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"Hilfs- und Kooperationsprogrammen"


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0949/08
0321/06
Drucksache 949/08

... Die CONCERT-Gruppe wurde 1992 als Forum für den Erfahrungsaustausch der Nuklearaufsichtsbehörden der EU, der mittel- und osteuropäischen Länder und der Neuen Unabhängigen Staaten sowie zur Beschleunigung der Fortschritte von Hilfs- und Kooperationsprogrammen generell ins Leben gerufen. Die Gruppe trat zuletzt 2005 zusammen.

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Drucksache 949/08



Begründung

1. Hintergrund

1.1. Gründe und Ziele des Vorschlags

1.2. Allgemeiner Kontext

1.3. Bestehende Gemeinschaftsinitiativen für eine Harmonisierung der nuklearen Sicherheit auf EU-Ebene

1.4. Vereinbarkeit des Vorschlags mit der Politik und den Zielen der Union in anderen Bereichen

1.5. Ursprüngliches Paket zur nuklearen Sicherheit

2. Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

2.1. Anhörung der interessierten Kreise zur Notwendigkeit eines EU-Rechtsrahmens für die nukleare Sicherheit

2.2. Überblick über die Sachverständigengruppen im Bereich der Harmonisierung der Konzepte für nukleare Sicherheit auf EU-Ebene

2.2.1. Arbeitsgruppe der Nuklearaufsichtsbehörden NRWG und Arbeitsgruppe für Reaktorsicherheit RSWG

2.2.2. Gruppe zur Konzertierung in Regulierungsfragen auf europäischer Ebene CONCERT

2.2.3. Verband der westeuropäischen Aufsichtsbehörden im Nuklearbereich WENRA

2.2.4. Arbeitsgruppe für nukleare Sicherheit WPNS

2.2.5. Hochrangige Gruppe HLG

2.3. Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

3.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

3.2. Rechtsgrundlage

3.3. Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit

4. Wesentliche Bestimmungen des Vorschlags

4.1. Verantwortung und Rahmen für die Sicherheit kerntechnischer Anlagen Artikel 3

4.2. Aufsichtsbehörden Artikel 4

4.3. Transparenz Artikel 5

4.4. Sicherheitstechnische Anforderungen und Vorschriften für kerntechnische Anlagen Artikel 6

4.5. Pflichten der Genehmigungsinhaber Artikel 7

4.6. Aufsicht Artikel 8

4.7. Sachverstand auf dem Gebiet der nuklearen Sicherheit Artikel 9

4.8. Vorrang der Sicherheit Artikel 10

5. Fazit

Vorschlag

Artikel 1
Ziel und Anwendungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Verantwortung und Rahmen für die Sicherheit kerntechnischer Anlagen

Artikel 4
Aufsichtsbehörden

Artikel 5
Transparenz

Artikel 6
Sicherheitstechnische Anforderungen und Vorschriften für kerntechnische Anlagen


 
 
 


Drucksache 321/06

... 76. erinnert die Mitgliedstaaten daran, dass die Frage des demografischen Wandels sich auch in den am wenigsten entwickelten Ländern stellt, die genauso mit den Problemen einer alternden Bevölkerung, der Armut und der ungerechten Verteilung des Einkommens sowie mit dem aufkeimenden Problem der Jugendarbeitslosigkeit zu kämpfen haben; ermutigt die Regierungen der Mitgliedstaaten und die Europäische Union, dieser Tatsache bei der Gestaltung von Hilfs- und Kooperationsprogrammen Rechnung zu tragen;

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Drucksache 321/06




Ergänzende Texte:

Artikel 13
des EG-Vertrags


 
 
 


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