"Kultur"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes
  
  
  
  

... Der federführende Wirtschaftsausschuss (Wi), der Ausschuss für Kulturfragen (K) und der Rechtsausschuss (R) empfehlen dem Bundesrat, zu dem Gesetzentwurf gemäß Artikel 76 Absatz 2 des

• Gesetzentwurf des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes über Vorrechte, Immunitäten, Befreiungen und Erleichterungen in der Bundesrepublik Deutschland als Gaststaat internationaler Einrichtungen (Gaststaatgesetz)
  
  
  
  

... Das auch abkommensrechtlich übliche Merkmal "im Rahmen ihrer amtlichen Tätigkeit" schließt die Begünstigung von wirtschaftlichen Tätigkeiten aus, ähnlich wie zum Beispiel auch bei inländischen Körperschaften Betriebe gewerblicher Art bzw. wirtschaftliche Geschäftsbetriebe nach allgemeinen Regeln der Besteuerung unterliegen (Beispiel: internationale Kultureinrichtung betreibt Teppichhandel im Wettbewerb mit privaten Unternehmen).

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation | (Neufassung) - COM(2016) 590 final; Ratsdok. 12252/16
  
  
  
  

... Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union und der Ausschuss für Kulturfragen empfehlen dem Bundesrat, zu der Vorlage gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG wie folgt Stellung zu nehmen:

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine europäische Erneuerungsagenda für die Hochschulbildung - COM(2017) 247 final
  
  
  
  

... Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union und der Ausschuss für Kulturfragen empfehlen dem Bundesrat, zu der Vorlage gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG wie folgt Stellung zu nehmen:

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Programm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschung und Ausbildung (2019-2020) in Ergänzung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation Horizont 2020 - COM(2017) 698 final
  
  
  
  

... 16. Der Ausschuss für Kulturfragen empfiehlt dem Bundesrat, von der Vorlage gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG Kenntnis zu nehmen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Einführung einer europäischen Säule sozialer Rechte - COM(2017) 250 final
  
  
  
  

... Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union (EU), der Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik (AIS) und der Ausschuss für Kulturfragen (K) empfehlen dem Bundesrat, zu der Vorlage gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG wie folgt Stellung zu nehmen:

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Experten-Arbeitsgruppe "Nachhaltiger Kulturtourismus" im Rahmen des EU-Arbeitsplans Kultur 2015 bis 2018
  
  
  
  

Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Experten-Arbeitsgruppe "Nachhaltiger Kulturtourismus" im Rahmen des EU-Arbeitsplans Kultur 2015 bis 2018

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Arbeitsgruppe "Förderung von politischer Bildung und der gemeinsamen Werte von Freiheit, Toleranz und Nichtdiskriminierung" im Rahmen der Offenen Methode der Koordinierung zur Umsetzung des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung ("ET 2020"))
  
  
  
  

... Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union und der Ausschuss für Kulturfragen empfehlen dem Bundesrat, wie folgt zu beschließen:

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Investitionen in eine intelligente, innovative und nachhaltige Industrie - Eine neue Strategie für die Industriepolitik der EU - COM(2017) 479 final
  
  
  
  

... 20. Der Ausschuss für Kulturfragen und der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit empfehlen dem Bundesrat, von der Vorlage gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG Kenntnis zu nehmen.

• Beschluss des Bundesrates - Europakammer - Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Stärkung der europäischen Identität durch Bildung und Kultur - Beitrag der Europäischen Kommission zum Gipfeltreffen in Göteborg am 17. November 2017 - COM(2017) 673 final
  
  
  
  
  

... Beschluss des Bundesrates - Europakammer - Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Stärkung der europäischen Identität durch Bildung und Kultur - Beitrag der Europäischen Kommission zum Gipfeltreffen in Göteborg am 17. November 2017 - COM(2017) 673 final

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften für die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen - COM(2016) 594 final; Ratsdok. 12258/16
  
  

... Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union (EU), der Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz (AV), der Ausschuss für Kulturfragen (K) und der Wirtschaftsausschuss (Wi) empfehlen dem Bundesrat, zu der Vorlage gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG wie folgt Stellung zu nehmen:

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste im Hinblick auf sich verändernde Marktgegebenheiten - COM(2016) 287 final*
  
  

... Demgegenüber formuliert der Vorschlag der Kommission nunmehr kleinteilige Regelungen, insbesondere zur Entlassung der Leitungspositionen einer nationalen Regulierungsstelle, zu ihren Haushaltsplänen sowie zum Beschwerdeverfahren gegen Entscheidungen der Regulierungsstellen. Die Einführung von derart detaillierten Vorgaben, die bereits nach bisheriger Rechtslage ohne weiteres auf nationaler Ebene ausreichend verwirklicht werden könnten und schon heute in Deutschland geregelt sind, entspricht nicht dem Gebot des subsidiären Tätigwerdens durch die EU. Vielmehr werden die Möglichkeiten des nationalen Gesetzgebers zu weit darin beschränkt, die detaillierte Ausgestaltung nationaler unabhängiger Regulierungsstellen selbst vorzunehmen. Gerade im Hinblick auf die kulturelle Bedeutung der Medien ist die Union gehalten, sich gemäß Artikel 167 AEUV auf unterstützende und fördernde Maßnahmen zu beschränken und den Kompetenzbereich bei den Mitgliedstaaten zu belassen.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung
  
  

... b) Der Bundesrat ist der Auffassung, dass bei der Modernisierung des Urheberrechts auf einen angemessenen Ausgleich zwischen den Interessen der Urheber, Verwerter, Produzenten, Sender, Verbraucher und Kultureinrichtungen zu achten ist.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: eine neue Europäische Agenda für Kompetenzen - Humankapital, Beschäftigungsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit gemeinsam stärken - COM(2016) 381 final
  
  

... Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union (EU), der Ausschuss für Frauen und Jugend (FJ), der Finanzausschuss (Fz), der Ausschuss für Kulturfragen (K) und der Wirtschaftsausschuss (Wi) empfehlen dem Bundesrat, zu der Vorlage gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG wie folgt Stellung zu nehmen:

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen
  
  

... Die Annahme, Menschenhandelsopfer könnten im Rahmen der Anmeldung identifiziert und unterstützt werden, ist lebensfremd. Die Identifikation der Opfer ist selbst für geschulte Polizeibeamtinnen und -beamte eine große Herausforderung und bei einem einmaligen Kontakt kaum möglich. Hinzu kommen sprachliche und kulturelle Barrieren. Der nach dem Gesetzentwurf verlangte "kommunikative Austausch" kann keine Grundlage für eine seriöse Einschätzung bieten. Vielmehr besteht die Gefahr, dass subjektive Vorstellungen von Prostitution, einschließlich persönlicher moralischer Bewertungen, bei der Entscheidung über die Erteilung der Anmeldebescheinigung zum Tragen kommen. Im Übrigen ist das Hauptproblem bei der Verfolgung des Menschenhandels zur sexuellen Ausbeutung die mangelnde Aussagebereitschaft der Opfer. Nicht selten fehlt den Betroffenen ein Opferbewusstsein, oder aber sie haben Angst vor Repressalien gegen sich oder Angehörige, wenn sie sich offenbaren. Eine Behörde, von der man sich die Erteilung der notwendigen Anmeldebescheinigung erhofft, ist nicht der Ort, an dem die Darlegung einer schwierigen Lebenssituation oder gar einer Zwangslage naheliegt; dies umso weniger, als viele Migrantinnen und Migranten im Heimatland schlechte Erfahrungen mit staatlichen Stellen gemacht haben. Gerade Frauen in Abhängigkeitsverhältnissen werden sich anmelden müssen, damit die Hintermänner sie ungefährdet weiter ausbeuten können. Wird aber Personen, bei denen sich später herausstellt, dass sie Opfer von Menschenhandel sind, eine Anmeldebescheinigung erteilt - und Erfahrungen in Wien mit der dort geltenden Anmeldepflicht zeigen, dass diese Fallkonstellation nicht selten vorkommt -, schwächt dies die Position der Betroffenen. Es kann der Eindruck entstehen, die Ausbeutung sei durch eine staatliche Genehmigung legitimiert.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über integrierte Statistiken zu landwirtschaftlichen Betrieben und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 1166/2008 und (EU) Nr. 1337/2011 - COM(2016) 786 final
  
  
  
  

... 15. Er unterstützt die Kommission in ihrem Anliegen, die EU-Agrarstatistik durch eine zweistufige Integration (Option 4) weiterzuentwickeln. So sieht der vorliegende Rechtsrahmen als erste Stufe die Integration der Statistiken zu landwirtschaftlichen Betrieben und zum Anbau von Obst und Wein (Dauerkulturen) sowie zu bestimmten Agrar-Umwelt-Sachverhalten vor. Mit dem Vorschlag soll auch die finanzielle Beteiligung der EU an den Erhebungskosten beibehalten und die Möglichkeit zur Nutzung von Verwaltungsdaten verbessert werden.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entschließung des Bundesrates zur Einführung einer steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (Forschungsprämie) für den Mittelstand in Deutschland - Antrag der Länder Niedersachsen, Bayern -
  
  

... 2. Der Ausschuss für Kulturfragen empfiehlt dem Bundesrat, die Entschließung zu fassen.

• Beschluss des Bundesrates
  Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse
  
  

... Ausschuss für Kulturfragen

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Änderung der InVeKoS-Verordnung und des InVeKoS-Daten-Gesetzes
  
  

... Rechtfertigende Gründe liegen auch vor, wenn die Anbauentscheidung für die betreffende ökologische Vorrangfläche erst deutlich nach dem Schlusstermin für die Antragstellung (15. Mai) und dem Termin für sanktionslose Änderungen (31. Mai) getroffen wird. Dies ist bei den Zwischenfrüchten der Fall, die erst nach dem 15. Juli angebaut werden dürfen, während alle anderen ökologischen Vorrangflächen außer Zwischenfrüchte und Untersaaten bereits am 15. Mai etabliert sein müssen. Sofern es sich bei der zu ersetzenden Kultur um Zwischenfrüchte handelt, sind die rechtfertigenden Umstände folglich per se gegeben. Auf eine Begründung und Nachweise kann in diesem Fall verzichtet werden. Es ist zu erwarten, dass der weit überwiegende Teil der Änderungsanträge einen Tausch der Flächen zum Gegenstand haben wird, auf denen Zwischenfrüchte als ökologische Vorrangflächen angebaut werden.

• Vorlage an den Bundesrat
  Benennung eines Mitgliedes für den Beirat Deutschlandstipendium beim Bundesministerium für Bildung und Forschung
  
  
  
  

... Mit Ablauf der vierjährigen Berufungsperiode endet die Mitgliedschaft von Herrn Ministerialrat Dr. Klaus Riedel, Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, Sachsen, im März 2017. Herr Ministerialrat Jörg Nittscher, Ministerium für Wissenschaft und Kultur, Niedersachsen, ist weiterhin als Vertreter der zuständigen Landesbehörden Mitglied des Beirats. Als Studierendenvertreter sind Herr Florian Krause, Studierender aus Rheinland-Pfalz, und Frau Katharina Kollenda, Studierende aus Bayern, weiterhin Mitglieder des Beirats.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Finanzsituation der Hochschulkliniken in Deutschland - Antrag der Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg, Hessen, Schleswig-Holstein -
  
  

... Der Ausschuss für Kulturfragen empfiehlt dem Bundesrat, die Entschließung mit folgender Maßgabe zu fassen:

• Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
  Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Gleichstellung von Prüfungszeugnissen der
  
  

... Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz hat mit Schreiben vom 9. September 2015 beantragt, die Verordnung zur Gleichstellung von Prüfungszeugnissen der Berufsfachschule - Handwerksberufe - an der Berufsbildenden Schule des Bezirksverbandes in Kaiserslautern mit den Zeugnissen über das Bestehen der Gesellenprüfung in handwerklichen Ausbildungsberufen vom 19. Juli 2007 (BGBl. I S. 1489), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 20. Juni 2012 (BGBl. I S. 1388) geändert worden ist, bis zum Ablauf des 30. September 2026 zu verlängern.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der GKV (GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz - AMVSG)
  
  

... Grundsätzlich unterstützt der Bundesrat die Maßnahmen für eine zielgerichtete und qualitätsgesicherte Antibiotikatherapie. Hierzu gehören unter anderem auch die Anpassungen des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs (EBM) an zukünftig zur Verfügung stehende (Schnell-)Diagnostika. Allerdings stehen bereits heute kulturbasierte Resistenztests (Antibiogramme) zur Verfügung, deren Einsatz durch eine Richtlinie des G-BA und einer entsprechenden Anpassung des EBM ermöglicht werden soll.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat: Bessere Rechtsetzung - Bessere Ergebnisse für eine stärkere Union COM(2016) 615 final
  
  

... Zu gewährleisten, dass die Bürgerinnen und Bürger der EU in den Genuss einfacherer, klarerer und gezielter Rechtsvorschriften kommen, ist nicht allein Aufgabe der Kommission. Ein Wandel in der Kultur der Rechtsetzung auf EU-Ebene kann nur dann gelingen, wenn alle beteiligten Akteure sich diese Agenda zu eigen machen und ihren Teil übernehmen. Die Kommission treibt die Durchführung ihrer Verpflichtungen im Rahmen der Interinstitutionellen Vereinbarung über bessere Rechtsetzung voran und setzt auf die Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament und dem Rat.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/45/EG über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe COM(2016) 369 final
  
  

... zc) "Traditionsschiff" alle Arten von vor 1965 entworfenen und hauptsächlich mit den Originalwerkstoffen gebauten historischen Fahrgastschiffe und ihre Nachbildungen, einschließlich jener, mit denen traditionelle Fertigkeiten und Seemannschaft unterstützt und gefördert werden sollen, die insgesamt lebende Kulturdenkmale bilden und die nach traditionellen Grundsätzen der Seemannschaft und Technik betrieben werden;

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1316/2013 und (EU) Nr. 2015/1017 im Hinblick auf die Verlängerung der Laufzeit des Europäischen Fonds für strategische Investitionen sowie die Einführung technischer Verbesserungen für den Fonds und die Europäische Plattform für Investitionsberatung - COM(2016) 597 final
  
  

... - Gesteigerte Zusätzlichkeit, da die Auswahlkriterien verlangen, dass die Vorhaben im Rahmen des EFSI ein eindeutig ermitteltes Marktversagen oder suboptimale Investitionsbedingungen ausgleichen. Der Vorschlag enthält auch eine detailliertere Definition von Zusätzlichkeit, und bei Vorhaben im Rahmen des Finanzierungsfensters "Infrastruktur und Innovation" zwischen zwei oder mehr Mitgliedstaaten gilt das Kriterium der Zusätzlichkeit angesichts ihrer Schwierigkeit und des hohen Mehrwerts für die Union als erfüllt. - Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf Vorhaben, die einen Beitrag zur Erreichung der auf der COP 21 vereinbarten ehrgeizigen Ziele der EU leisten. Auch vorrangige Projekte in den Bereichen Energieverbundnetze und Energieeffizienz werden vermehrt gefördert. Darüber hinaus sieht der Vorschlag vor, dass EFSI-Förderungen für Autobahnen vermieden werden sollten, außer sie dienen der Unterstützung privater Investitionen in die Verkehrssektoren der Kohäsionsländer oder in grenzüberschreitenden Verkehrsprojekten unter Beteiligung mindestens eines Kohäsionslands. Der Vorschlag sieht auch die explizite Einbeziehung von Landwirtschaft, Fischerei und Aquakultur in die allgemeinen Ziele vor, die für eine Unterstützung durch den EFSI in Frage kommen. Aufgrund der außergewöhnlichen Nachfrage nach Finanzierungen für KMU im Rahmen des EFSI wird zudem ein größerer Anteil der Finanzierung an KMU gerichtet werden. 40 % der Erhöhung der Risikoübernahmekapazität des EFSI sollte darauf ausgerichtet werden, den Zugang von KMU zu Finanzierungen auszuweiten.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Unterstützung der Prävention von Radikalisierung, die zu extremistisch motivierter Gewalt führt - COM(2016) 379 final
  
  

... 2. Er beurteilt grundsätzlich positiv, dass die Kommission vorhandene Instrumente wie eTwinning auch für die Umsetzung der Ziele der Pariser Erklärung zur Förderung der gemeinsamen europäischen Werte nutzt. Er erinnert jedoch daran, dass über den virtuellen Kontakt nicht die persönliche Begegnung und der direkte Dialog in den Hintergrund geraten dürfen, deren Mehrwert eine virtuelle Vernetzung nicht ersetzen kann. Dies gilt ebenso für das von der Kommission angekündigte Projekt zum virtuellen Austausch über "Erasmus+", wodurch junge Menschen aus der EU und Drittstaaten im Rahmen eines moderierten Austauschs in Kontakt treten sollen, um Verständnis und Respekt füreinander zu entwickeln sowie ihre interkulturellen Kompetenzen zu verbessern.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte zulässige Formen der Nutzung urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen und zur Änderung der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - COM(2016) 596 final
  
  

... /EG des Rates5 seit Januar 2011 an das UNCRPD gebunden. Die Bestimmungen des UNCRPD sind somit zu einem festen Bestandteil der Unionsrechtsordnung geworden. Im UNCRPD sind das Recht auf Zugang zu Informationen sowie das Recht von Menschen mit Behinderungen auf gleichberechtigte Teilnahme am kulturellen Leben verankert. Nach Artikel 30 des UNCRPD müssen die Vertragsstaaten alle geeigneten Schritte im Einklang mit dem Völkerrecht unternehmen, um sicherzustellen, dass Gesetze zum Schutz von Rechten des geistigen Eigentums keine ungerechtfertigte oder diskriminierende Barriere für den Zugang von Menschen mit Behinderungen zu kulturellem Material darstellen. In seinen abschließenden Bemerkungen zum ersten Bericht der Europäischen Union6, die am 4. September 2015 angenommen wurden, ermunterte der Ausschuss der Vereinten Nationen zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen die Union, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, damit der Vertrag von Marrakesch so bald wie möglich umgesetzt wird.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften für die Bereitstellung von Düngeprodukten mit CE-Kennzeichnung auf dem Markt und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1069/2009 und (EG) Nr. 1107/2009 - COM(2016) 157 final
  
  

... 15. Der Bundesrat sieht es kritisch, dass lediglich Schadstoffkonzentrationen betrachtet und festgelegt werden, jedoch keinerlei Frachtbetrachtungen angestellt werden. Ohne eine Mengenbegrenzung bei der Anwendung insbesondere von organischen Dünge- und Bodenverbesserungsmitteln und Kultursubstraten besteht die Gefahr der Überschreitung von zulässigen Höchstgehalten in Lebens- und Futtermitteln sowie des Entstehens von schädlichen Bodenveränderungen.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Schritte zu einem modernen, europäischeren Urheberrecht - COM(2015) 626 final; Ratsdok. 15264/15
  
  

... 2. Der Bundesrat stellt jedoch mit Bedauern fest, dass die in der Mitteilung angekündigten Reformpläne der Kommission weit hinter seinen Erwartungen an eine konsistente Reform des Urheberrechts zurückbleiben, die für einen angemessenen Ausgleich zwischen den Interessen der Urheber, Verwerter, Verbraucher und Kultureinrichtungen sorgt.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Mutterschutzrechts
  
  

... Der federführende Ausschuss für Familie und Senioren (FS), der Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik (AIS), der Ausschuss für Frauen und Jugend (FJ), der Gesundheitsausschuss (G), der Ausschuss für Kulturfragen (K) und der Wirtschaftsausschuss (Wi) empfehlen dem Bundesrat, zu dem Gesetzentwurf gemäß Artikel 76 Absatz 2 des

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung eines Mehrjahresrahmens für die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte für den Zeitraum 2018 - 2022 COM(2016) 442 final
  
  

... Das Ziel der Agentur besteht darin, den relevanten Organen, Einrichtungen, Ämtern und Agenturen der Union und ihrer Mitgliedstaaten bei der Durchführung des Unionsrechts in Bezug auf die Grundrechte Unterstützung zu gewähren und ihnen Fachkenntnisse bereitzustellen, um ihnen die uneingeschränkte Achtung der Grundrechte zu erleichtern, wenn sie in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich Maßnahmen einleiten oder Aktionen festlegen. Die Aufgaben der Agentur sind in Artikel 4 der Verordnung festgelegt. Sie betreffen die Sammlung, Analyse und Verbreitung verlässlicher und vergleichbarer Informationen und Daten, die Entwicklung von Methoden und Standards, um eine bessere Vergleichbarkeit, Objektivität und Verlässlichkeit der Daten auf europäischer Ebene zu erzielen, sowie die Erarbeitung von Schlussfolgerungen und Gutachten zu bestimmten Themen für die Organe der Union und die Mitgliedstaaten. Weitere Aufgaben sind die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Grundrechtsfragen und die Information über die eigene Tätigkeit. Die Agentur nimmt ihre Aufgaben innerhalb des Anwendungsbereichs des Unionsrechts wahr. Dabei bezieht sie sich auf die in Artikel 6 des Vertrags über die Europäische Union definierten Grundrechte. Die Agentur ist weder ein Gesetzgebungs- noch ein Normungsorgan. Sie ist nicht dazu befugt, sich mit der Rechtmäßigkeit von Rechtsakten der Union oder der Erfüllung der im Unionsrecht vorgesehenen Pflichten der Mitgliedstaaten zu befassen. Ihre Tätigkeit trägt wesentlich dazu bei, Daten, Unterstützung und Fachwissen zu Grundrechtsfragen bereitzustellen, um in der gesamten EU eine faktengestützte Politikgestaltung zu ermöglichen und dadurch am Aufbau einer Kultur der Grundrechte in der EU mitzuwirken.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG /EG des Rates in Bezug auf die Mehrwertsteuersätze für Bücher, Zeitungen und Zeitschriften - COM(2016) 758 final; Ratsdok. 14823/16
  
  
  
  

... Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union (EU), der Finanzausschuss (Fz) und der Ausschuss für Kulturfragen (K) empfehlen dem Bundesrat, zu der Vorlage gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG wie folgt Stellung zu nehmen:

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz über die Errichtung einer Bundeskanzler-Helmut-SchmidtStiftung
  
  

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 183. Sitzung am 7. Juli 2016 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien - Drucksache 18/9079 - den von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über die Errichtung einer Bundeskanzler-HelmutSchmidt-Stiftung - Drucksache 18/8858 - mit folgender Maßgabe, im Übrigen unverändert angenommen:

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die neue Generation von Arbeitsgruppen im Rahmen der Offenen Methor Koordinierung zur Umsetzung des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung ("ET 2020")
  
  

... Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union und der Ausschuss für Kulturfragen empfehlen dem Bundesrat, wie folgt zu beschließen:

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten
  
  
  
  

... "Einer Erlaubnis für das Arbeiten mit Krankheitserregern gemäß § 44 IfSG bedürfen nicht Personen, die zur selbständigen Ausübung des Berufs als Arzt, Zahnarzt oder Tierarzt berechtigt sind, für mikrobiologische Untersuchungen zur orientierenden medizinischen und veterinärmedizinischen Diagnostik mittels solcher kultureller Verfahren, die auf die primäre Anzucht und nachfolgender Subkultur zum Zwecke der Resistenzbestimmung beschränkt sind und bei denen die angewendeten Methoden nicht auf den spezifischen Nachweis meldepflichtiger Krankheitserreger gerichtet sind, soweit die Untersuchungen für die unmittelbare Behandlung der eigenen Patienten für die eigene Praxis durchgeführt werden."

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für die Besetzung der Kommission für die Produktions- und Drehbuchförderung und der Kommission für Verleih-, Vertriebs- und Videoförderung bei der Filmförderungsanstalt
  
  
  
  

... Der Ausschuss für Kulturfragen empfiehlt dem Bundesrat, auf sein Vorschlagsrecht für die Wahl der Kommission für Produktions- und Drehbuchförderung sowie die Wahl der Kommission für Verleih-, Vertriebs- und Videoförderung für deren erste Amtsperiode zu verzichten.

• Gesetzentwurf des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Beistandsmöglichkeiten unter Ehegatten und Lebenspartnern in Angelegenheiten der Gesundheitssorge und in Fürsorgeangelegenheiten
  
  

... Das vorgeschlagene Instrument ergänzt das bestehende Hilfesystem privater Vorsorge; staatliche Eingriffe werden auf das Erforderliche begrenzt. Die Rechtslage wird der soziokulturellen Wirklichkeit angenähert, in der - wie die bereits genannten Umfrageergebnisse auch empirisch belegen - sowohl der Wunsch vorherrscht, dass Partner bei krankheitsbedingter Entscheidungsunfähigkeit des einen füreinander entscheiden können sollen, und zwar ohne ein - im Übrigen für den Betroffenen im Grundsatz mit Kosten verbundenes - gerichtliches Verfahren, als auch die Vorstellung, dass dies bereits derzeit kraft Gesetzes möglich ist.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Europäisches Jahr des Kulturerbes - COM(2016) 543 final
  
  

Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Europäisches Jahr des Kulturerbes - COM(2016) 543 final

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes
  
  

... Der federführende Wirtschaftsausschuss (Wi), der Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz (AV), der Ausschuss für Kulturfragen (K) und der Verkehrsausschuss (Vk) empfehlen dem Bundesrat, zu dem Gesetzentwurf gemäß Artikel 76 Absatz 2 des

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Für eine faire, effiziente und wettbewerbsfähige auf dem Urheberrechtsschutz beruhende europäische Wirtschaft im digitalen Binnenmarkt - COM(2016) 592 final; Ratsdok. 12253/16
  
  

... Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union (EU), der Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz (AV), der Ausschuss für Kulturfragen (K) und der Wirtschaftsausschuss (Wi) empfehlen dem Bundesrat, zu der Vorlage gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG wie folgt Stellung zu nehmen:

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes über eine finanzielle Hilfe für Dopingopfer der DDR (Zweites Dopingopfer-Hilfegesetz)
  
  

... Der Hochleistungssport bot der DDR in besonderem Maße die Möglichkeit, internationales Ansehen zu erwerben. Zur optimalen Förderung des Hochleistungssports existierte daher ein organisiertes Gesamtkonzept der Staats- und Sportführung, das in einem geheim gehaltenen Teilaspekt die Anwendung von Dopingsubstanzen betraf, die nach europäischen und internationalen Statuten der Sportverbände verboten waren. "Rechtliche" Grundlage des Dopings in der DDR war insbesondere das Forschungsthema/ Staatsplanthema 14.25 "Unterstützende Mittel" im Komplex 08 "Wissenschaft und Technik", das auf Initiative des Vizepräsidenten des Deutschen Turn- und Sportbundes (DTSB) geschaffen wurde. In Ausführung dieses Staatsplanthemas wurde 1975 das Forschungsinstitut für Körperkultur und Sport (FKS) vom Präsidenten des DTSB mit der Verantwortung und Federführung der wissenschaftlichen Dopingforschung beauftragt. Die praktische und organisatorische Umsetzung oblag dem Sportmedizinischen Dienst (SMD).

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Digitalisierung der europäischen Industrie Die Chancen des digitalen Binnenmarkts in vollem Umfang nutzen - COM(2016) 180 final
  
  

... Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union (EU), der Kulturausschuss (K) und der Wirtschaftsausschuss (Wi) empfehlen dem Bundesrat, zu der Vorlage gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG wie folgt Stellung zu nehmen:

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entschließung des Bundesrates zur Anpassung des Rechtsrahmens an das Zeitalter der Digitalisierung im Telekommunikationsbereich - Rechtssicherheit bei Messengerdiensten, standortbezogenen Diensten und anderen neuen Geschäftsmodellen - Antrag des Landes Hessen -
  
  

... Der Ausschuss für Fragen der Europäischen Union (EU), der Ausschuss für Kulturfragen (K) und der Rechtsausschuss (R) empfehlen dem Bundesrat, die Entschließung nach Maßgabe folgender Änderungen zu fassen: