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"Lebendtransport"


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0583/11
Drucksache 583/11

... Mit den in der Verordnung festgelegten Anforderungen an die Schlachtung von ganzjährig im Freiland gehaltenen Rindern im Haltungsbetrieb wird der Schutz des Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher beim Verzehr des auf diese Weise gewonnenen Fleisches gewährleistet. Gleichzeitig werden durch den möglichen Verzicht auf das Einfangen und den Lebendtransport der Schlachtrinder Beeinträchtigungen der Fleischqualität vermieden. Die Wirkungen der Verordnung entsprechen damit einer nachhaltigen Entwicklung.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 583/11



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1

§ 12
der Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung vom 8. August 2007 (BGBl. I S. 1816, 1828), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 11. November 2010 (BGBl. I S. 1537) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 1826: Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Tierische LebensmittelHygieneverordnung


 
 
 


Suchbeispiele:

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