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"Luftfahrt- und anderer"


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0234/07
0520/06
Drucksache 234/07

... Die Zuverlässigkeitsüberprüfung von Personen im Sinne von Absatz 2 Nr. 1 erfolgt vor Erteilung einer Zugangsberechtigung zu den nicht allgemein zugänglichen Bereichen. Zu diesem Personenkreis gehören Personen, denen zur Ausübung einer beruflichen Tätigkeit nicht nur gelegentlich Zugang zu den nicht allgemein zugänglichen Bereichen von Flugplätzen erteilt werden soll, d.h. das Personal des Flugplatzbetreibers, der ansässigen Luftfahrt- und anderer Unternehmen. Dazu gehören auch Piloten, die für die Luftfahrtunternehmen tätig sind. Dieser Personenkreis wird im Rahmen der Erforderlichkeit des Zugangs zu den nicht allgemein zugänglichen Bereichen überprüft und ist damit in der Lage, diesen Nachweis bei der zuständigen Luftfahrtbehörde vorzulegen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 234/07



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Luftsicherheits -Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung LuftSiZÜV

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Zu § 10


 
 
 


Drucksache 520/06

... Die Zuverlässigkeitsüberprüfung von Personen im Sinne von Absatz 2 Nr. 1 erfolgt vor Erteilung einer Zugangsberechtigung zu den nicht allgemein zugänglichen Bereichen. Zu diesem Personenkreis gehören Personen, denen zur Ausübung einer beruflichen Tätigkeit nicht nur gelegentlich Zugang zu den nicht allgemein zugänglichen Bereichen von Flugplätzen erteilt werden soll, d.h. das Personal des Flugplatzbetreibers, der ansässigen Luftfahrt- und anderer Unternehmen. Dazu gehören auch Piloten, die für die Luftfahrtunternehmen tätig sind. Dieser Personenkreis wird im Rahmen der Erforderlichkeit des Zugangs zu den nicht allgemein zugänglichen Bereichen überprüft und ist damit in der Lage, diesen Nachweis bei der zuständigen Luftfahrtbehörde vorzulegen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 520/06



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkunqen

E. Sonstiqe Kosten

Verordnung

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9


 
 
 


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