"Kraft- und Treibstoffe"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Gesetz zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen
  
  

... Die aktuelle Marktsituation im Jahr 2009 zeigt jedoch, dass gerade auf Grund der Produktionsrückgänge Erlösausfälle in Milliardenhöhe mit entsprechenden Steuerausfällen entstehen. Denn mit Beginn des Jahres 2009 ist der Biodiesel-Absatz völlig eingebrochen: Nach Angaben des Bundesverbandes biogene und regenerative Kraft- und Treibstoffe (BBK) ist nur ein Fünftel der jährlichen Produktionskapazität in Betrieb, die Hälfte der Ölmühlen haben den Betrieb eingestellt. Laut Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen (UFOP) hat die Nachfrage im Reinkraftstoffbereich deutlich nachgelassen. Bei den Speditionen wird angesichts der attraktiven Dieselpreise kaum noch Rapsölkraftstoff eingesetzt und immer mehr Tankstellen nehmen Biodiesel (B 100) aus dem Angebot.

• Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat
  Gesetz zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen
  
  

... Die aktuelle Marktsituation im Jahr 2009 zeigt jedoch, dass gerade auf Grund der Produktionsrückgänge Erlösausfälle in Milliardenhöhe mit entsprechenden Steuerausfällen entstehen. Denn mit Beginn des Jahres 2009 ist der Biodiesel-Absatz völlig eingebrochen: Nach Angaben des Bundesverbandes biogene und regenerative Kraft- und Treibstoffe (BBK) ist nur ein Fünftel der jährlichen Produktionskapazität in Betrieb, die Hälfte der Ölmühlen haben den Betrieb eingestellt. Laut Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen (UFOP) hat die Nachfrage im Reinkraftstoffbereich deutlich nachgelassen. Bei den Speditionen wird angesichts der attraktiven Dieselpreise kaum noch Rapsölkraftstoff eingesetzt und immer mehr Tankstellen nehmen Biodiesel (B 100) aus dem Angebot.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das von der Gemeinsamen Forschungsstelle innerhalb des siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft (2007-2013) im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration durch direkte Maßnahmen durchzuführende spezifische Programm KOM (2005) 439 endg.; Ratsdok. 12727/05
  
  

... - technischwirtschaftliche Aspekte mit Forschungen zur Bewertung optimierter Kraft- und Treibstoffe sowie Motoren, zu alternativen Fahrzeugkonzepten und zu Auswirkungen der Innovation auf Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum sowie Bewertungen verkehrspolitischer Optionen;