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"Konsularexperten"


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Drucksache 827/11

... Im Hinblick auf Krisensituationen sieht der Vorschlag folgende Verbesserungen vor: Örtliche Notfallpläne müssen Bürger nicht vertretener EU-Mitgliedstaaten stets einschließen. Im Vorschlag wird die Bedeutung des federführenden Staates/der federführenden Staaten für den Schutz der Bürger nicht vertretener Mitgliedstaaten hervorgehoben, und es werden die diesbezüglichen Aufgaben festgelegt: Der federführende Staat ist für die Koordinierung und Leitung der Hilfe für die Bürger nicht vertretener EU-Mitgliedstaaten zuständig. Der federführende Staat kann dem Vorschlag zufolge zusätzliche Unterstützung des EU-Katastrophenschutzverfahrens und der Krisenbewältigungsstrukturen des EAD anfordern. Ferner ist zusätzliche Unterstützung und die Ausschöpfung von Synergien durch die Einbeziehung nationaler Konsularexperten, insbesondere der nicht vertretenen Mitgliedstaaten, in die bestehenden Interventionsteams der Union vorgesehen. Was die Aufteilung der finanziellen Lasten anbelangt, wird ein auf Krisen abgestimmtes vereinfachtes Erstattungsverfahren vorgesehen. Dazu gehören eine Vereinfachung der Information über Verfahren, an denen Konsularbehörden und Bürger beteiligt sind, die Einführung von standardisierten Antragsformularen und die Einführung eines Systems, mit dem die Kostenerstattung vereinfacht wird (in Fällen, in denen die Kosten nicht genau berechnet werden können, soll sie anteilig29 oder mit Hilfe von Pauschalsätzen 30 erfolgen). Dieses verbesserte Kostenerstattungsverfahren ergänzt die Unterstützung durch das EU-Katastrophenschutzverfahren und die Krisenbewältigungsstrukturen des EAD.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 827/11




Vorschlag

Begründung

1. Hintergrund des vorgeschlagenen Rechtsakts

1.1 Einleitung

1.2 Kontext und Gründe für den Vorschlag

1 Persönlicher Geltungsbereich

2 Zugang zum konsularischen Schutz und Zusammenarbeit/Koordinierung

3 Koordinierung vor Ort

4 Hilfe in Krisensituationen/Kostenerstattung

2. Anhörung interessierter Kreise

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

3.1 Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahmen

1 Persönlicher Geltungsbereich

2 Zugang zum konsularischen Schutz und Zusammenarbeit/Koordinierung

3 Koordinierung vor Ort / EU-Mehrwert

4 Hilfe in Krisensituationen/Kostenerstattung

3.2 Rechtsgrundlage

3.3 Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit

3.4 Auswirkungen auf die Grundrechte

Vorschlag

Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Schutzberechtigte Personen

Artikel 3
Nichtvorhandensein einer Vertretung

Artikel 4
Zugang zum konsularischen Schutz

Artikel 5
Identitätsnachweis

Artikel 6
Art der Hilfe

Artikel 7
Allgemeiner Grundsatz

Artikel 8
Festnahme oder Inhaftierung

Artikel 9
Opfer von Straftaten

Artikel 10
Schwerer Unfall oder schwere Erkrankung

Artikel 11
Todesfall

Kapitel 3
Finanzverfahren

Artikel 12
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 13
Vereinfachtes Verfahren in Krisensituationen

Kapitel 4
Zusammenarbeit und Koordinierung vor Ort und in Krisensituationen

Artikel 14
Zusammenarbeit vor Ort

Artikel 15
Zusammenarbeit in Krisensituationen

Artikel 16
Federführender Staat

Kapitel 5
Schlussbestimmungen

Artikel 17
Günstigere Behandlung

Artikel 18
Umsetzung

Artikel 19
Aufhebung

Artikel 20
Überwachung und Bewertung

Artikel 21
Inkrafttreten

Artikel 22

Anhang 1

A. Formular für Anträge auf Kostenerstattung Artikel 12

A. Gemeinsames Formular – Rückzahlungsverpflichtung finanzielle Hilfe

Anhang 2

A. Formular für Anträge auf Kostenerstattung bezüglich Krisensituationen Artikel 13

A. Pauschalbeträge


 
 
 


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