"InVeKosV"

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Durchführung von Stützungsregelungen und des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems (InVeKoS\-Verordnung)
  
  
  
  

Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Durchführung von Stützungsregelungen und des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems (InVeKoS

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Dritte Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung und der InVeKoS\-Verordnung
  
  
  
  

Dritte Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung und der InVeKoS

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Zweite Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung und der InVeKoS\-Verordnung
  
  
  
  

Zweite Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung und der InVeKoS

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Zweite Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung und der InVeKoS-Verordnung
  
  
  
  

... Bei den vorgesehenen neuen Informationspflichten hinsichtlich der Anträge und Mitteilungen in Bezug auf Dauergrünland in den §§ 25 bis 25b InVeKoSV handelt es sich um die notwendige Ergänzung zu den Änderungen durch das Erste Gesetz zu Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes. Der entsprechende Erfüllungsaufwand wurde bereits bei diesem Gesetzgebungsverfahren dargestellt.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Durchführung von Stützungsregelungen und des integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems (InVeKoS\-Verordnung)
  
  
  
  

Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Durchführung von Stützungsregelungen und des integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems (InVeKoS

• Beschluss des Bundesrates
  Zweite Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung und der InVeKoS\-Verordnung
  
  
  
  

Zweite Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung und der InVeKoS

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Änderung der InVeKoS-Verordnung und des InVeKoS-Daten-Gesetzes
  
  

... Soweit Informationspflichten konkretisiert bzw. die Art und Weise der Übermittlung einer bestimmten Information im Hinblick auf die geltende InVeKoSV geändert werden, handelt es sich entweder um direkte Vorgaben aus EU-rechtlichen Vorschriften oder um Präzisierungen, die zur ordnungsgemäßen Durchführung der EU-Regelungen zu den Direktzahlungen erforderlich sind.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung und der InVeKoS-Verordnung
  
  

... Die Änderungen der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung sind rechtlich erforderlich. Die Änderungen der InVeKoS-Verordnung könnten unterbleiben; dies würde allerdings entsprechend der mitgeteilten Auslegung der EU-Kommission zu einer Erhöhung der Zahl der nach den §§ 10 Absatz 3 und 30 Absatz 3 der InVeKoSV informationspflichtigen Fälle führen.

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung und der InVeKoS-Verordnung
  
  

... Zu Artikel 2 Nummer 4 Absatz 3a - neu -InVeKoSV)

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zur Änderung der InVeKoS-Verordnung und des InVeKoS-Daten-Gesetzes
  
  

... 1. Zu Artikel 1 Nummer 1 (§ 7 Absatz 3 Satz 1 InVeKoSV)

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Änderung der InVeKoS-Verordnung und des InVeKoS-Daten-Gesetzes
  
  

... 1. Zu Artikel 1 Nummer 1 (§ 7 Absatz 3 Satz 1 InVeKoSV)

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung und der InVeKoS-Verordnung
  
  

... Zu Artikel 2 Nummer 4 Absatz 3a - neu -InVeKoSV)

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zum Erlass und zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über Agrarzahlungen und deren Kontrollen in der Gemeinsamen Agrarpolitik
  
  

... für die ökologische/biologische Landwirtschaft erfüllt, vom Greening befreit. Daher ist die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung entsprechender Daten auch für den Bereich der Direktzahlungen notwendig, da das InVeKoSDG nicht für den ELER gilt, aber auch nicht alle ökologisch wirtschaftenden Betriebe Fördermittel aus der 2. Säule (ELER) beantragen. Da die Daten, die der Antragsteller angeben muss, auch diejenigen sind, die durch die Behörden verarbeitet werden, sollten die Aufzählungen im InVeKoSDG und in der noch zu erlassenden InVeKoSV, die die Auflistung der Daten beinhaltet, die der Sammelantrag enthalten muss, nicht divergieren.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Durchführung der Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik (Direktzahlungen-Durchführungsverordnung - DirektZahlDurchfV)
  
  

... § 1 regelt den Anwendungsbereich der Verordnung. Die Verordnung gilt für die Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit Vorschriften über Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik sowie der im Rahmen dieser Verordnung und zu ihrer Durchführung erlassenen Rechtsakte der Europäischen Union und des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes. Die Verordnung enthält im Wesentlichen materielle Bestimmungen. Weitere Durchführungsvorschriften, insbesondere zum Verfahren und zur Kontrolle, sollen in der bevorstehenden Neufassung der InVeKoSVerordnung geregelt werden.

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zum Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystem und zur Änderung marktorganisationsrechtlicher Vorschriften
  
  

... 1. Zu Artikel 1 (§ 5 InVeKoSV)

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Erste Verordnung zur Änderung der InVeKoS-Verordnung
  
  

... Die im Rahmen der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik erlassene Verordnung (EU) Nr. 1310/2013 (Übergangsvorschriften) eröffnet den Mitgliedstaaten die Option, Betriebsinhabern eine Umverteilungsprämie 2014 zu gewähren. Das vom Deutschen Bundestag beschlossene Gesetz zur Gewährung einer Umverteilungsprämie 2014 (Umverteilungsprämiengesetz 2014 - UmvertPrämG 2014, BT-Drs. 18/282, BR-Drs. 24/14) dient der Wahrnehmung dieser Option. Auf der Grundlage der zu erlassenden gesetzlichen Regelungen sind in die InVeKoSVerordnung (InVeKoSV) Vorschriften zur Umverteilungsprämie 2014 aufzunehmen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zum Erlass und zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über Agrarzahlungen und deren Kontrollen in der Gemeinsamen Agrarpolitik
  
  

... für die ökologische/biologische Landwirtschaft erfüllt, vom Greening befreit. Daher ist die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung entsprechender Daten auch für den Bereich der Direktzahlungen notwendig, da das InVeKoSDG nicht für den ELER gilt, aber auch nicht alle ökologisch wirtschaftenden Betriebe Fördermittel aus der 2. Säule (ELER) beantragen. Da die Daten, die der Antragsteller angeben muss, auch diejenigen sind, die durch die Behörden verarbeitet werden, sollten die Aufzählungen im InVeKoSDG und in der noch zu erlassenden InVeKoSV, die die Auflistung der Daten beinhaltet, die der Sammelantrag enthalten muss, nicht divergieren.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zum Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystem und zur Änderung marktorganisationsrechtlicher Vorschriften
  
  

... 1. Zu Artikel 1 (§ 5 InVeKoSV)

• Beschluss des Bundesrates
  Zweite Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung und der InVeKoS-Verordnung
  
  

... Bereinigung eines redaktionellen Versehens durch Artikel 2 Nummer 2. Die Nummerierung in § 7 Absatz 3 InVeKoSV hatte sich durch die letzte Änderung der InVeKoS-Verordnung vom 20. Dezember 2010 (eBAnz AT134 2010 V1) verschoben, ohne dass der Verweis in § 32 InVeKoSV angepasst wurde.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung, der InVeKoS-Verordnung und der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung sowie zur Aufhebung und Fortgeltung produktbezogener Verordnungen
  
  

... (BetrPrämDurchfV) und die InVeKoS-Verordnung (InVeKoSV) sind Durchführungsvorschriften zu den Änderungen, die mit dem Gesetz vom 21.07.2010 am Betriebsprämiendurchführungsgesetz (BetrPrämDurchfG) zur Einbeziehung weiterer bisher an die Produktion gekoppelter Beihilfen in die Betriebsprämienregelung erfolgt sind, aufzunehmen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Zweite Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung und der InVeKoS-Verordnung
  
  

... Bereinigung eines redaktionellen Versehens durch Artikel 2 Nummer 2. Die Nummerierung in § 7 Absatz 3 InVeKoSV hatte sich durch die letzte Änderung der InVeKoS-Verordnung vom 20. Dezember 2010 (eBAnz AT134 2010 V1) verschoben, ohne dass der Verweis in § 32 InVeKoSV angepasst wurde.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Zweite Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung und der InVeKoS-Verordnung
  
  

... Die bisherige nationale Umsetzung in der InVeKoS-Verordnung (InVeKoSV) geht hingegen von einer anderen Auslegung aus, indem sie darüber hinaus weitere Landschaftselemente als förderfähig anerkennt. Hierzu zählen insbesondere Tümpel, Sölle, Dolinen und andere vergleichbare Feuchtgebiete. Aus diesem Grund sollen Tümpel, Sölle, Dolinen und andere vergleichbare Feuchtgebiete, ohne den bisherigen Förderungsumfang einzuschränken, nunmehr dem Beseitigungsverbot nach Cross Compliance unterstellt werden.

• Beschluss des Bundesrates
  Zweite Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung und der InVeKoS-Verordnung
  
  

... Zu Artikel 2 Nummer 9 Buchstabe b (§ 7 Absatz 2 Nummer 2 InVeKoSV), Nummer 22 Buchstabe b (§ 30 Absatz 1a InVeKoSV)

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Zweite Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung und der InVeKoS-Verordnung
  
  

... 5 Hier sind keine SKM-erfassten Kosten für BetrPrämDurchfV oder InVeKosV betroffen. Kosten sind in SKM insoweit nur für das EU-Recht oder, weil die Informationspflichten bei der Ersterfassung bereits durch Zeitablauf erledigt waren, gar nicht erfasst. Daher sind hier weitere Ausführungen entbehrlich.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Zweite Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung und der InVeKoS-Verordnung
  
  

... Zu Artikel 2 Nummer 9 Buchstabe b (§ 7 Absatz 2 Nummer 2 InVeKoSV), Nummer 22 Buchstabe b (§ 30 Absatz 1a InVeKoSV)

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Änderung der InVeKoS-Verordnung und zur Änderung der EG-Sicherheiten-Verordnung
  
  

... 1. Zu Artikel 1 Nr. 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa (§ 2 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb InVeKoSV)

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Zweite Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung und der InVeKoS-Verordnung
  
  

... 3. Zu Artikel 2 Nr. 5 (§ 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, Satz 3 InVeKoSV)

• Beschluss des Bundesrates
  Zweite Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung und der InVeKoS-Verordnung
  
  

... 3. Zu Artikel 2 Nr. 5 (§ 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, Satz 3 InVeKoSV )

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zur Änderung der InVeKoS-Verordnung und zur Änderung der EG-Sicherheiten-Verordnung
  
  

... 1. Zu Artikel 1 Nr. 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa (§ 2 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb InVeKoSV)

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Verordnung zur Durchführung der EG-Milchquotenregelung (Milchquotenverordnung - MilchQuotV)
  
  

... In Abs. 1 Nr. 3 wird für die Angebote im Rahmen des Übertragungsstellenverfahrens zusätzlich die Angabe der Betriebsnummer im Sinne des § 7 Abs. 2 Nr. 1 der Verordnung über die Durchführung von Stützungsregelungen und gemeinsame Regeln für Direktzahlungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 im Rahmen des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems (InVeKoS-Verordnung – InVeKoSV) vom 03.12.2004 in ihrer jeweils geltenden Fassung aufgenommen. Danach handelt es sich bei der Betriebsnummer um "

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Änderung der InVeKoS-Verordnung und der Hauptzollamtszuständigkeitsverordnung
  
  

... Die Aufhebung des § 2a ist erforderlich, nachdem im Verwaltungsausschuss Direktzahlungen am 09.11.2005 die Aufnahme einer Legaldefinition der landwirtschaftlichen Parzelle in die Verordnung (EG) Nr. 796/2004 verabschiedet worden ist. Mit der Aufhebung der Vorschrift sowie der Änderung in § 3 Nr. 2 wird nicht ausgeschlossen, dass die Länder z.B. bei Maßnahmen des ländlichen Raums eine Parzellenbildung auf der Basis von spezifisch geförderten Teilflächen bzw. Kulturarten vornehmen; § 7 Abs. 2 InVeKoSV ermöglicht es den Ländern, im Antragsverfahren spezifische flächen- bzw. nutzungsrelevante Informationen von den Antragstellern im Sammelantrag abzufragen, und zwar nicht auf landwirtschaftliche Parzellen, sondern auf „landwirtschaftliche Flächen“ bezogen, d.h. erforderlichenfalls auch für Teilflächen bzw. bestimmte Kulturarten.

• Antrag des Freistaates Bayern Verordnung über die Durchführung von Stützungsregelungen und gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 im Rahmen des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems sowie zur Änderung der Kartoffelstärkeprämienverordnung
  
  

... Die vorgesehene Regelung in § 33 InVeKoSV ist auf Grund der Formulierung schwierig nachzuvollziehen und kann unter Umständen zu missverständlichen Auslegungen führen, in welchem Umfang die Zuständigkeit für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten auf den Zuständigkeitsbereich der Bundesländer verlagert werden soll. Die derzeit vorgesehene Regelung könnte dahingehend verstanden werden, dass von dieser Vorschrift nicht nur die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten erfasst werden soll, die auf der Durchführung der InVeKoSV beruhen, sondern darüber hinaus noch weitere Zuständigkeitsverlagerungen für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Gesetz zur Durchführung der Gemeinsamen Marktorganisationen und der Direktzahlungen beinhaltet. Der Antrag dient daher der Klarstellung.

• Antrag des Freistaates Sachsen
  Verordnung über die Durchführung von Stützungsregelungen und gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 im Rahmen des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems sowie zur Änderung der Kartoffelstärkeprämienverordnung
  
  

... Zu Artikel 1 (§ 12 Satz 2 InVeKoSV)

• Antrag des Landes Rheinland-Pfalz
  Verordnung über die Durchführung von Stützungsregelungen und gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 im Rahmen des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems sowie zur Änderung der Kartoffelstärkeprämienverordnung
  
  

... Zu Artikel 1 (§ 11 Abs. 1 Satz 2 InVeKoSV)

• Empfehlungen der Ausschüsse 805. Sitzung des Bundesrates am 5. November 2004
  Verordnung über die Durchführung von Stützungsregelungen und gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 im Rahmen des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems sowie zur Änderung der Kartoffelstärkeprämienverordnung
  
  

... 2. Zu Artikel 1 (§ 5 Abs. 2 InVeKoSV)

• Antrag des Landes Baden-Württemberg
  Verordnung über die Durchführung von Stützungsregelungen und gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 im Rahmen des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems sowie zur Änderung der Kartoffelstärkeprämienverordnung
  
  

... Zu Artikel 1 (§ 3 InVeKoSV)

• Antrag des Landes Baden-Württemberg
  Verordnung über die Durchführung von Stützungsregelungen und gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 im Rahmen des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems sowie zur Änderung der Kartoffelstärkeprämienverordnung
  
  

... Zu Artikel 1 (§ 31 Abs. 3 InVeKoSV)

Drucksache 266/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (eIDAS-Durchführungsgesetz)
  

Drucksache 630/14

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zum Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystem und zur Änderung marktorganisationsrechtlicher Vorschriften