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"Marktverträglichkeitsprüfung"

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Beschluss des Bundesrates
Grünbuch der Kommission: Erschließung des Potenzials der Kultur- und Kreativindustrien KOM (2010) 183 endg.

... 13. In der auf Grundlage des Arbeitsplans für Kultur 2008 - 2010 eingesetzten Expertengruppe Kulturwirtschaft des Rates wurde mehrfach angemahnt, dass die Kommission bei Regelungsvorschlägen (mit und ohne Einsatz von Finanzmitteln) die Kulturverträglichkeitsklausel des Artikels 167 Absatz 4 AEUV mit Leben erfüllt. Der Bundesrat unterstützt diese Forderung und schlägt überdies vor, auch eine kulturwirtschaftliche Marktverträglichkeitsprüfung zu erproben, um die Entstehung neuer Hindernisse beispielsweise für den Zugang der Kreativwirtschaft zu Unterstützungsinstrumenten zu verhindern.

Drucksache 264/1/10

Empfehlungen der Ausschüsse
Grünbuch der Kommission: Erschließung des Potenzials der Kultur- und Kreativindustrien KOM (2010) 183 endg.

... 14. In der auf Grundlage des Arbeitsplans für Kultur 2008 - 2010 eingesetzten Expertengruppe Kulturwirtschaft des Rates wurde mehrfach angemahnt, dass die Kommission bei Regelungsvorschlägen (mit und ohne Einsatz von Finanzmitteln) die Kulturverträglichkeitsklausel des Artikels 167 Absatz 4 AEUV mit Leben erfüllt. Der Bundesrat unterstützt diese Forderung und schlägt überdies vor, auch eine kulturwirtschaftliche Marktverträglichkeitsprüfung zu erproben, um die Entstehung neuer Hindernisse beispielsweise für den Zugang der Kreativwirtschaft zu Unterstützungsinstrumenten zu verhindern.

Suchbeispiele:

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