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4 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Handwerksberichterstattung"


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0160/10
0664/1/07
0664/07B
0664/07
Drucksache 160/10

... Die Möglichkeit, im Fall von Unstimmigkeiten in den Daten der Finanzbehörden und der Bundesagentur für Arbeit, Rückfragen auch direkt an die Wirtschaftseinheiten zu richten, trägt den Erfordernissen einer auf derartigen Daten basierenden Erstellung von Statistiken Rechnung. Die Bedeutung einer solchen Regelung ergibt sich insbesondere aus den bisherigen Erfahrungen mit der vierteljährlichen Handwerksberichterstattung, die ausschließlich mit Verwaltungsdaten erstellt wird, sowie mit der Konjunkturstatistik im Dienstleistungsbereich, die auf Erhebungsdaten und auf Verwaltungsdaten basiert. Hier wurde deutlich, dass sich einzelne unplausible Angaben insbesondere auf den tieferen Gliederungsebenen spürbar auf die Gesamtergebnisse auswirken können, und auch, dass zur Klärung einzelner Unstimmigkeiten aufgrund gesetzlich vorgegebener Fristen nur wenig Zeit besteht.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 160/10



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Gesetz über die Verwendung von Verwaltungsdaten für Zwecke der Wirtschaftsstatistiken (Verwaltungsdatenverwendungsgesetz – VwDVG)

§ 1
Übermittlung und Verwendung

§ 2
Daten der Finanzbehörden

§ 3
Daten der Bundesagentur für Arbeit

§ 4
Rückfragen

§ 5
Verordnungsermächtigung

Artikel 2
Änderung des Handwerkstatistikgesetzes

Artikel 3
Änderung des Dienstleistungskonjunkturstatistikgesetzes

Artikel 4
Änderung des Verdienststatistikgesetzes

Artikel 5
Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 6
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Anlass

II. Regelungsinhalt

III. Gesetzgebungskompetenz

IV. Gesetzesfolgen

IV.1 Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

5 Vollzugsaufwand

IV.2 Kosten- und Preiswirkungen

IV.3 Informationspflichten und Bürokratiekosten

5 Unternehmen

5 Verwaltung

V. Gleichstellungsspezifische Auswirkungen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 6

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1111: Gesetz über die Verwendung von Verwaltungsdaten für Zwecke der Wirtschaftsstatistiken und zur Änderung von Statistikgesetzen


 
 
 


Drucksache 664/1/07

... Der Bundesrat begrüßt, dass mit der bisherigen vierteljährlichen Handwerksberichterstattung erstmals eine die Unternehmen belastende Primärerhebung gänzlich durch die Nutzung von ohnehin vorliegenden Verwaltungsdaten entfallen soll. Der Bundesrat weist allerdings darauf hin, dass die Qualität und Aktualität dieser Verwaltungsdaten - stammend von den Finanz- und Arbeitsverwaltungen - bisher zwar als hinreichend geeignet, aber doch als noch verbesserungsfähig eingeschätzt wird.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 664/1/07



1. Zum Gesetzentwurf allgemein

2. Zu Artikel 2 Nr. 5 § 11 Abs. 1 UStatG

3. Zu Artikel 4 Nr. 4 § 4 Abs. 1, Abs. 2 HwStatG

4. Zu Artikel 5 Nr. 01 - neu - § 1 Abs. 2 Satz 3 - neu - DlStatG

5. Zu Artikel 5 Nr. 2 § 3 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b DlStatG

6. Zu Artikel 5 und 6

7. Zu Artikel 7 Nr. 4 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe aaa § 6 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa HdlStatG


 
 
 


Drucksache 664/07 (Beschluss)

... Der Bundesrat begrüßt, dass mit der bisherigen vierteljährlichen Handwerksberichterstattung erstmals eine die Unternehmen belastende Primärerhebung gänzlich durch die Nutzung von ohnehin vorliegenden Verwaltungsdaten entfallen soll. Der Bundesrat weist allerdings darauf hin, dass die Qualität und Aktualität dieser Verwaltungsdaten - stammend von den Finanz- und Arbeitsverwaltungen - bisher zwar als hinreichend geeignet, aber doch als noch verbesserungsfähig eingeschätzt wird.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 664/07 (Beschluss)



1. Zum Gesetzentwurf allgemein

2. Zu Artikel 2 Nr. 5 § 11 Abs. 1 UStatG

3. Zu Artikel 4 Nr. 4 § 4 Abs. 1, Abs. 2 HwStatG

4. Zu Artikel 5 Nr. 01 - neu - § 1 Abs. 2 Satz 3 - neu - DlStatG Artikel 7 Nr. 3 Buchstabe a0 - neu - § 5 Abs. 1 Satz 3 - neu -HdlStatG

5. Zu Artikel 5 Nr. 2 § 3 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b DlStatG

6. Zu Artikel 5 und 6

7. Zu Artikel 7 Nr. 4 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe aaa § 6 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa HdlStatG


 
 
 


Drucksache 664/07

... Auf der Grundlage des Verwaltungsdatenverwendungsgesetzes wurde in den statistischen Ämtern des Bundes und der Länder geprüft, ob die Verwaltungsdaten der Finanzbehörden und der Bundesagentur für Arbeit geeignet sind, die vierteljährlichen Befragungen bei 41 000 Unternehmen des Handwerks zu ersetzen. Die Untersuchungsergebnisse zeigen, dass die vierteljährliche Handwerksberichterstattung auf der Basis unterjährlicher Verwaltungsdaten durchgeführt werden kann. Diese Nutzung der unterjährlichen Verwaltungsdaten ist während der Geltung des Verwaltungsdatenverwendungsgesetzes bis zum 31. März 2011 zulässig. Danach ist es erforderlich, eine auf Dauer angelegte Regelung zur Verwendung von Verwaltungsdaten zu schaffen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 664/07



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Verwaltungsdatenverwendungsgesetzes

Artikel 2
Änderung des Umweltstatistikgesetzes

Artikel 3
Änderung des Gesetzes über die Statistik im Produzierenden Gewerbe

Artikel 4
Änderung des Handwerkstatistikgesetzes

Artikel 5
Änderung des Dienstleistungsstatistikgesetzes

Artikel 6
Änderung des Dienstleistungskonjunkturstatistikgesetzes

Artikel 7
Änderung des Handelsstatistikgesetzes

Artikel 8
Änderung des Beherbergungsstatistikgesetzes

Artikel 9
Änderung der Gewerbeordnung

Artikel 10
Änderung des Verdienststatistikgesetzes

Artikel 11
Änderung des Umweltauditgesetzes

Artikel 12
Neufassung der Gesetze

Artikel 13
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Probleme des geltenden Rechts

II. Lösung

III. Gesetzgebungskompetenz

IV. Kosten und Preise

V. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

VI. Bürokratiekosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 8

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 3

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Artikel 4

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 5

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 6

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 7

Zu Nummer 1

Zu Nummer 5

Zu Artikel 8

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 9

Zu Artikel 10

Zu Nummer 2

Zu Nummer 6

Zu Artikel 11

Zu Artikel 12

Zu Artikel 13

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung und Anpassung statistischer Rechtsvorschriften


 
 
 


Suchbeispiele:

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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.