"Koordiniertes"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Weißbuch der Kommission zur künstlichen Intelligenz: Ein europäisches Konzept für Exzellenz und Vertrauen - COM(2020) 65 final
  
  
  
  

... 2. Der Bundesrat begrüßt die Vorlage eines Weißbuchs zur KI. Er unterstützt grundsätzlich die Zielsetzung der Kommission, zusammen mit den Mitgliedstaaten ein koordiniertes europäisches KI-Konzept zu entwickeln, das auf der im April 2018 vorgelegten europäischen KI-Strategie aufbaut, um so die mit KI einhergehenden Chancen und Herausforderungen anzunehmen und auf diese zu reagieren. Der Bundesrat bekräftigt, dass die Länder in diesem Prozess eine wichtige Rolle einnehmen sollen.

• Beschluss des Bundesrates
  Weißbuch der Kommission zur künstlichen Intelligenz: Ein europäisches Konzept für Exzellenz und Vertrauen - COM(2020) 65 final
  
  
  
  

... 2. Der Bundesrat begrüßt die Vorlage eines Weißbuchs zur KI. Er unterstützt grundsätzlich die Zielsetzung der Kommission, zusammen mit den Mitgliedstaaten ein koordiniertes europäisches KI-Konzept zu entwickeln, das auf der im April 2018 vorgelegten europäischen KI-Strategie aufbaut, um so die mit KI einhergehenden Chancen und Herausforderungen anzunehmen und auf diese zu reagieren. Der Bundesrat bekräftigt, dass die Länder in diesem Prozess eine wichtige Rolle einnehmen sollen.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine Wasserstoffstrategie für ein klimaneutrales Europa - COM(2020) 301 final
  
  
  
  

... Der Bundesrat betont die Bedeutung der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie sowohl hinsichtlich der Erreichung der Klimaschutzziele als auch im Hinblick auf die Wertschöpfungspotenziale. Er unterstreicht die Bedeutung eines koordinierten europäischen Vorgehens.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  
  
  
  

... 3. Er betont die Bedeutung der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie sowohl hinsichtlich der Erreichung der Klimaschutzziele als auch im Hinblick auf die Wertschöpfungspotenziale. Er unterstreicht die Bedeutung eines koordinierten europäischen Vorgehens.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Sichere 5G-Einführung in der EU - Umsetzung des EU-Instrumentariums - COM(2020) 50 final
  
  
  
  

... Der Europäische Rat rief auf seiner Tagung am 22. März 2019 zu einem abgestimmten Vorgehen bei der Sicherheit von 5G-Netzen auf. Am 26. März 2019 nahm die Kommission ihre Empfehlung (EU) Nr. 2019/534 zur Cybersicherheit der 5G-Netze1 an. Darin rief sie Mitgliedstaaten auf, ihre nationalen Risikobewertungen abzuschließen und ihre nationalen Maßnahmen zu überprüfen sowie auf EU-Ebene zusammenzuarbeiten, um eine koordinierte Risikobewertung und ein Instrumentarium möglicher Maßnahmen zur Risikominderung zu erarbeiten. Diese Mitteilung ist fester Bestandteil der umfassenden europäischen Digitalstrategie der Kommission, wie sie der Europäische Rat gefordert hat.

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates: Klimaschutz in der Marktwirtschaft - Für ein gerechtes und effizientes System der Abgaben und Umlagen im Energiebereich
  
  
  
  

... -Bepreisung ist ein koordiniertes Vorgehen möglichst in der EU, mindestens aber mit Nachbarländern insbesondere im wettbewerbssensiblen Sektor der Stromerzeugung sinnvoll und erforderlich.

• Antrag des Landes Schleswig-Holstein
  Entschließung des Bundesrates: Klimaschutz in der Marktwirtschaft - Für ein gerechtes und effizientes System der Abgaben und Umlagen im Energiebereich
  
  
  
  

... -Bepreisung ist ein koordiniertes Vorgehen möglichst in der EU, mindestens aber mit Nachbarländern insbesondere im wettbewerbssensiblen Sektor der Stromerzeugung sinnvoll und erforderlich.