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"Hoch- und Rechtswert"


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0136/15
0337/05
Drucksache 136/15

... Nach Erlass der bestehenden GorlebenVSpV haben sich zwei der in dem bisherigen § 1 Absatz 2 angegebenen Flurstücknummern im Planungsgebiet geändert und werden in Punkt-Nr. 4 und Punkt-Nr. 16 aktualisiert. Die das Planungsgebiet festlegenden Hoch- und Rechtswerte sind unverändert geblieben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 136/15



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1

§ 5
Außerkrafttreten

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Verordnungsermächtigung

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Verordnungsfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

4.1 Bürgerinnen und Bürger

4.3 Verwaltung

5. Weitere Kosten

6. Weitere Verordnungsfolgen

VII. Befristung; Evaluation

B. Besonderer Teil

1. Zu § 1 Planungsgebiet

2. Zu § 3 Karten, Einsichtnahme

3. Zu § 5 Außerkrafttreten

4. Zur Anlage

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3168: Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der GorlebenVeränderungssperren-Verordnung

I. Zusammenfassung

Im Einzelnen

1. Erfüllungsaufwand


 
 
 


Drucksache 337/05

... Absatz 2 beschreibt den genauen Verlauf der Grenzlinie des Planungsgebiets durch Aufzählung von insgesamt 16 Messpunkten, die nach Hoch- und Rechtswert, Flurstück-Nummer, Flur und Gemarkung bezeichnet sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 337/05



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Verordnung

§ 1
Planungsgebiet

§ 2
Veränderungssperre, Entschädigung, Ausnahmen

§ 3
Karten, Einsichtnahme

§ 4
Höhe der Gebühren

§ 5
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Problem, Ziel und Lösung

II. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

III. Sonstige Kosten

IV. Gender-Mainstreaming

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5


 
 
 


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