"Intrastat"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 638/2004 über die Gemeinschaftsstatistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten hinsichtlich der Übertragung von delegierten Befugnissen und Durchführungsbefugnissen an die Kommission zum Erlass bestimmter Maßnahmen, zur Übermittlung von Informationen durch die Zollverwaltung, zum Austausch vertraulicher Daten zwischen Mitgliedstaaten und zur Definition des statistischen Wertes - COM(2013) 578 final
  
  

... Was die Verordnung (EG) Nr. 638/2004 betrifft, wird vorgeschlagen, die Kommission zu ermächtigen, delegierte Rechtsakte zu erlassen im Hinblick auf den Erlass anderer oder besonderer Regeln für besondere Waren oder Warenbewegungen, die Anpassung des Bezugszeitraums, die Anpassung des Intrastat-Erfassungsgrads, die Spezifizierung der Bedingungen zur Festlegung der in Artikel 10 Absatz 4 genannten Schwellen, die Festlegung der Bedingungen zur Vereinfachung der für kleine Einzelgeschäfte bereitzustellenden Informationen, die Festlegung der aggregierten Daten und die Festlegung der Kriterien, denen die Ergebnisse der Schätzungen entsprechen sollten.

• Verordnung der Bundesregierung
  Neunundachtzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
  
  

... Skonti, Gewährleistungen, Haftungszahlungen, Teuerungszuschläge u. Ä. im Warenverkehr (Ein- und Ausfuhr), wenn die Zahlung als Korrekturposten zum statistischen Wert der Waren in der Außenhandelsstatistik (einschl. Intrastatistik) zu erfassen ist.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat über die Methode zur Erstellung von EU-Statistiken: eine Vision für das nächste Jahrzehnt KOM (2009) 404 endg.; Ratsdok. 12732/09
  
  

... Zweitens ist die Vereinfachung und Verbesserung des ordnungspolitischen Umfelds für Unternehmen und Bürger in der EU seit langem ein vorrangiges Anliegen der Kommission. Der strategische Ansatz und der Arbeitsplan, die in der Mitteilung der Kommission über die Verringerung des Beantwortungsaufwands, Vereinfachung und Prioritätensetzung im Bereich der Gemeinschaftsstatistik2 dargelegt wurden, wurden vom Rat begrüßt. Ihre Umsetzung hat gute Fortschritte gemacht, insbesondere auf dem Gebiet der Unternehmens- und Handelsstatistik mit der Annahme des Programms MEETS3 und der Überarbeitung der Intrastat-Verordnung4. Die Arbeiten zur Verringerung des Beantwortungsaufwands werden in absehbarer Zukunft fortgesetzt und auf weitere Statistikbereiche ausgedehnt werden müssen. Wie bereits im vorhergehenden Abschnitt ausgeführt, besteht einer der Hauptnachteile des "

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: Aktionsprogramm zur Verringerung der Verwaltungslasten der EU - branchenspezifische Pläne zur Verringerung der Verwaltungslasten und Maßnahmen für das Jahr 2009 KOM (2009) 544 endg.; Ratsdok. 15019/09
  
  

... Für die Erstellung von Handelsstatistiken (Intrastat) sind Unternehmen verpflichtet, ihre Warenein- und -ausfuhr innerhalb der Gemeinschaft zu melden. Durch die Anhebung des Schwellenwertes, unterhalb dessen keine Meldepflicht besteht, hat sich die Zahl der meldepflichtigen Unternehmen seit 2004 schätzungsweise halbiert (von 720 000 auf etwa 350 000); Hauptbegünstigte dieser Maßnahme sind die KMU.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission 2008 KOM (2007) 640 endg.; Ratsdok. 14663/07
  
  

... • Verringerung der statistischen Berichtspflichten der Wirtschaftsakteure (Intrastat), insbesondere der KMU;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1172/95 des Rates KOM (2007) 653 endg.; Ratsdok. 15055/07
  
  

... " einzudämmen, der zur Folge hat, dass a) in der Außenhandelsstatistik die Daten für bestimmte Länder, die umfangreiche Einfuhren abfertigen oder hohe Ausfuhren verzeichnen, jedoch nur die Rolle von Transitländern spielen, überbewertet werden und die Daten für die tatsächlichen Eingangs- oder Versandländer unterbewertet werden, und b) diese Waren doppelt gezählt werden, und zwar in Extrastat als Nichtgemeinschaftswaren und in Intrastat als Gemeinschaftswaren aus einem anderen Mitgliedstaat, wobei die Situation bei der Ausfuhr vergleichbar ist;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Programm zur Modernisierung der europäischen Unternehmens- und Handelsstatistik (MEETS) KOM (2007) 433 endg.; Ratsdok. 12076/07
  
  

... Die wichtigste Basis für Ziel 4 ist die Intrastat-Verordnung: Verordnung (EG) Nr. 638/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004. Das Programm MEETS könnte Änderungen dieser Verordnung zur Folge haben, die auf Vereinfachungen im Sinne einer weniger aufwendigen Datenerhebung für die Unternehmen abzielen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft:
  
  

... Statistik - intrastat

• Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit
  Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung
  
  

... Mit der Heraufsetzung des Schwellenwertes von 200 000 auf 300 000 Euro pro Jahr und "Lieferrichtung werden rund 12 500 Unternehmen, das sind rund 18 Prozent der jetzt meldenden Unternehmen von der Meldepflicht befreit. Weitere 3 300 Unternehmen, die bislang für beide Lieferrichtungen melden, müssen künftig nur noch für eine Lieferrichtung Angaben erteilen. Durch die Schwellenanhebung wird daher eine erhebliche Entlastung der berichtspflichtigen Unternehmen, insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen erreicht. Satz 2 des bisherigen § 30 Abs. 4 kann entfallen, da eine entsprechende Regelung in Art. 13 Abs. 2 einer neuen Intrastat-Durchführungsverordnung vorgesehen ist. 1

Drucksache 211/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Unternehmensstatistiken, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 184/2005 und zur Aufhebung von zehn Rechtsakten im Bereich Unternehmensstatistiken - COM(2017) 114 final