"Kommunikations- und Informationssysteme"

• Gesetzesantrag des Landes Hessen
  Entwurf eines ... Strafrechtsänderungsgesetzes - Strafbarkeit der unbefugten Benutzung informationstechnischer Systeme - Digitaler Hausfriedensbruch
  
  

... Die immer stärkere Verbreitung und Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien, insbesondere die Nutzung des Internets, wirken sich unmittelbar auf alle Bereiche der Gesellschaft aus. Die Einbeziehung von Telekommunikations- und Informationssystemen, die eine entfernungsunabhängige Speicherung und Übertragung von Daten aller Art gestatten, bietet ein breites Spektrum neuer Möglichkeiten, aber auch des Missbrauchs.

• Gesetzesantrag des Landes Hessen
  Entwurf eines Gesetzes zur Strafbarkeit der Datenhehlerei
  
  

... Die immer stärkere Verbreitung und Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien, insbesondere die Nutzung des Internets, wirken sich unmittelbar auf alle Bereiche der Gesellschaft aus. Die Einbeziehung von Telekommunikations- und Informationssystemen, die eine entfernungsunabhängige Speicherung und Übertragung von Daten aller Art gestatten, bietet ein breites Spektrum neuer Möglichkeiten, aber auch des Missbrauchs.

• Gesetzentwurf des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Strafbarkeit der Datenhehlerei
  
  

... Die immer stärkere Verbreitung und Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien, insbesondere die Nutzung des Internets, wirken sich unmittelbar auf alle Bereiche der Gesellschaft aus. Die Einbeziehung von Telekommunikations- und Informationssystemen, die eine entfernungsunabhängige Speicherung und Übertragung von Daten aller Art gestatten, bietet ein breites Spektrum neuer Möglichkeiten, aber auch des Missbrauchs.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließungen des Europäischen Parlaments
  
  

... 38. ist der Ansicht, dass das derzeitige Einsatzzentrum zwar einen ersten positiven Schritt darstellt, jedoch den Erfordernissen nicht gerecht wird, dem hohen Anspruch an ein ständiges Hauptquartier für die Operationsführung nicht genügt und es vielmehr zu einer ständigen Einrichtung umgestaltet und in die Lage versetzt werden muss, größere Missionen zu steuern, dass es mit einem angemessenen Personal und einer operativen Infrastruktur ausgestattet werden muss und dass die Unzuverlässigkeit der Infrastruktur der Kommunikations- und Informationssysteme der EU behoben werden muss, die vor allem auf das Fehlen einer ständigen C2-Führungsstruktur (und des einschlägigen Rechtsrahmens) zurückzuführen ist, ein Umstand, der sich auch auf das Lagebewusstsein negativ auswirken kann; befürwortet die Zusammenlegung des militärischen Hauptquartiers für die Operationsführung mit dem zivilen Hauptquartier, um die gesamte Bandbreite an militärischen und zivilen Einsätzen durchführen zu können, wobei die möglichen Synergieeffekte bei gleichzeitiger Beachtung der verschiedenen zivilen und militärischen Befehlsketten und der unterschiedlichen Entscheidungsverfahren und Finanzierungsregelungen in vollem Umfang ausgeschöpft werden sollten;

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Europäischen Grenzüberwachungssystems (EUROSUR) KOM (2011) 873 endg.
  
  

... 2. Die Agentur leistet technische Unterstützung und stellt sicher, dass das Kommunikationsnetz mit allen anderen von der Agentur verwalteten Kommunikations- und Informationssystemen interoperabel ist.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen des Europarats vom 23. November 2001 über Computerkriminalität
  
  

... 8. "Die rasanten Fortschritte im Bereich der Informationstechnologie wirken sich unmittelbar auf alle Bereiche unserer Gesellschaft aus. Die Einbeziehung von Telekommunikations- und Informationssystemen, die eine entfernungsunabhängige Speicherung und Übertragung von Daten aller Art gestatten, bieten ein breites Spektrum neuer Möglichkeiten. Gefördert wurden diese Entwicklungen durch das Entstehen von Netzwerken und Datenautobahnen, insbesondere durch das Internet, über die nahezu jedermann Zugriff auf die gesamten elektronischen Informationen überall in der Welt nehmen kann. Durch die Anbindung an die Kommunikations- und Informationsdienste schaffen die Nutzer eine Art gemeinsamen virtuellen Raum, den sogenannten Cyberspace, der rechtmäßigen Zwecken dient, aber auch dem Missbrauch offen steht. Diese im Cyberspace begangenen Straftaten richten sich gegen die Integrität, die Verfügbarkeit und die Vertraulichkeit von Computersystemen und Telekommunikationsnetzwerken oder bestehen aus der Nutzung dieser Netzwerke und Dienste zwecks Begehung herkömmlicher Straftaten. Die grenzüberschreitende Struktur dieser Straftaten – z.B. der über das Internet verübten Straftaten – steht im Widerspruch zur Territorialität der innerstaatlichen Strafverfolgungsbehörden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung eines Aktionsprogramms für das Zollwesen in der Gemeinschaft (Zoll 2013) KOM (2006) 201 endg.; Ratsdok. 9609/06
  
  

... (f) die bestehenden Kommunikations- und Informationssysteme instand zu halten und wo zweckmäßig, neue Systeme zu entwickeln;

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines ... Strafrechtsänderungsgesetzes zur Bekämpfung der Computerkriminalität (... StrÄndG)
  
  

... Die immer stärkere Verbreitung und Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien, insbesondere die Nutzung des Internets, wirken sich unmittelbar auf alle Bereiche der Gesellschaft aus. Die Einbeziehung von Telekommunikations- und Informationssystemen, die eine entfernungsunabhängige Speicherung und Übertragung von Daten aller Art gestatten, bieten ein breites Spektrum neuer Möglichkeiten, aber auch des Missbrauchs. Insbesondere komplexe Attacken gegen moderne Informationsstrukturen durch Computerviren, digitale trojanische Pferde, logische Bomben oder Würmer und Denial-of-Service-Attacken verursachen hohe Schäden. Auch kriminelle, extremistische und terroristische Gruppen nutzen moderne Informations- und Kommunikationstechnologien verstärkt für ihre Zwecke.

• Empfehlungen der Ausschüsse 813. Sitzung des Bundesrates am 8. Juli 2005
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Schaffung eines Krisenreaktions- und Vorbereitungsinstruments für Katastrophenfälle KOM (2005) 113 endg.; Ratsdok. 8436/05
  
  

... 4. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, im weiteren Verfahren dafür zu sorgen, dass die Ernährungsnotfallvorsorge und die Ernährungssicherstellung als Krisenreaktions- und Vorbereitungsinstrumente in Katastrophenfällen, insbesondere bei Katastrophenschutzszenarien, bei der Schaffung gemeinsamer Kommunikations- und Informationssysteme (insbesondere im Rahmen des Artikels 5 Buchstabe f des Verordnungsvorschlags) oder bei sonstigen Aktionen hinreichend berücksichtigt werden.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Schaffung eines Krisenreaktions- und Vorbereitungsinstruments für Katastrophenfälle KOM (2005) 113 endg.; Ratsdok. 8436/05
  
  

... 4. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, im weiteren Verfahren dafür zu sorgen, dass die Ernährungsnotfallvorsorge und die Ernährungssicherstellung als Krisenreaktions- und Vorbereitungsinstrumente in Katastrophenfällen, insbesondere bei Katastrophenschutzszenarien, bei der Schaffung gemeinsamer Kommunikations- und Informationssysteme (insbesondere im Rahmen des Artikels 5 Buchstabe f des Verordnungsvorschlags) oder bei sonstigen Aktionen hinreichend berücksichtigt werden.