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"Mischfinanzierungsmodell"


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0252/1/06
0252/06B
Drucksache 252/1/06

... Gleichwohl sieht der Bundesrat noch Handlungsbedarf. Es ist zu bezweifeln, ob das UhVorschG seinen Ursprungszweck noch erfüllt. Es ist mit hohem bürokratischem Aufwand verbunden, beinhaltet ein komplexes Mischfinanzierungsmodell zwischen Bund, Ländern und Kommunen und produziert durch den doppelten Nachrang in Verbindung mit der Gewährung von Transferleistungen nach

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 252/1/06



1. Zum Gesetzentwurf insgesamt

2. Zu Artikel 1 Nr. 1 Buchstabe a - neu - § 1 Abs. 1 Nr. 2 UhVorschG

3. Zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe a § 2 Abs. 1 Satz 1a - neu - UhVorschG

4. Zu Artikel 1 Nr. 3 - neu - § 6 Abs. 1 Satz 2 - neu - und Satz 3 - neu - UhVorschG *

5. Zu Artikel 1 Nr. 3 - neu - § 6 Abs. 6 - neu - UhVorschG *

6. Zu Artikel 1 Nr. 3 - neu - § 10 Abs. 1 Nr. 1a - neu - UhVorschG *

7. Zu Artikel 1a - neu - § 45d Abs. 2 Satz 3 - neu - EStG

Artikel 1a
Änderung des Einkommensteuergesetzes


 
 
 


Drucksache 252/06 (Beschluss)

... Gleichwohl sieht der Bundesrat noch Handlungsbedarf. Es ist zu bezweifeln, ob das UhVorschG seinen Ursprungszweck noch erfüllt. Es ist mit hohem bürokratischem Aufwand verbunden, beinhaltet ein komplexes Mischfinanzierungsmodell zwischen Bund, Ländern und Kommunen und produziert durch den doppelten Nachrang in Verbindung mit der Gewährung von Transferleistungen nach

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 252/06 (Beschluss)



1. Zum Gesetzentwurf insgesamt

2. Zu Artikel 1 Nr. 1

3. Zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe a § 2 Abs. 1 Satz 1a - neu - UhVorschG

4. Zu Artikel 1 Nr. 3

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 4

5. Zu Artikel 1a - neu - § 45d Abs. 2 Satz 3 - neu - EStG


 
 
 


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