"Klimafolgen"

• Antrag des Landes Schleswig-Holstein
  Entschließung des Bundesrates: Klimaschutz in der Marktwirtschaft - Für ein gerechtes und effizientes System der Abgaben und Umlagen im Energiebereich
  
  
  
  

... -Bepreisung fordert auch ein breites Bündnis von Wissenschaftlern, Verbänden und Unternehmen, unter anderem der Bundesrechnungshof, die Monitoringkommission der Bundesregierung, der Wissenschaftliche Beirat beim BMWi, die Deutsche Energieagentur, das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung sowie ein Wissenschaftler-Bündnis und ein Bündnis international tätiger Unternehmen.

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates: Klimaschutz in der Marktwirtschaft - Für ein gerechtes und effizientes System der Abgaben und Umlagen im Energiebereich
  
  
  
  

... -Bepreisung fordert auch ein breites Bündnis von Wissenschaftlern, Verbänden und Unternehmen, unter anderem der Bundesrechnungshof, die Monitoringkommission der Bundesregierung, der Wissenschaftliche Beirat beim BMWi, die Deutsche Energieagentur, das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung sowie ein Wissenschaftler-Bündnis und ein Bündnis international tätiger Unternehmen.

• Antrag der Länder Bremen, Berlin, Hamburg
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein moderner Haushalt für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt - Mehrjähriger Finanzrahmen 2021 - 2027
  
  
  
  

... -Minderung auch Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung unterstützt werden. Bei der Nachverfolgung der klimabezogenen Ausgaben sind geeignete Indikatoren und Gewichtungen zu wählen.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein moderner Haushalt für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt - Mehrjähriger Finanzrahmen 2021 - 2027
  
  
  
  

... -Minderung auch Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung unterstützt werden.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein moderner Haushalt für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt - Mehrjähriger Finanzrahmen 2021 - 2027
  
  
  
  

... -Minderung auch Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung unterstützt werden.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Deutschen Wetterdienst
  
  
  
  

... Klimaprojektionen sind das Ergebnis der Anwendung von Klimamodellen, die auf Emissions-und Konzentrationsszenarien basieren. Für eine Klimaprojektion ist der Anfangszustand der Atmosphäre nicht entscheidend. Vielmehr werden die Wirkungen auf das zukünftige Klima über Zeiträume von mehr als 100 Jahren anhand angenommener Vorgaben ("Szenarien") berechnet, um den Klimawandel zu untersuchen. Klimaprojektionen bilden eine wichtige Grundlage, um Informationen über Klimafolgen und mögliche Anpassungsoptionen zu gewinnen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft zur Umsetzung bis 2020 eines internationalen Übereinkommens über die Anwendung eines einheitlichen globalen marktbasierten Mechanismus auf Emissionen aus dem internationalen Luftverkehr - COM(2013) 722 final
  
  

... Mit Wirkung ab dem Jahr 2013 weicht dieser Rechtsakt in Bezug auf einen Anteil der Emissionen aus Flügen von und nach Drittländern von der EU-EHS-Richtlinie ab. Im Jahr 2013 gilt dies für alle Emissionen aus Flügen von und nach Ländern außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR). Diese Anteile sind für jedes Kalenderjahr von 2014 bis 2020 im Anhang aufgeführt. Sie wurden von Eurocontrol auf der Grundlage des Anteils der Großkreisentfernung zwischen den wichtigsten Flugplätzen in den EWR-Mitgliedstaaten und in Drittländern berechnet, der nicht weiter als 12 Seemeilen über den am weitesten vom jeweiligen EWR-Flughafen entfernten Punkt der EWR-Küstenlinie hinausreicht. Die Prozentsätze sind niedrig angesetzte Schätzwerte der tatsächlichen Klimafolgen von Luftfahrzeugen, die an Flugplätzen in der Union starten oder landen, denn der Luftverkehr beeinflusst den Klimawandel auch durch Emissionen von Stickoxiden, Wasserdampf, Sulfaten und Rußpartikeln, deren Klimaauswirkungen ebenso hoch veranschlagt werden wie die von Kohlendioxidemissionen, und die nicht berücksichtigt werden.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels
  
  

2. [für den regionalen Prozess der Anpassung an die Klimafolgen im Rahmen der deutschen Anpassungsstrategie] zu beteiligen;

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels
  
  

... - die Länder angemessen an den Einnahmen des Bundes aus dem Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten für den regionalen Prozess der Anpassung an die Klimafolgen im Rahmen der deutschen Anpassungsstrategie zu beteiligen; - die Steuermindereinnahmen der Länder und Gemeinden zu kompensieren, die aus der Berücksichtigung und Abziehbarkeit der Kosten für den Erwerb der Zertifikate als Betriebsausgabe bei den Ertragsteuern resultieren;

• Beschluss des Bundesrates
  Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Umsetzung des "Forest Focus"-Systems gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2152/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. November 2003 für das Monitoring von Wäldern und Umweltwechselwirkungen in der Gemeinschaft (Forest Focus) - Abschlussbericht KOM (2010) 430 endg.; Ratsdok. 13035/10
  
  

... 1. Der Bundesrat stimmt mit der zentralen Aussage des Abschlussberichts der EU zum "Forest-Focus"-System überein, dass "Forest Focus" insgesamt als erfolgreich zu bewerten ist. Es hat zu einem europaweit koordinierten und umfassenden forstlichen Umweltmonitoring geführt. Die Ergebnisse stellen einen wichtigen Datenpool für die Erfassung von Veränderungen der forstlichen Umweltbedingungen dar und sind insbesondere im Hinblick auf die Klimaveränderungen und die Klimafolgenforschung von zentraler Bedeutung. Sie dienen der forstlichen Grundlagenforschung und sind zugleich für praxisrelevante Aussagen beispielsweise in Fragen der nachhaltigen Forstwirtschaft von großer Bedeutung.

• Beschluss des Bundesrates
  Grünbuch der Kommission: Waldschutz und Waldinformation - Vorbereitung der Wälder auf den Klimawandel KOM (2010) 66 endg.
  
  

... Die bisherigen Klima- und Bodeninformationen der forstlichen Standorterkundung liefern gute Aussagen zum Produktionspotenzial, beziehen sich aber auf eine relative Konstanz der Umweltbedingungen. Der Bundesrat ist der Meinung, dass angepasste Flächeninformationen benötigt werden, welche die Dynamik der Veränderungen berücksichtigen und damit als Planungsgrundlage für Waldbewirtschaftungsstrategien dienen können. Um Auswirkungen des Klimawandels rechtzeitig festzustellen und langfristige Anpassungsmaßnahmen zu ermöglichen, muss ein Netz an Dauerbeobachtungsflächen fortgeführt und im Rahmen des Klimafolgenmonitorings ggf. an die Herausforderungen des Klimawandels angepasst werden.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Umsetzung des "Forest Focus"-Systems gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2152/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. November 2003 für das Monitoring von Wäldern und Umweltwechselwirkungen in der Gemeinschaft (Forest Focus) - Abschlussbericht KOM (2010) 430 endg.; Ratsdok. 13035/10
  
  

... 1. Der Bundesrat stimmt mit der zentralen Aussage des Abschlussberichts der EU zum "Forest-Focus"-System überein, dass "Forest Focus" insgesamt als erfolgreich zu bewerten ist. Es hat zu einem europaweit koordinierten und umfassenden forstlichen Umweltmonitoring geführt. Die Ergebnisse stellen einen wichtigen Datenpool für die Erfassung von Veränderungen der forstlichen Umweltbedingungen dar und sind insbesondere im Hinblick auf die Klimaveränderungen und die Klimafolgenforschung von zentraler Bedeutung. Sie dienen der forstlichen Grundlagenforschung und sind zugleich für praxisrelevante Aussagen beispielsweise in Fragen der nachhaltigen Forstwirtschaft von großer Bedeutung.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission: EU-Entwicklungspolitik zur Förderung eines breitenwirksamen Wachstums und einer nachhaltigen Entwicklung - Für eine EU-Entwicklungspolitik mit größere Wirkung KOM (2010) 629 endg.
  
  

... Für die nächsten Jahrzehnte wird davon ausgegangen, dass eine der wichtigsten Triebkräfte für das weltweite Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum die Entwicklungsländer sein werden. Ein beschleunigtes und weit verbreitetes Wachstum stellt enorme Herausforderungen an die ökologische Nachhaltigkeit und den Klimaschutz und die Anpassung an die Klimafolgen. Doch dürfen die erforderlichen Maßnahmen zur Begegnung des Klimawandels kein Grund dafür sein, die Anstrengungen zur Armutsbekämpfung zu vernachlässigen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Grünbuch der Kommission: Waldschutz und Waldinformation - Vorbereitung der Wälder auf den Klimawandel KOM (2010) 66 endg.
  
  

... Die bisherigen Klima- und Bodeninformationen der forstlichen Standorterkundung liefern gute Aussagen zum Produktionspotenzial, beziehen sich aber auf eine relative Konstanz der Umweltbedingungen. Der Bundesrat ist der Meinung, dass angepasste Flächeninformationen benötigt werden, welche die Dynamik der Veränderungen berücksichtigen und damit als Planungsgrundlage für Waldbewirtschaftungsstrategien dienen können. Um Auswirkungen des Klimawandels rechtzeitig festzustellen und langfristige Anpassungsmaßnahmen zu ermöglichen, muss ein Netz an Dauerbeobachtungsflächen fortgeführt und im Rahmen des Klimafolgenmonitorings ggf. an die Herausforderungen des Klimawandels angepasst werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Anpassung an den Klimawandel - Ein europäischer Aktionsrahmen KOM (2009) 147 endg.; Ratsdok. 8526/09
  
  

... Diese Methoden würden anschließend in die TEN-V-30 und TEN-E-31Leitlinien sowie in die Kohäsionspolitik der EU einbezogen. Die Konsequenzen einer Klimafolgenabschätzung als Vorbedingung für öffentliche und private Investitionen werden geprüft, ebenso wie die Realisierbarkeit der Einbeziehung von Nachhaltigkeitskriterien - einschließlich Klimawandel - in harmonisierte Baunormen, beispielsweise durch Erweiterung von Inhalt und Geltungsbereich der existierenden Eurocodes. Darüber hinaus wird die Kommission zusammen mit den Mitgliedstaaten und mit Interessenträgern Leitlinien festlegen und bewährte Praktiken austauschen, um sicherzustellen, dass den Auswirkungen des Klimawandels bei der Durchführung der Richtlinien über die

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel
  
  

... Die Strategie stellt den aktuellen Kenntnisstand zu den erwarteten Klimaveränderungen (weltweit und für Deutschland) und die damit verbundenen möglichen Auswirkungen sowie den Umgang mit Unsicherheiten dar. Für 15 Handlungsfelder und ausgewählte Regionen werden mögliche Klimafolgen konkretisiert und Handlungsoptionen skizziert. Ferner werden der internationale Kontext und der deutsche Beitrag zur Anpassung in anderen Teilen der Welt umrissen sowie die nächsten Schritte zur Weiterentwicklung der Deutschen Anpassungsstrategie beschrieben. Es ist vorgesehen, die Strategie durch einen unter Beteiligung der Bundesländer zu entwickelnden Aktionsplan weiter zu konkretisieren.

• Beschluss des Bundesrates
  Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Umweltschutz auf Kommissions- wie auf Ratsebene - Themenbereich: "Nachhaltige Energiepolitik, Klimafolgenanpassung")
  
  

... Nachhaltige Energiepolitik, Klimafolgenanpassung

• Mitteilung des Präsidenten
  Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Umweltschutz auf Kommissions- wie auf Ratsebene - Themenbereich: "Nachhaltige Energiepolitik, Klimafolgenanpassung")
  
  

... Nachhaltige Energiepolitik, Klimafolgenanpassung

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Umweltschutz auf Kommissions- wie auf Ratsebene - Themenbereich: "Nachhaltige Energiepolitik, Klimafolgenanpassung")
  
  

... Nachhaltige Energiepolitik, Klimafolgenanpassung

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festsetzung von Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen im Rahmen des Gesamtkonzepts der Gemeinschaft zur Verringerung der CO₂-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen KOM (2007) 856 endg.; Ratsdok. 5089/08
  
  

... (4) Diese Verpflichtungen bedeuten unter anderem, dass alle Mitgliedstaaten die Emissionen von Personenkraftwagen erheblich verringern müssen. Strategien und Maßnahmen sollten von den Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft in allen Wirtschaftssektoren der Gemeinschaft und nicht nur in den Sektoren Industrie und Energie durchgeführt werden, um die notwendigen umfangreichen Reduktionen herbeizuführen. Der Straßenverkehr ist der zweitgrößte Treibhausgasverursacher in der EU und seine Emissionen steigen weiter. Wenn die Klimafolgen des Straßenverkehrs weiter zunehmen werden sie die Reduzierungen untergraben, die in anderen Sektoren zur Bekämpfung des Klimawandels erreicht werden.

• Beschluss des Bundesrates
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Anpassung an den Klimawandel in Europa - Optionen für Maßnahmen der Europäischen Union KOM (2007) 354 endg.; Ratsdok. 11490/07
  
  

... 20. Als Bereich mit hoher Priorität in der Forschung sieht der Bundesrat die Entwicklung umfassender und integrierter Methodiken für die Abschätzung und Bewertung von Klimafolgen, von Verwundbarkeiten und der Kostenwirksamkeit von Anpassungsmaßnahmen an. Hiermit verbunden ist die Forschung zur Verbesserung der Risikobewertung, der Entwicklung von Indikatoren zur Messung des Erfolges von Anpassungsmaßnahmen sowie der Kosten-Nutzen-Analyse von Anpassungsmaßnahmen im Vergleich zur "

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. November 2007 zu Handel und Klimaänderung (2007/2003(INI))
  
  

... -Kosten des Straßengüterverkehrs, insbesondere bei Lebensmitteln und anderen Gütern des täglichen Bedarfs, nicht bekannt sind; empfiehlt zudem die Einführung von mit den WTO-Regeln vereinbaren Normen für die Kennzeichnung von Produkten in Bezug auf Klimafolgen, um die Verbraucher über den "

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Anpassung an den Klimawandel in Europa - Optionen für Maßnahmen der Europäischen Union KOM (2007) 354 endg.; Ratsdok. 11490/07
  
  

... Um Prioritäten setzen zu können, müssen die zeitlichen Dimensionen der Klimafolgen hinreichend bekannt sein. Das genaue Ausmaß des Temperaturanstiegs ist ungewiss und wird u.a. von den globalen Klimaschutzmaßnahmen abhängen, die in den kommenden Jahrzehnten getroffen werden. Dies ist vor allem bei längeren Zeitspannen der Fall, bei denen die Unsicherheiten größer sind.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein europäischer Strategieplan für Energietechnologie (Set-Plan) "Der Weg zu einer kohlenstoffemissionsarmen Zukunft" KOM (2007) 723 endg.; Ratsdok. 15458/07
  
  

... Die notwendig zu ergreifenden Maßnahmen, um die Klimafolgen einzugrenzen, sind heute wesentlich kostengünstiger als zu späteren Zeitpunkten.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein europäischer Strategieplan für Energietechnologie (Set-Plan) "Der Weg zu einer kohlenstoffemissionsarmen Zukunft" KOM (2007) 723 endg.; Ratsdok. 15458/07
  
  

... Die notwendig zu ergreifenden Maßnahmen, um die Klimafolgen einzugrenzen, sind heute wesentlich kostengünstiger als zu späteren Zeitpunkten.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Anpassung an den Klimawandel in Europa - Optionen für Maßnahmen der Europäischen Union KOM (2007) 354 endg.; Ratsdok. 11490/07
  
  

... 29. Als Bereich mit hoher Priorität in der Forschung sieht der Bundesrat die Entwicklung umfassender und integrierter Methodiken für die Abschätzung und Bewertung von Klimafolgen, von Verwundbarkeiten und der Kostenwirksamkeit von Anpassungsmaßnahmen an. Hiermit verbunden ist die Forschung zur Verbesserung der Risikobewertung, der Entwicklung von Indikatoren zur Messung des Erfolges von Anpassungsmaßnahmen sowie der Kosten-Nutzen-Analyse von Anpassungsmaßnahmen im Vergleich zur "

Drucksache 28/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festsetzung von Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen und für neue leichte Nutzfahrzeuge im Rahmen des Gesamtkonzepts der Union zur Verringerung der CO₂-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 (Neufassung) - COM(2017) 676 final
  

Drucksache 102/20

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank und die Euro-Gruppe: 2020 Europäisches Semester - Bewertung der Fortschritte bei den Strukturreformen, Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte und Ergebnisse der eingehenden Überprüfung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 - COM(2020) 150 final
  

Drucksache 174/16

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Nationales Reformprogramm 2016
  

Drucksache 300/14

• Vorschlag des Ständigen Beirats
  Neubenennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union
  

Drucksache 400/1/19

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen
  

Drucksache 444/15

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015)
  

Drucksache 600/17

• Vorschlag des Ständigen Beirats
  Neubenennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union
  

Drucksache 600/17(neu)

• Vorschlag des Ständigen Beirats
  Neubenennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (hier: - Bundesratsbeauftragte, die seit 2014 oder später in Beratungsgremien der Europäischen Union tätig sind, sowie - Bundesratsbeauftragte für Beratungen zur Festlegung der Verhandlungsposition der Bundesrepublik Deutschland zu Vorhaben der Europäischen Union, deren Neubestellung in 2017 ansteht und zum 1. Januar 2018 wirksam werden soll.)