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"Magerquark"


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0133/11
Drucksache 133/11

... Zu berücksichtigen ist die Verordnung (EU) Nr. 479/2010 der Kommission vom 1. Juni 2010 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich der Mitteilungen der Mitgliedstaaten an die Kommission im Sektor Milch und Milcherzeugnisse (ABl. L 135 vom 02.06.2010, S. 26), mit der die Vorgaben für die Preismeldungen der Mitgliedstaaten angepasst worden sind. In Anwendung des EU-Rechts soll im Rahmen der erweiterten Preismeldungen neben die Preisnotierung und die repräsentative Preisermittlung, die Regelungsgegenstand der bisher geltenden Preisnotierungsverordnung sind, nunmehr die Preiserhebung treten. Die neue Preiserhebung wird monatlich für Magerquark, Mozzarella und Kasein durchgeführt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 133/11



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanziellen Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

1. Bürokratiekosten der Wirtschaft

2. Bürokratiekosten für Bürgerinnen und Bürger sowie für die Verwaltung

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1

§ 6
Repräsentative Preisermittlung

§ 6a
Repräsentative Preiserhebung

Artikel 2

Artikel 3

Begründung

A. Allgemeiner Teil

Zu den Bürokratiekosten der Wirtschaft:

B. Besonderer Teil

Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11


 
 
 


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