A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
Gesetzentwurf
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Begründung
2 Allgemeines
Zu Artikel 1
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Schlussbemerkung
Artikel 1
Allgemeine Bestimmungen und Anwendungsbereich
Protokoll
über explosive Kampfmittelrückstände (Protokoll V)
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Artikel 3
Räumung, Beseitigung oder Zerstörung explosiver Kampfmittelrückstände
Artikel 4
Aufzeichnung, Aufbewahrung und Weitergabe von Informationen
Artikel 5
Sonstige Vorsichtsmaßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung, einzelner Zivilpersonen und ziviler Objekte vor den Gefahren und Wirkungen explosiver Kampfmittelrückstände
Artikel 6
Vorkehrungen zum Schutz humanitärer Missionen und Organisationen vor den Wirkungen explosiver Kampfmittelrückstände
Artikel 7
Hilfe betreffend explosive Kampfmittelaltlasten
Artikel 8
Zusammenarbeit und Hilfe
Artikel 9
Allgemeine vorbeugende Maßnahmen
Artikel 10
Konsultationen der Hohen Vertragsparteien
Artikel 11
Einhaltung
1. Aufzeichnung, Aufbewahrung und Freigabe von Informationen über nicht zur Wirkung gelangte explosive Kampfmittel und aufgegebene explosive Kampfmittel
i Inhalt:
Technischer Anhang
ii Empfänger:
iii Mechanismus:
iv Zeitrahmen:
2. Warnung, Aufklärung über Gefahren, Kennzeichnung, Absperrung und Überwachung
5 Schlüsselbegriffe
3. Allgemeine vorbeugende Maßnahmen
A. Allgemeines
1. Humanitäre Gesichtspunkte
2. Das VN-Waffenübereinkommen
3. Die Bestimmungen des VN-Waffenübereinkommens über die Vereinbarung zusätzlicher Protokolle
4. Die Vertragstaatenkonferenz am 27. und 28. November 2003
4.1. Der Konferenzvorlauf
4.2. Die Position der Bundesrepublik Deutschland
B. Besonderes
1. Inhalt von Protokoll V über explosive Kampfmittelrückstände
1.1. Allgemeine Bestimmungen
1.2. Begriffsbestimmungen
1.3. Räumungsverpflichtung und Weitergabe von Information
1.4. Schutz der Zivilbevölkerung und der humanitären
1.5. Explosive Kampfmittelaltlasten
1.6. Internationale Zusammenarbeit
1.7. Allgemeine vorbeugende Maßnahmen
1.8. Konsultationen zwischen den Vertragsstaaten und Vertragseinhaltung
1.9. Technischer Anhang
2. Inkrafttreten von Protokoll V über explosive Kampfmittelrückstände
3. Vereinbarkeit mit der deutschen Rechtsordnung
4. Finanzielle Auswirkungen