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61 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Kostenvorteilen"


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0512/1/06
0153/06
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0595/05B
0014/05
0595/1/05
0525/04
Drucksache 165/20

... Flugreisende können nach den §§ 57 ff. LuftVG für bestimmte Ansprüche im Zusammenhang mit einer Luftbeförderung eine unabhängige Schlichtungsstelle anrufen. Für die Schlichtung mit Luftfahrtunternehmen, die nicht einer dafür anerkannten privatrechtlich organisierten Schichtungsstelle angeschlossen sind, ist nach § 57a LuftVG die behördliche Schlichtungsstelle Luftverkehr beim Bundesamt für Justiz als Auffangschlichtungsstelle zuständig, um für alle Fluggäste ein Schlichtungsverfahren zu gewährleisten und um zu verhindern, dass sich Luftfahrtunternehmen diesem Verbraucherschutzinstrument mit Kostenvorteilen entziehen können.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 165/20



A. Problem und Ziel

1. Anpassung der Haftungshöchstbeträge und Mindestversicherungssummen der nationalen Luftverkehrshaftung

2. Anpassung der Gebührenstruktur der Schlichtungsstelle Luftverkehr beim Bundesamt für Justiz

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Luftverkehrsgesetzes

Artikel 2
Änderung des Justizverwaltungskostengesetzes

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Anpassung der Haftungshöchstbeträge und Mindestversicherungssummen des nationalen Rechts infolge der Anpassung der Haftungshöchstbeträge nach dem Montrealer Übereinkommen

II. Anpassung der Gebührenstruktur der Schlichtungsstelle Luftverkehr beim Bundesamt für Justiz

1. Einführung einer Erhöhungsgebühr bei mehreren Beteiligten

2. Neuer Ermäßigungstatbestand

3. Anpassung der Verfahrensgebühr

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

5. Weitere Kosten

6. Weitere Gesetzesfolgen

VII. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 2

- Gebühr 1220 KV JVKostG

- Gebühr 1221 KV JVKostG

- Gebühr 1222 KV JVKostG

- Gebühr 1223 KV JVKostG

- Gebühr 1224 KV JVKostG

Zu Artikel 3


 
 
 


Drucksache 339/19

... Für neue Betriebsanlagen und Fahrzeuge sind unverändert allgemein anerkannte Regeln der Technik anzuwenden. Dieser Standard hat sich unabhängig von dieser Verordnung weiterentwickelt und führt einerseits zu erhöhten Anforderungen und Qualitäten bei bestimmten Produkteigenschaften und andererseits zu einer weiter gehenden Standardisierungen und zu Kostenvorteilen, die auch die Wettbewerbsfähigkeit des Straßenbahnsystems im Vergleich der Verkehrsträger stärkt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 339/19



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Rechtsfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

5. Weitere Kosten

6. Weitere Rechtsfolgen

VII. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 539/13

... Trotz der Vorteile, die eine auf Standards beruhende Auftragsvergabe für die Mehrzahl der IKT-Anbieter bietet, wäre die Implementierung und Verwendung von Standards in ihren Produkten und Diensten auch mit Kosten verbunden. Diese sollten den sonst üblichen Kosten der Wartung und Weiterentwicklung ihrer Produkte und Dienste gegenübergestellt werden. Wie eine 2012 unter Behörden und IKT-Anbietern durchgeführte Umfrage16 (Umfrage von 2012) ergeben hat, gehen 30 % der Beteiligten davon aus, dass die Kostensteigerungen vor allem kurzfristig von größerer Bedeutung sein werden (sofern die Behörden die verwendeten Standards langfristig beibehalten). Dagegen erwarten 41 % der Umfrageteilnehmer, dass die langfristigen Kosten der IT-Lösungen sinken werden, was darauf hinweist, dass auch die IKT-Anbieter durch Kostensenkungen und einen leichteren Marktzutritt in den Genuss von Kostenvorteilen kommen werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 539/13



1. Einleitung

2. Das Problem der Anbieterbindung bei IKT-Systemen

3. Standardisierte und Proprietäre IKT-Systeme

3.1. Interaktion mit den Bürgern - Effizienzgewinne und Wahlfreiheit

3.2. Interaktion mit anderen Behörden

3.3. Verstärkte Innovation

3.4. Geringere Kosten für IKT-Anbieter

4. Leitfaden für die Beschaffung standardisierter IKT-Lösungen

5. Ähnliche Initiativen

6. Und wenn keine Normen oder Standards vorliegen?

7. Aufträge für Standardisierte IKT-Lösungen: Das weitere Vorgehen


 
 
 


Drucksache 86/12

... war als Alternativmodell auch die Einführung eines sog. Zentralreglers für alle vier Zonen diskutiert worden. Dieses Modell würde zur Bildung einer einheitlichen Regelzone führen. Die Bundesnetzagentur geht bei diesem Modell von zusätzlichen Kostenvorteilen in Höhe von ca. 10 Millionen Euro durch die Zentralisierung von Aufgaben und Funktionen auf Seiten der Übertragungsnetzbetreiber sowie durch eine Reduzierung des Transaktionsaufwands auf Seiten der Stromlieferanten/ Bilanzkreisverantwortlichen aus.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 86/12



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Änderung der Stromgrundversorgungsverordnung

Artikel 2
Änderung der Gasgrundversorgungsverordnung

Artikel 3
Änderung der Stromnetzzugangsverordnung

Artikel 4
Änderung der Gasnetzzugangsverordnung

§ 42a
Elektronischer Datenaustausch

Artikel 5
Änderung der Messzugangsverordnung

Artikel 6
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Sachverhalt, Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungsvorschläge

II. Verordnungsermächtigung

III. Folgenabschätzung, Kosten, Bürokratiekosten, Erfüllungsaufwand

1. Finanzielle Auswirkungen auf die Haushalte

2. Kosten für die Wirtschaft und Preiswirkungen, Erfüllungsaufwand

3. Bürokratiekosten

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Artikel 1
(Stromgrundversorgungsverordnung)

Zu Nummer 1

Nummer 2

Zu Nummer 3

Buchstabe a

Buchstabe b

Artikel 2 Zu Nummer 1 (§ 2)

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Artikel 3
(Stromnetzzugangsverordnung)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Buchstabe a

Buchstabe b

Buchstabe c

Buchstabe d

Buchstabe e

Buchstabe f

Buchstabe g

Artikel 4
(Gasnetzzugangsverordnung)

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Artikel 5
(Messzugangsverordnung)

Artikel 6
(Inkrafttreten)

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2019: Zweite Verordnung zur Änderung von Verordnungen auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts


 
 
 


Drucksache 240/09

... Zusätzlich zu den Umwelt- und Kostenvorteilen werden solche Bemühungen zweifellos auch zu innovativen Verfahren führen, die auch in anderen Wirtschaftszweigen angewandt werden können.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 240/09



1. Einleitung

2. Die mögliche Rolle Der IKT

3. Bestmöglicher IKT-Einsatz: Herausforderungen und Handlungsbedarf

4. Allgemeiner Hintergrund der Empfehlung

4.1 Verbesserung der Energie- und Kohlenstoffbilanz der IKT

4.1.1 Gebäude und Bauwesen

4.1.2 Rationalisierung des verkehrsbedingten Energieverbrauchs dank besserer Logistik

4.2 Förderung dauerhafter Verhaltensänderungen der Verbraucher, Unternehmen und Kommunen

4.2.1 Energieendverbrauch

4.2.2 Die Führungsrolle der Mitgliedstaaten

4.3 Weiteres Vorgehen

5. Die Rolle der Europäischen Kommission

6. Bewertung und Überwachung

7. Schlussfolgerungen


 
 
 


Drucksache 951/08 (Beschluss)

... " ein wirksames Mittel gegen die missbräuchliche Geltendmachung von Ansprüchen sein kann. Einen in Tz. 50 des Grünbuchs erwogenen Verzicht auf Gerichtsgebühren oder eine Kappung von Prozesskosten bei kollektiven Klagen lehnt der Bundesrat ab. In Deutschland führt eine gemeinsame Rechtswahrnehmung schon jetzt zu Kostenvorteilen für den einzelnen Beteiligten. Eine weitere Kostenprivilegierung wäre sachlich nicht veranlasst. Sie würde auch zu Lasten der Funktionsfähigkeit der Justiz Anreize zu massenhaft missbräuchlicher Geltendmachung von Ansprüchen schaffen.



Drucksache 951/1/08

... " ein wirksames Mittel gegen die missbräuchliche Geltendmachung von Ansprüchen sein kann. Einen in Tz. 50 des Grünbuchs erwogenen Verzicht auf Gerichtsgebühren oder eine Kappung von Prozesskosten bei kollektiven Klagen lehnt der Bundesrat ab. In Deutschland führt eine gemeinsame Rechtswahrnehmung schon jetzt zu Kostenvorteilen für den einzelnen Beteiligten. Eine weitere Kostenprivilegierung wäre sachlich nicht veranlasst. Sie würde auch zu Lasten der Funktionsfähigkeit der Justiz Anreize zu massenhaft missbräuchlicher Geltendmachung von Ansprüchen schaffen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 951/1/08



Zu Frage 1:

Zu den Fragen 2 bis 7:


 
 
 


Drucksache 105/08

... 8. Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass die von den Betreibern der Übertragungs- und Verteilungsnetze für die Übertragung und Verteilung von Strom aus Anlagen, die erneuerbare Energiequellen einsetzen, erhobenen Entgelte die zu erzielenden Kostenvorteilen aus dem Anschluss der Anlage an das Netz widerspiegeln. Solche Kostenvorteile könnten sich aus der direkten Nutzung des Niederspannungsnetzes ergeben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 105/08



Begründung

1. Kontext des Vorschlages

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

• Vereinbarkeit mit der Politik und den Zielen der Union in anderen Bereichen

2. Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

• Anhörung von interessierten Kreisen

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen

• Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte

• Zusammenfassung des Vorschlags

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

• Vereinfachung

• Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

• Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel

• Neufassung

• Entsprechungstabelle

• Europäischer Wirtschaftsraum EWR

Artikel 1
Geltungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Ziele für die Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen

Artikel 4
Nationale Aktionspläne

Artikel 5
Berechnung des Anteils von Energie aus erneuerbaren Quellen

Artikel 6
Herkunftsnachweise für Strom, Wärme und Kälte, die aus erneuerbaren Energiequellen erzeugt werden

Artikel 7
Zuständige Stellen und Herkunftsnachweisregister

Artikel 8
Vorlage von Herkunftsnachweisen zur Entwertung

Artikel 9
Übertragung von Herkunftsnachweisen

Artikel 10
Auswirkungen der Entwertung von Herkunftsnachweisen

Artikel 11
Kapazitätserhöhungen

Artikel 12
Verwaltungsverfahren und Vorschriften

Artikel 13
Information und Ausbildung

Artikel 14
Zugang zum Elektrizitätsnetz

Artikel 15
Kriterien für die ökologische Nachhaltigkeit von Biokraftstoffen und anderen flüssigen Brennstoffen

Artikel 16
Überprüfung der Übereinstimmung von Biokraftstoffen und anderen flüssigen Biobrennstoffen mit den Kriterien für die ökologische Nachhaltigkeit

Artikel 17
Berechnung des Beitrags von Biokraftstoffen und anderen flüssigen Biokraftstoffen zum Treibhauseffekt

Artikel 18
Besondere Bestimmungen für Biokraftstoffe

Artikel 19
Berichterstattung durch die Mitgliedstaaten

Artikel 20
Überwachung und Berichterstattung durch die Kommission

Artikel 21
Ausschuss

Artikel 22
Änderungen und Aufhebung

Artikel 23
Umsetzung

Artikel 24
Inkrafttreten

Artikel 25
Adressaten

Anhang I
Nationale Gesamtziele für den Anteil von Energie aus erneuerbaren Quellen am Endenergieverbrauch im Jahr 2020

A. Nationale Gesamtziele

B. Richtkurs

Anhang II
Normalisierungsregel für die Berücksichtigung von Strom aus Wasserkraft

Anhang III
Energiegehalt von Kraftstoffen

Anhang IV
Zertifizierung von Installateuren

Anhang V
Spezifikationen für eine Biodiesel-Beimischung von 7% in Dieselkraftstoff

Anhang VI
Spezifikationen für eine Biodiesel-Beimischung von 10% in Dieselkraftstoff

Anhang VII
Regeln für die Berechnung des Beitrags von Biokraftstoffen, anderen flüssigen Biobrennstoffen und des entsprechenden Komparators für Fossilbrennstoffe zum Treibhauseffekt

A. Typische Werte und Standardwerte für Biokraftstoffe bei Herstellung ohne Nettokohlenstoffemission infolge geänderter Flächennutzung

B. Geschätzte typische Werte und Standardwerte für künftige Biokraftstoffe, die 2008 nicht oder nur in vernachlässigbaren Mengen auf dem Markt sind, bei Herstellung ohne Nettokohlenstoffemission infolge geänderter Flächennutzung

C. Methodik

D. Disaggregierte Werte für Biokraftstoffe und andere flüssige Biobrennstoffe

E. Geschätzte disaggregierte Werte für künftige Biokraftstoffe und flüssige Biobrennstoffe, die im Januar 2008 nicht oder nur in vernachlässigbaren Mengen auf dem Markt sind


 
 
 


Drucksache 595/05 (Beschluss)

... - Grenzüberschreitende Fondsfusionen sollten erleichtert werden. Die Erleichterung grenzüberschreitender Fusionen kann insbesondere zu Kostenvorteilen für die europäische Fondsindustrie führen. Sie hängt jedoch maßgebend davon ab, dass Fondsanteile in steuerlicher und aufsichtsrechtlicher Hinsicht EU-weit einheitlich behandelt werden.



Drucksache 595/1/05

... - Grenzüberschreitende Fondsfusionen sollten erleichtert werden. Die Erleichterung grenzüberschreitender Fusionen kann insbesondere zu Kostenvorteilen für die europäische Fondsindustrie führen.



Drucksache 525/04

... Die weite Verbreitung vorbildlicher Verfahren sollte die elektronischen Gesundheitsdienste stützen. Solche Verfahren betreffen etwa: Auswirkungen auf den Zugang zur Gesundheitsversorgung und ihre Qualität, Beurteilung von Kostenvorteilen und Produktivitätsgewinnen, Beispiele für die Behandlung von Haftungsfragen bei telemedizinischen Diensten, Kostenerstattungssysteme sowie Akkreditierung von Produkten und Diensten der elektronischen Gesundheitsdienste.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 525/04



1. Einleitung

2. Herausforderungen und Erwartungen in Bezug auf das europäische Gesundheitswesen und die Rolle der elektronischen Gesundheitsdienste

2.1. Elektronische Gesundheitsdienste: Systeme und Dienste für das Gesundheitswesen

2.2. Stärkung der Gesundheitskunden - Patienten und gesunde Bürger

2.3. Unterstützung von Angehörigen der Heilberufe

2.4. Unterstützung von Gesundheitsbehörden und Gesundheitsmanagern

2.5. Elektronische Gesundheitsdienste: die drittgrößte europäische Gesundheitsbranche

3. Aktueller Stand

3.1. Beispiele für elektronische Gesundheitsdienste und ihre Vorteile

3.2. Wesentliche Herausforderungen auf dem Weg zu einer stärkeren Verbreitung

4. Hin zu einem europäischen Raum der elektronischen Gesundheitsdienste: Themen und Massnahmen

4.1. Aktionsplan

4.2. Aktionsbereich 1: Gemeinsame Probleme angehen

4.2.1. Führung der Gesundheitsbehörden

4.2.2. Interoperabilität von Gesundheitsinformationssystemen

4.2.2.1. Patientenidentifikation

4.2.2.2. Interoperabilität elektronischer Gesundheitsdatensätze

4.2.3. Mobilität von Patienten und Angehörigen der Heilberufe

4.2.4. Verbesserung von Infrastrukturen und Technologien

4.2.5. Konformitätstests und Akkreditierung für einen Markt der elektronischen Gesundheitsdienste

4.2.6. Unterstützende Investitionen

4.2.7. Rechts- und Regelungsfragen

4.3. Aktionsbereich 2: Pilotaktionen um eine förderliche Einführung zu beschleunigen

4.3.1. Information der Bürger und Behörden über Gesundheitserziehung und

4.3.2. Hin zu integrierten Gesundheitsinformationsnetzwerken

4.3.3. Förderung der Verwendung von Karten in der Gesundheitsversorgung

4.4. Aktionsbereich 3: Zusammenarbeit und Überwachung der Praxis

4.4.1. Verbreitung vorbildlicher Verfahren

4.4.2. Leistungsbewertung

4.4.3. Internationale Zusammenarbeit

5. Schlussfolgerungen

Anhang
Überblick über die Maßnahmen


 
 
 


Drucksache 189/17 PDF-Dokument



Drucksache 215/18 PDF-Dokument



Drucksache 292/18 PDF-Dokument



Drucksache 503/12 PDF-Dokument



Drucksache 602/16 PDF-Dokument



>> Weitere Fundstellen >>

Suchbeispiele:

Informationssystem - umwelt-online
Internet

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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.