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"Kosten- und Nutzenberechnung"

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Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/70/EG im Hinblick auf die Spezifikationen für Otto-, Diesel- und Gasölkraftstoffe und die Einführung eines Systems zur Überwachung und Verringerung der Treibhausgas-Emissionen bei der Verwendung von für den Straßenverkehr bestimmten Kraftstoffen, zur Änderung der Richtlinie 1999/32/EG des Rates im Hinblick auf die Spezifikationen für von Binnenschiffen gebrauchte Kraftstoffe und zur Aufhebung der Richtlinie 93/12/EWG KOM (2007) 18 endg.; Ratsdok. 6145/07

... Bei der Ausarbeitung der Vorschläge wurde eine Kosten- und Nutzenberechnung vorgenommen die in der Folgenabschätzung im Einzelnen dargestellt wurde. Bei den vorgeschlagenen Maßnahmen wurde sichergestellt, dass der Nutzen stets die Kosten ausgleicht. Auf diesem Wege wurden die Gesamtkosten für die Wirtschaftsbeteiligten und die Bürger auf ein Minimum reduziert.

Inhalt
Drucksache 146/07

Begründung

1. Hintergrund

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Auf diesem Gebiet bestehende Rechtsvorschriften

• Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Anhörung interessierter Kreise und Folgenabschätzung

• Anhörung interessierter Kreise

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Wissenschaftliche / Fachbereiche

5 Methodik

Wichtigste konsultierte Organisationen/Sachverständige

Zusammenfassung der Stellungnahmen und Gutachten

Veröffentlichung der Stellungnahmen

• Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl der Instrumente

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Zusätzliche Angaben

• Vereinfachung

• Aufhebung bestehender Rechtsvorschriften

• Überprüfungs-/Überprüfungs-/Verfallsklausel

• Entsprechungstabelle

• Europäischer Wirtschaftsraum

6. Beschreibung der einzelnen Änderungen

Vorschlag

Artikel 1
Änderungen der Richtlinie 98/70/EG

Artikel 2
Änderungen zur Richtlinie 1999/32/EG

Artikel 3
Aufhebung

Artikel 4
Umsetzung

Artikel 5
Inkrafttreten

Artikel 6
Adressaten

Anhang V
Umweltbezogene Spezifikationen für Handelsübliche Kraftstoffe zur Vermeidung in Fahrzeugen mit Fremdzündungsmotor

Anhang VI
Für Ottokraftstoffgemische mit Ethanol zulässige Dampfhöchstdruckabweichung

Suchbeispiele:

Kosten- oder Auslagenentscheidung | Kosten- oder Entgeltwälzung | Kosten- und Abgabenfreiheit | Kosten- und Administrationsrelevanz | Kosten- und Belastungswirkungen | Kosten- und Bürokratieaufwand | Kosten- und Einkommensniveaus | Kosten- und Einnahmesituation | Kosten- und Einrichtungsträgern | Kosten- und Erlöslage | Kosten- und Erlöspositionen | Kosten- und Erlösrechnung | Kosten- und Gebührenbefreiung | Kosten- und Gebührenerhebungen | Kosten- und Gebührenlast | Kosten- und Gebührenrecht | Kosten- und Gebührenregelungen | Kosten- und Leistungsnachweis-Verordnung | Kosten- und Leistungsrechnung | Kosten- und Leistungsträger | Kosten- und Nutzenanalyse | Kosten- und Nutzenberechnung | Kosten- und Nutzenverhältnis | Kosten- und Personalaufwand | Kosten- und Preiseffizienz | Kosten- und Preisniveau | Kosten- und Preiswirkungen | Kosten- und Preiswirkungsklausel | Kosten- und Produktivitätseffekte | Kosten- und Prozessrisiko | Kosten- und Sicherheitsgründen |

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"Kosten- und Nutzenberechnung"

Inhalt Drucksache 146/07

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Drucksache 146/07