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"Mehrweg- und Einweganteile"


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0208/13
0208/1/13
Drucksache 208/13

... Erhebungen zur Entwicklung der Mehrweg- und Einweganteile bei den Getränkeverpackungen, die von der Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung (GVM) im Auftrag des Umweltbundesamtes durchgeführt wurden, haben ergeben, dass der Anteil der in Mehrweg- und ökologisch vorteilhaften Einweg-Getränkeverpackungen (MövE-Verpackungen) abgefüllten Getränke in den Jahren 2004 - 2010 von 71,1% auf 50,1% gesunken ist. Der darin enthaltene Anteil von in Mehrweggetränkeverpackungen abgefüllten Getränken hat in diesem Zeitraum von 66,3% auf 48% abgenommen. Dabei ist in einzelnen Getränkesegmenten eine sehr unterschiedliche Entwicklung zu beobachten. Während sich bei Bier der MövE-Anteil mit zuletzt 88,2% im Jahr 2010 auf stabil hohem Niveau bewegt, ist der MövE-Anteil bei Mineralwasser mit zuletzt 43,3% und bei Erfrischungsgetränken mit zuletzt 34,6% deutlich gesunken.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 208/13



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

§ 1
Anwendungsbereich

§ 2
Begriffsbestimmungen

§ 3
Hinweispflichten

§ 4
Ordnungswidrigkeiten

§ 5
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelung

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Verordnungsermächtigung

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der EU

VI. Gesetzesfolgen

1. Nachhaltigkeitsaspekte

2. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

a Auswirkungen auf den Bundeshaushalt

b Auswirkungen auf die Haushalte der Länder und Kommunen

3. Erfüllungsaufwand

a Erfüllungsaufwand für die Bürgerinnen und Bürger

b Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

c Erfüllungsaufwand für die Verwaltung

4. Weitere Kosten

VII. Befristung

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2468: Verordnung über die Hinweispflichten des Handels beim Vertrieb bepfandeter Getränkeverpackungen

1. Zusammenfassung

2. Im Einzelnen

2.1 Regelungsinhalt

2.2 Erfüllungsaufwand

a Wirtschaft

b Bürgerinnen und Bürger

c Verwaltung

3. Bewertung


 
 
 


Drucksache 208/1/13

... Die von der Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung (GVM) im Auftrag des Umweltbundesamtes durchgeführten Erhebungen zur Entwicklung der Mehrweg- und Einweganteile bei den Getränkeverpackungen haben ergeben, dass der Anteil der in Mehrweg- und ökologisch vorteilhaften Einweg-Getränkeverpackungen (MövE-Verpackungen; Glas- bzw. PET-Mehrweg oder Einweg-Getränkekartonverpackungen) abgefüllten Getränke in den Jahren 2004 bis 2010 von 71,1 Prozent auf 50,1 Prozent gesunken ist. Der darin enthaltene Anteil von in Mehrweggetränkeverpackungen abgefüllten Getränken hat in diesem Zeitraum von 66,3 Prozent auf 48 Prozent abgenommen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 208/1/13



Hauptempfehlung zu Ziffer 4

'§ 3 Kennzeichnungspflichten

Hilfsempfehlung zu Ziffer 1


 
 
 


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