"Landesrahmenempfehlungen"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zum Beschluss des Bundesrates zur Verordnung zur Früherkennung und Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder (Frühförderungsverordnung - FrühV)
  
  

... Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass die rechtlichen Voraussetzungen für die Weiterentwicklung der interdisziplinären Frühförderung gegeben sind; sie betrachtet die mit der Verordnung gefundenen rechtlichen Lösungen als dauerhaft. Die Zukunft der Frühförderung hängt ganz wesentlich davon ab, dass in den Ländern von der auf Wunsch des Bundesrates in die Frühförderungsverordnung aufgenommenen Möglichkeit der Vereinbarung von Landesrahmenempfehlungen Gebrauch gemacht wird. Die Bundesregierung hält es für bedauerlich, dass die notwendige Konkretisierung der Anforderungen an interdisziplinäre Frühförderstellen und sozalpädiatrische Zentren in Landesrahmenempfehlungen bisher in keinem Land umgesetzt worden ist.

Drucksache 640/14

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz - PrävG)