2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff
"Landesmeldedatenbestand"
Drucksache 523/11 (Beschluss) Stellungnahme des Bundesrates211/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 2011 über die Bürgerinitiative ... Insofern knüpft der Bundesgesetzgeber zwar konzeptionell daran an, dass die Abrufe nach Maßgabe der landesrechtlich vorgefundenen Organisation für die Datenübermittlung von den zuständigen Stellen des Landes dem Bundesverwaltungsamt zur Verfügung gestellt werden müssen. Festzulegen, welche Stelle dies ist, wann eine Übermittlung zentral aus einem Landesmeldedatenbestand erfolgen soll, bis wann die Datenübermittlung aus dezentralen Meldedatenbeständen erfolgen soll und wie die Kosten der Abrufe zu regeln sind, muss jedoch dem Landesgesetzgeber vorbehalten bleiben. Daher ist zur Klarstellung dieser Regelungszusammenhänge die beantragte Änderung des Gesetzentwurfs sinnvoll.
1. Zu Artikel 1 § 3 Absatz 3 EBIG
2. Zu Artikel 1 § 3 Absatz 3 EBIG
3. Zu Artikel 2 § 5d Absatz 3 2. BMeldDÜV
Drucksache 523/1/11 Empfehlungen der Ausschüsse211/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 2011 über die Bürgerinitiative ... Insofern knüpft der Bundesgesetzgeber zwar konzeptionell daran an, dass die Abrufe nach Maßgabe der landesrechtlich vorgefundenen Organisation für die Datenübermittlung von den zuständigen Stellen des Landes dem Bundesverwaltungsamt zur Verfügung gestellt werden müssen. Festzulegen, welche Stelle dies ist, wann eine Übermittlung zentral aus einem Landesmeldedatenbestand erfolgen soll, bis wann die Datenübermittlung aus dezentralen Meldedatenbeständen erfolgen soll und wie die Kosten der Abrufe zu regeln sind, muss jedoch dem Landesgesetzgeber vorbehalten bleiben. Daher ist zur Klarstellung dieser Regelungszusammenhänge die beantragte Änderung des Gesetzentwurfs sinnvoll.
1. Zu Artikel 1 § 3 Absatz 3 EBIG
2. Zu Artikel 1 § 3 Absatz 3 EBIG
3. Zu Artikel 2 § 5d Absatz 3 2. BMeldDÜV
Suchbeispiele:
Informationssystem - umwelt-online
Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen:
Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
einschließlich des zugehörigen EU -Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.
Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009 , des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.