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"Iran-Sanktionen"

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Verordnung der Bundesregierung
Vierundneunzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

... vom 16. August 2007 (BAnz. S. 7282) eingeführt, um die Reichweite indirekter Lieferverbote und Genehmigungsvorbehalte nach den Iran-Sanktionsverordnungen exemplarisch klarzustellen. § 69o Abs. 5

Inhalt
Drucksache 500/12

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Vierundneunzigste Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeines

Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte:

3 Erfüllungsaufwand:

B. Im Einzelnen

Artikel 1
Nummer 1 Buchstabe a

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2087: Vierundneunzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Drucksache 214/09

Verordnung der Bundesregierung
Vierundachtzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

... Die Änderungen dienen der Straf- und Bußgeldbewehrung der zusätzlichen Verbote und Pflichten der Iran-Sanktionen der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 mit ihren Änderungen durch die Verordnung (EG) Nr. 1110/2008. Die Bundesrepublik Deutschland kommt damit ihren Verpflichtungen zur Sanktionierung von Verstößen gemäß Artikel 16 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 nach.

Inhalt
Drucksache 214/09

A. Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

G. Gleichstellungspolitische Belange

Verordnung

Vierundachtzigste Verordnung

Artikel 1

§ 15
Erhebung von Ausfuhrdaten bei der Mineralölausfuhr

§ 27a
Einfuhrkontrollmeldung - Erhebung von Einfuhrdaten

§ 69o

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeines

3 Bürokratiekosten

Informationspflichten für die Wirtschaft:

Informationspflichten für die Verwaltung:

Informationspflichten für Bürger:

B. Im Einzelnen

Artikel 2
Die Vorschrift regelt das Inkrafttreten der Verordnung.

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 571: Vierundachtzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Suchbeispiele:

Iran-Sanktionen | Iran-Sanktionsverordnungen |

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"Iran-Sanktionen"

Inhalt Drucksache 500/12

Inhalt Drucksache 214/09

Inhalt
Drucksache 500/12

Inhalt
Drucksache 214/09