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"Investitions- und Finanzierungsvorschau"


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0254/06
Drucksache 254/06

... umfasst. Zusammen mit dem Wirtschaftsplan stellt die Präsidentin oder der Präsident eine mittelfristige Planung (Erfolgs-, Investitions- und Finanzierungsvorschau) auf die das Planjahr und mindestens drei darauf folgende Geschäftsjahre umfasst. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Die näheren Einzelheiten regelt die Satzung.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 254/06



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

§ 1
Errichtung, Zweck, Sitz

§ 2
Aufgabe, Nutzer der Bundesanstalt

§ 3
Organe

§ 4
Präsidentin oder Präsident

§ 5
Verwaltungsrat

§ 6
Satzung

§ 7
Verwaltungsabkommen

§ 8
Aufsicht

§ 9
Zweckvermögen, Finanzierung

§ 10
Wirtschaftsplan, mittelfristige Planung

§ 11
Buchführung, Jahresabschluss

§ 12
Rechnungsprüfung, Anwendung des Haushaltsrechts

§ 13
Beamtinnen und Beamte

§ 14
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Auszubildende

§ 15
Abwehr netzspezifischer Gefahren, Überwachung

§ 16
Internationale Zusammenarbeit

§ 17
Abgabenfreiheit, Dienstsiegel, Sonstiges

§ 18
Übergangsvorschriften

§ 19
Änderungen des Bundesbesoldungsgesetzes

§ 20
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu § 3

Zu § 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Zu § 10

Zu § 11

Zu Absatz 1

Zu den Absätzen 2 und 3

Zu Absatz 4

Zu § 12

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu § 13

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu § 14

Zu § 15

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu § 16

Zu § 17

Zu den Absätzen 1 bis 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu § 18

Zu den Absätzen 1 bis 4

Zu Absatz 5

Zu § 19

Zu § 20


 
 
 


Suchbeispiele:

Informationssystem - umwelt-online
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