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8 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Land- und Fleischwirtschaft"


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0157/20
0442/13
0442/1/13
0303/11
0304/10
0859/09
0290/06
Drucksache 157/20

... Der Wirtschaft, insbesondere den mittelständischen Unternehmen der Land- und Fleischwirtschaft, entstehen durch die Neuregelungen keine zusätzlichen sonstigen Kosten. Auswirkungen der Durchführung der Verordnung auf die Einzelpreise und das Preisniveau, insbesondere das Verbraucherpreisniveau, sind auf Grund der nur geringfügigen Entlastungseffekte nicht zu erwarten. Die Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte fallen so gering aus, dass hiervon keine mittelbaren Preiseffekte ausgehen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 157/20



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Vierte Verordnung

Artikel 1
Änderung der Verordnung mit lebensmittelrechtlichen Vorschriften zur Überwachung von Zoonosen und Zoonoseerregern

Artikel 2
Änderung der Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung

Artikel 3
Änderung der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung

§ 2a
Anforderungen an amtliche Tierärztinnen und Tierärzte für Kontrollaufgaben nach Artikel 13 Absatz 1 Satz 2 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2019/624

§ 4
Personal von Schlachtbetrieben

Artikel 4
Änderung der Fleischuntersuchungsstatistik-Verordnung

Artikel 5
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Verordnungsermächtigung

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

Erfüllungsaufwand für die Verwaltung

5. Weitere Kosten

6. Weitere Gesetzesfolgen

VII. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Nummer 9

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Buchstabe d

Zu Buchstabe e

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5


 
 
 


Drucksache 442/13

... Eine Befristung der Verordnung kommt nicht in Betracht, weil die zu Grunde liegende unionsrechtliche Regelung ebenfalls ohne Befristung erlassen wurde. Zudem wird durch die Verordnung ein Beitrag zur Entbürokratisierung und zur Entlastung der betroffenen Land- und Fleischwirtschaft geleistet. Eine Evaluierung ist somit nicht erforderlich. Gleichwohl wird der Verordnungsgeber auf der Grundlage entsprechender Risikobewertung durch das BfR und das FLI regelmäßig überprüfen, ob weitere Anpassungen hinsichtlich des Alters, zu dem die BSE-Testpflicht eintritt, möglich sind und wenn ja, die Verordnung entsprechend ändern.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 442/13



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Dritte Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Rechtsetzungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Rechtsfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

5. Weitere Kosten

6. Weitere Rechtsfolgen

VII. Befristung; Evaluation

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem.

4 Zusammenfassung:

Im Einzelnen:


 
 
 


Drucksache 442/1/13

... - Insgesamt stellt die Beibehaltung der Testpflicht eine Maßnahme von für den Verbraucherschutz untergeordneter Bedeutung dar, die bei nicht messbarem Vorteil sehr viel Aufwand für die Überwachungsbehörden und die Land- und Fleischwirtschaft verursacht.



Drucksache 303/11

... Da Länder und Gemeinden den durch die vorgeschriebenen amtlichen BSE-Untersuchungen verbundenen Vollzugsaufwand, soweit dieser nicht von der Europäischen Union kofinanziert wird, zumindest im Falle gesund geschlachteter Rinder durch Erhebung kostendeckender Gebühren und Auslagen auf die betroffene Wirtschaft umlegen, tritt durch die Verringerung der Zahl obligatorischer BSE-Untersuchungen ein Entlastungseffekt für die betroffene Land- und Fleischwirtschaft ein. Das Volumen dieser Entlastung dürfte, wenn man von eine Halbierung der Zahl der jährlichen Pflichtuntersuchungen von derzeit etwa 1 Million auf künftig 500 000 BSE-Tests und – nach Abzug der EU-Kofinanzierung in Höhe von je 8 € – durchschnittlichen Kosten von 5,50 € pro Test ausgeht, bei jährlich 2, 75 Millionen € liegen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 303/11



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Dritte Verordnung

Artikel 1
Änderung der BSE-Untersuchungsverordnung

Artikel 2
Änderung der TSE-Überwachungsverordnung

Artikel 3
Bekanntmachungserlaubnis

Artikel 4
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 1729: Dritte Verordnung zur Änderung TSE-rechtlicher Verordnungen


 
 
 


Drucksache 304/10

... Zusätzliche Kosten für die Wirtschaft, insbesondere auch für mittelständische Unternehmen in der Land- und Fleischwirtschaft, sind nicht zu erwarten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 304/10



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1
Änderung der BSE-Untersuchungsverordnung

Artikel 2
Änderung der TSE-Überwachungsverordnung

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1248: Zweite Verordnung zur Änderung TSE-rechtlicher Verordnungen


 
 
 


Drucksache 859/09

... Zusätzliche Kosten für die Wirtschaft, insbesondere auch für mittelständische Unternehmen in der Land- und Fleischwirtschaft, sind nicht zu erwarten. Auswirkungen auf Einzelpreise sowie auf das Preisniveau, insbesondere das Verbraucherpreisniveau sind ebenfalls nicht zu erwarten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 859/09



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1
Änderung der BSE-Untersuchungsverordnung

Artikel 2
Änderung der TSE-Überwachungsverordnung

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1090: Erste Verordnung zur Änderung TSE-rechtlicher Verordnungen


 
 
 


Drucksache 290/06

... Nach der Risikobewertung des Bundesinstitutes für Risikobewertung und des Friedrich-Loeffler-Institutes, die am 8. März 2006 bekannt gegeben worden ist, ist es nunmehr aus der Sicht des vorbeugenden Schutzes der Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher vertretbar, das Alter der Rinder, die obligatorisch einem BSE-Test zu unterziehen sind, von 24 auf 30 Monate anzuheben. Diese Anhebung sollte schnellstmöglich erfolgen, um die Land- und Fleischwirtschaft von nicht mehr erforderlichen finanziellen Belastungen zu entlasten. Ferner ist die

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 290/06



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1
Änderung der BSE-Untersuchungsverordnung

Artikel 2
Änderung der Verordnung mit Übergangsregelungen zur Einführung der Informationen zur Lebensmittelkette

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3


Ergänzende Texte:

Artikel 80
des Grundgesetzes

§ 13
des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches

§ 14
des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches

§ 36
des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches

§ 46
des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches


 
 
 


Drucksache 605/15 PDF-Dokument



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