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"Minderheitenorganisationen"


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0426/07
0380/06
Drucksache 426/07

... Zwischen dem 9. und dem 13. Januar 2006 fand im Rahmen des zweiten Monitoringzyklus der Besuches des Beratenden Ausschusses zur Überprüfung der Umsetzung des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten in Deutschland auf der Grundlage des Zweiten Staatenberichts und der von den deutschen Behörden gelieferten Antworten zu einem umfangreichen Fragenkatalog statt. Der Ausschuss traf dabei in Heidelberg Vertreter des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, in Frankfurt Vertreter der Sinti-Allianz Deutschland, in Hannover Vertreter der Saterfriesen, in Flensburg Vertreter der dänischen Minderheit, der Nordfriesen und des Landesverbandes des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma sowie in Bautzen Vertreter der Sorben. In Flensburg und Bautzen traf er zudem für Minderheitenfragen zuständige Vertreter der Länder und in Berlin den Vertreter des (durch den Bund geförderten und für alle Minderheitenorganisationen in Deutschland tätigen) Minderheitensekretariats sowie zum Abschluss für Minderheitenfragen zuständige Behördenvertreter des Bundes. (Über die Ergebnisse des zweiten Monitoringzyklus wird im ersten Halbjahresbericht des Jahres 2007 zu berichten sein.)

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 426/07



Anlage 1
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2006

I. Überblick über politische Fragen und Entwicklungen

II. Generalsekretär

III. Ministerkomitee

1. Haushalt

2. Vorsitze und Themen

IV. Parlamentarische Versammlung

V. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EGMR

1. Reformprozess - Weisenrat

2. Urteile

VI. Kongress der Gemeinden und Regionen

VII. Aus den einzelnen Aufgabengebieten des Europarats

1. Menschenrechtsfragen

a Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz ECRI

b Antifolterausschuss CPT

c Expertengruppe Menschenrechte und Kampf gegen den internationalen Terrorismus DH-S-TER

d Expertengruppe Entwicklung der Menschenrechte DH-DEV

e Datenschutz

f Minderheitenrechte

2. Bekämpfung von Korruption

3. Rechtliche Zusammenarbeit, Strafrechtsfragen

a Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz CEPEJ

b Europäischer Ausschuss für die Probleme der Kriminalität CDPC

c Europäischer Ausschuss über rechtliche Zusammenarbeit CDCJ

d Konsultativrat der Europäischen Richter CCJE

4. Sozial- und Gesundheitspolitik

a Europäische Sozialcharta

b Gleichstellungsfragen

c Familienfragen Familienministerkonferenz

d European Directorate for the Quality of Medicines & HealthCare EDQM

e Biomedizin

f Soziale Kohäsion

g Tierschutz

5. Kommunal- und Regionalpolitik

6. Jugend

7. Sport

8. Bildung und Kultur

a Bildung Demokratieerziehung

b Kultur

9. Medien

Statistische Anlagen zum Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 01.01. – 30.06.2006

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3

Anlage 4

Anlage 2
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006

I. Überblick über politische Fragen und Entwicklungen

II. Generalsekretär

III. Ministerkomitee

1. Haushalt

2. Vorsitze und Themen

IV. Parlamentarische Versammlung

V. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EGMR

1. Jahresbilanz 2006

2. Reformprozess – insbesondere Zusatzprotokoll Nr. 14 und Weisenrat

3. Urteile

VI. Kongress der Gemeinden und Regionen

VII. Aus den einzelnen Aufgabengebieten des Europarats

1. Menschenrechtsfragen

a Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz ECRI

b Antifolterausschuss CPT

c Expertengruppe Entwicklung der Menschenrechte DH-DEV

d Minderheitenrechte

2. Bekämpfung von Korruption

3. Rechtliche Zusammenarbeit, Strafrechtsfragen

a Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz CEPEJ

b Europäischer Ausschuss für die Probleme der Kriminalität CDPC

c Ausschuss für Familienrechtsfragen CJ-FA

d Konsultativrat der Europäischen Richter CCJE

e Lissabon-Netzwerk Lisbon Network

4. Terrorismusbekämpfung

5. Sozial- und Gesundheitspolitik

a Europäische Sozialcharta

b Gleichstellungsfragen

c Familienfragen

d Pompidou Gruppe

e Lenkungsausschuss Gesundheit CDSP

f Soziale Kohäsion

h Tierschutz

6. Kommunal- und Regionalpolitik

7. Jugend

8. Sport

9. Bildung und Kultur

a Bildung

b Kultur

10. Medien

Statistische Anlagen zum Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 01.07. – 31.12.2006

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3

Anlage 4


 
 
 


Drucksache 380/06

... C. in der Erwägung, dass die belarussischen Staatsorgane die Wahlen in einem Klima der Angst durchgeführt haben, indem prominente Oppositionsführer und Mitglieder von Studenten- und Minderheitenorganisationen, darunter auch religiöse Führer und führende Mitglieder gesellschaftlicher Gruppen, Journalisten, Wahlkampfhelfer und Mitglieder pro-demokratischer politischer Parteien wiederholt drangsaliert und festgenommen wurden,



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