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"Jahresabwassermenge"


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0194/05
Drucksache 194/05

... verlangt eine ökonomische Analyse der Wassernutzungen mit dem Ziel der Ermittlung kostendeckender Preise. Unabdingbare Informationen zur Berechnung des Kostendeckungsgrades sind einerseits die Investitionen, aber auf der anderen Seite auch die entsprechenden Entgelte der Wassernutzungen, Trinkwasser und Abwasser, die der Endverbraucher aufbringen muss. Aufgrund der unterschiedlichen. Möglichkeiten bei der Preis- und Gebührengestaltung werden mit der Entgelteerhebung alle Bestandteile wie Beiträge, Grundgebühr und Mengengebühr erfasst. Aus der vorhandenen Jahresabwassermenge und dem o.g. Entgelteaufkommen lassen sich durchschnittliche Wasserpreise berechnen. Informationen über die Entgelte liegen derzeit flächendeckend nicht vor. Auch die bisherige Erhebung der Informationen war nicht ausreichend. Da diese ökonomischen Daten größeren Schwankungen unterliegen als die Mengendaten, ist eine jährliche Abfrage erforderlich. Auch hier ist die Aktualität der Daten besonders wichtig. Da die Daten für die jeweiligen Flussgebiete benötigt werden, ist eine Erhebung auf Gemeindeebene notwendig.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 194/05



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Gender Mainstreaming

Entwurf

Artikel 1
Umweltstatistikgesetz - UStatG

§ 1
Zwecke der Umweltstatistik, Anordnung als Bundesstatistik

§ 2
Erhebungen, Berichtsjahr

§ 3
Erhebung der Abfallentsorgung

§ 4
Erhebung der Abfälle, über die Nachweise zu führen sind

§ 5
Erhebung der Entsorgung bestimmter Abfälle

§ 6
Aufbereitung und Veröffentlichung der abfallstatistischen Erhebungen

§ 7
Erhebung der öffentlichen Wasserversorgung und der öffentlichen Abwasserbeseitigung

§ 8
Erhebung der nichtöffentlichen Wasserversorgung und der nichtöffentlichen Abwasserbeseitigung

§ 9
Erhebungen der Unfälle beim Umgang mit und bei der Beförderung von sowie der Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

§ 10
Erhebung der Luftverunreinigungen

§ 11
Erhebung bestimmter ozonschichtschädigender und klimawirksamer Stoffe

§ 12
Erhebung der Arten und Lebensräumen von gemeinschaftlicher Bedeutung

§ 13
Erhebung der Landschaftsprogramme, Landschaftsrahmenpläne und Landschaftspläne sowie bestimmter naturschutzrelevanter Flächenkategorien

§ 14
Erhebungen der Umweltschäden und Haftungsfälle

§ 15
Erhebung der Aufwendungen für den Umweltschutz.

§ 16
Erhebung der Waren und Dienstleistungen für den Umweltschutz

§ 17
Hilfsmerkmale

§ 18
. Auskunftspflicht

§ 19
Anschriftenübermittlung

§ 20
Übermittlung

§ 21
Verordnungsermächtigung

Artikel 2
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 9

Zu § 10

Zu § 11

Zu § 12

Zu § 13

Zu § 14

Zu § 15

Zu § 16

Zu § 17

Zu § 18

Zu § 19

Zu § 20

Zu § 21


 
 
 


Suchbeispiele:

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