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"Kostenstandards"


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Drucksache 438/10

... 49. Die ablehnende Haltung der Monopolkommission (Tz 171) gegenüber den seitens der Europäischen Kommission im Rahmen der Mobilfunkregulierung vorgeschlagenen Kostenstandards ist aus Sicht der Bundesregierung daher begründet. Der Vorschlag der Europäischen Kommission, Gemeinkosten unberücksichtigt zu lassen, ist ökonomisch kaum nachvollziehbar und forciert Marktkonsolidierungsprozesse. Diese sind vor dem Hintergrund der frequenztechnisch ohnehin bedingten Oligopolisierung des Mobilfunksektors nicht wünschenswert.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 438/10




A. Allgemeines

B. Stellungnahme zum Bereich Telekommunikation

3 Vorbemerkung

Bewertung im Einzelnen

4 Wettbewerbsentwicklung

4 Marktregulierungsfragen

Reform des europäischen Rechtsrahmens für Telekommunikationsmärkte

Europäische Initiativen zur Regulierung des Mobilfunks

Förderung flächendeckender und hochleistungsfähiger Breitbandversorgung

Schließung von Breitbandversorgungslücken durch die digitale Dividende

Universaldienst im Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur

C. Stellungnahme zum Bereich Post

3 Vorbemerkung

Bewertung im Einzelnen Regulierungsfragen

Mindestlohn für Briefdienstleistungen

Umsatzbesteuerung von Postdienstleistungen

3 Universaldienst

Teil leistungen

Vergabe von Postdienstleistungen durch öffentliche Stellen

Der Bund als Anteilseigner

Vertretung im Weltpostverein


 
 
 


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