"Marktdimension"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Leitlinien der Union für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes KOM (2011) 650 endg.
  
  

... Im Zusammenhang mit ihrer Mitteilung über den mehrjährigen Finanzrahmen 2014-202017 kündigte die Kommission die Schaffung eines neuen Instruments auf EU-Ebene an, nämlich der Fazilität "Connecting Europe", die zur Finanzierung der für die EU vorrangigen Verkehrs-, Energie- und digitalen Breitbandinfrastrukturen dient. Die Fazilität wird Infrastrukturen unterstützen, die eine europäische oder eine Binnenmarktdimension aufweisen, und die EU-Fördermittel auf vorrangige Netze konzentrieren, die bis 2020 verwirklicht sein müssen und bei denen ein Eingreifen der EU am notwendigsten ist. Die Fazilität wird für den Zeitraum 2014-2020 eine Gesamtmittelausstattung von 50 Mrd. EUR haben. Davon entfallen 31,7 Mrd. EUR auf den Verkehrssektor, von denen wiederum 10 Mrd. EUR für im Rahmen des Kohäsionsfonds förderfähige Verkehrsinfrastruktur-Investitionen innerhalb der Mitgliedstaaten bestimmt sind. Außerdem schlägt die Kommission vor, dass Infrastrukturprojekte von EU-Interesse, die durch Nachbarschafts- und Beitrittsländer verlaufen, künftig im Rahmen der neuen Fazilität "Connecting Europe" koordiniert und verstärkt werden sollten18.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Gesamtkonzept für den Datenschutz in der Europäischen Union KOM (2010) 609 endg.
  
  

... • Binnenmarktdimension des Datenschutzes

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Gesamtkonzept für den Datenschutz in der Europäischen Union KOM (2010) 609 endg.
  
  

... - Stärkung der Rechte des Einzelnen, - Stärkung der Binnenmarktdimension,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit (16. Bericht "Bessere Rechtsetzung" 2008) KOM (2009) 504 endg.; Ratsdok. 13879/09
  
  

... Der Vorschlag der Kommission, die MwSt-Sätze für lokal erbrachte arbeitsintensive Dienstleistungen zu ermäßigen, ermöglicht den Mitgliedstaaten größere Flexibilität bei der Festlegung der MwSt-Sätze für Dienstleistungen, deren Binnenmarktdimension nicht ins Gewicht fällt. Dies ist ein Beispiel dafür, wie durch eine erneute Prüfung der Anwendung einer Rechtsvorschrift das Ausmaß eines Vorgehens auf EU-Ebene verringert werden kann.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein europäischer Strategieplan für Energietechnologie (Set-Plan) "Der Weg zu einer kohlenstoffemissionsarmen Zukunft" KOM (2007) 723 endg.; Ratsdok. 15458/07
  
  

... Die wichtigsten globalen Akteure, die USA und Japan, aber auch aufstrebende Volkswirtschaften wie China, Indien und Brasilien, stehen vor den gleichen Herausforderungen und intensivieren ihre Anstrengungen zur Entwicklung und Kommerzialisierung neuer Energietechnologien. In den letzten beiden Jahren hat Japan eine Strategie für Energietechnologie festgelegt, und die USA haben wissenschaftlichtechnologische Programme zum Klimawandel beschlossen. Die Marktdimension und die Investitions- und Forschungskapazitäten dieser Länder übersteigen jene der meisten Mitgliedstaaten bei Weitem. Erschwerend kommen noch die Zersplitterung, die zahlreichen nicht abgestimmten Forschungsstrategien und die subkritischen Kapazitäten hinzu, die weiterhin kennzeichnend für die Forschungsbasis der EU sind.

Drucksache 401/15

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG zwecks Verbesserung der Kosteneffizienz von Emissionsminderungsmaßnahmen und zur Förderung von Investitionen in CO₂-effiziente Technologien COM(2015) 337 final
  

Drucksache 438/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung eines zentralen digitalen Zugangstors zu Informationen, Verfahren, Hilfs- und Problemlösungsdiensten und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 COM(2017) 256 final