EStDV

15. Zu Artikel 2 Nr. 2 Buchstabe a § 50 Abs. 2 Satz 1 EStDV

16. Zu Artikel 3 Nr. 1 Buchstabe a § 9 Abs. 1 Nr. 2 Satz 3a - neu -, 3b - neu - KStG Artikel 4 Nr. 1 § 9 Nr. 5 Satz 3 GewStG

17. Zu Artikel 3 Nr. 1a - neu - § 13 Abs. 5 Satz 2 - neu - KStG

18. Zu Artikel 5 Nr. 1 § 52 Abs. 2 Nr. 5 AO

19. Zu Artikel 5 Nr. 1 § 52 Abs. 2 Nr. 13 AO

20. Zu Artikel 5 Nr. 1 § 52 Abs. 2 Nr. 25 AO

21. Zu Artikel 5 Nr. 1a - neu - § 55 Abs. 1 Nr. 5 Satz 3 AO

22. Zu Artikel 5 Nr. 3a - neu - § 63 Abs. 3 AO

23. Zu Artikel 5 Nr. 4 und 5 § 64 Abs. 3 und § 67a Abs. 1 AO Artikel 7 § 23a Abs. 2 UStG

24. Zu Artikel 5 Nr. 4 und 5 § 64 Abs. 3 und § 67a Abs. 1 AO

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

25. Zum Gesetzentwurf allgemein


 
 
 


Drucksache 762/07 (Beschluss)

... ", die als Voraussetzungen für die Anwendung der Richtlinie erfüllt sein müssen, bergen Ungenauigkeiten und Missbrauchsgefahren. Insbesondere eine "



Drucksache 532/06 (Beschluss)

... Denn die einmal gewählte Anknüpfung sollte beibehalten werden, schon um einen Güterrechtstourismus mit den damit verbundenen Missbrauchsgefahren einzudämmen. Eine Differenzierung zwischen den Phasen des Zusammenlebens und des Getrenntlebens der Eheleute erscheint nicht als sinnvoll.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 532/06 (Beschluss)




Zur Vorlage allgemein

Zu den einzelnen Fragen

4. Zu Frage 1 a:

5. Zu Frage 1 b:

6. Zu Frage 2 a:

7. Zu Frage 2 b:

8. Zu Frage 3:

9. Zu Frage 4, Unterfrage 1:

10. Zu Frage 4, Unterfrage 2:

11. Zu Frage 5 a:

12. Zu Frage 5 b:

13. Zu Frage 5 c:

14. Zu Frage 5 d:

15. Zu Frage 6:

16. Zu Frage 7 a:

17. Zu Frage 7 b:

18. Zu Frage 8 a:

19. Zu Frage 8 b:

20. Zu Frage 9 a:

21. Zu Frage 9 b:

22. Zu Frage 10:

23. Zu Frage 11:

24. Zu Frage 12:

25. Zu Frage 13:

26. Zu Frage 14:

27. Zu Frage 15:

28. Zu Frage 16:

29. Zu Frage 17:

30. Zu Frage 18, Unterfrage 1:

31. Zu Frage 18, Unterfrage 2:

32. Zu Frage 19 a:

33. Zu Frage 19 b:

34. Zu Frage 19 c:

35. Zu Frage 20:

36. Zu Frage 21:

37. Zu Frage 22 a:

38. Zu Frage 22 b:

39. Zu Frage 22 c:

40. Zu Frage 22 d:

41. Zu Frage 23:


 
 
 


Drucksache 99/05

... Eine andere Bewertung ergibt sich auch nicht unter dem Blickwinkel etwaiger Missbrauchsgefahren. Soweit dabei die generellen Möglichkeiten des Missbrauchs der für die Untersuchung gesicherten Körperzellen betroffen sind, handelt es sich nicht um eine speziell der DNA-Analyse anhaftende Gefahr - diese Möglichkeit besteht etwa bei jeder Blutprobe. Gerade im Bereich des genetischen Fingerabdrucks wird aber dem Missbrauch durch die Anonymisierung der DNA-Proben und die im Gesetz geregelten Anforderungen an den Sachverständigen entgegengewirkt. Schon das geltende Verfahrensrecht enthält im Übrigen in § 81e Abs. 1 Satz 1 und 3

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 99/05




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Anlage

Entwurf

Artikel 1
Änderung der Strafprozeßordnung

Artikel 2
Änderung des DNA-Identitätsfeststellungsgesetzes

Artikel 3
Zitiergebot

Artikel 4
Übergangsvorschrift

Artikel 5
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 2

Zu a

Zu b

Zu Nummer 3

Zu b

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5


 
 
 


Drucksache 682/04

... Eine anonyme Entbindung ist nur zusammen mit einer verpflichtenden psychosozialen Beratung möglich. Mit einem ganzheitlichen Hilfsprogramm soll die Frau in ihrer schwierigen, oftmals als ausweglos empfundenen Situation unterstützt werden. Gleichzeitig wird damit dem Recht des Kindes auf Kenntnis seiner Abstammung Rechnung getragen. Die Beratung bietet außerdem einen wirksamen Schutz vor Missbrauchsgefahren insbesondere durch Dritte, die versuchen, Druck auf die Schwangere auszuüben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 682/04




Entwurf

A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Entwurf

Artikel 1
Gesetz zur Beratung bei anonymer Geburt (Geburtsberatungsgesetz - GebBerG)

§ 1
Pflichtberatung bei anonymer Geburt

§ 2
Inhalt der Beratung

§ 3
Durchführung der Beratung

§ 4
Zeitpunkt der Beratung

§ 5
Prüfung der Not- oder Konfliktlage; Aufnahme der persönlichen Daten der Mutter; Nachricht für das Kind

§ 6
Bescheinigung über die Beratung

§ 7
Beratungsstellen

§ 8
Kostentragung

Artikel 2
Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches

1. In § 1680 wird Absatz 3 wird wie folgt gefasst:

2. In § 1760 wird Absatz 1 folgender Satz angefügt:

3. In § 1761 wird Absatz 2 folgender Satz angefügt:

4. In § 1762 Abs. 2 Satz 2 wird dem Buchstaben a folgender Buchstabe 0a vorangestellt:

5. In § 1773 wird Absatz 2 wie folgt gefasst:

6. Nach § 1791c wird folgender § 1791d eingefügt:

7. In § 1793 wird nach Absatz 1 folgender Absatz 1a eingefügt:

Artikel 3
Änderung des Gesetzes über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

Artikel 4
Änderung des Personenstandsgesetzes

1. § 21b wird wie folgt gefasst:

2. Nach § 21b wird folgender § 21c eingefügt:

3. Dem § 48 wird folgender Absatz 3 angefügt:

4. Dem § 61 wird folgender Absatz 4 angefügt:

5. In § 70 wird Nummer 12 wie folgt gefasst:

Artikel 5
Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes

Artikel 6
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

I. Problem

II. Reformbedürfnis

III. Überblick über die Neuregelungen

IV. Gesetzesfolgen

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Satz 1

Zu Satz 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Begründung


 
 
 


Drucksache 119/16 PDF-Dokument



Drucksache 562/1/10 PDF-Dokument



Drucksache 562/2/10 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.