A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Geschlechterdifferenzierte Abschätzung der Folgen der Verordnung
Verordnung
Verordnung
Teil 1
Berufsberatung nach § 3a des Soldatenversorgungsgesetzes
§ 1
Beratungsauftrag
§ 2
Berufsberatung
§ 3
Förderungsplan
Teil 2
Dienstzeitbegleitende Förderung der schulischen und beruflichen Bildung nach § 4 des Soldatenversorgungsgesetzes
§ 4
Voraussetzungen der Förderungsfähigkeit
§ 5
Durchführung der dienstzeitbegleitenden Förderung
§ 6
Erstattung von Kosten
§ 7
Bestandteile der Bewilligungen nach § 4 des Soldatenversorgungsgesetzes
Teil 3
Förderung der schulischen Bildung nach § 5 des Soldatenversorgungsgesetzes
§ 8
Grundsatz zur Förderung der schulischen Bildung
§ 9
Lehrgänge an Bundeswehrfachschulen
§ 10
Dauer eines Studienhalbjahres
§ 11
Zulassung ab einem höheren Studienhalbjahr und Lehrgangswechsel
§ 12
Kosten der Lehrgangsteilnahme
§ 13
Form und Fristen
§ 14
Versetzung und Prüfung
Teil 4
Förderung der beruflichen Bildung nach § 5 des Soldatenversorgungsgesetzes
§ 15
Gegenstand der beruflichen Bildung
§ 16
Durchführung der Förderung der beruflichen Bildung
§ 17
Antragstellung
§ 18
Persönliche Förderungsvoraussetzungen
§ 19
Kosten der beruflichen Bildung
§ 20
Lehrgangs- und Studiengebühren
§ 21
Kosten für Ausbildungsmittel
§ 22
Beiträge zur Krankenversicherung
§ 23
Reise- und Trennungsauslagen
§ 24
Kosten für Studienfahrten aus Anlass der Maßnahme der beruflichen Bildung
§ 25
Kosten für Eignungsfeststellungsverfahren
§ 26
Zuschuss zu den Umzugsauslagen
§ 27
Verbrauch und Verlängerung der Förderungszeiten
§ 28
Pflichten der Förderungsberechtigten
§ 29
Bestandteile der Bewilligungen nach § 5 des Soldatenversorgungsgesetzes
Teil 5
Eingliederung nach § 7 des Soldatenversorgungsgesetzes
§ 30
Stellenbörse Zur vermittlerischen Betreuung werden bei den Berufsförderungsdiensten Stellenbörsen eingerichtet.
§ 31
Eingliederungshilfen
§ 32
Einarbeitungszuschuss
§ 33
Erstattung von Kosten für Vorstellungsreisen
§ 34
Berufsorientierungspraktika nach § 7 Abs. 3 des Soldatenversorgungsgesetzes
§ 35
Berufsorientierungspraktikum nach § 7 Abs. 4 des Soldatenversorgungsgesetzes
§ 36
Erstattung von Kosten für fachberufliche Prüfungen und für Umschreibungen militärischer Erlaubnisse und Berechtigungen
§ 37
Ausstellen von Bescheinigungen und Nachweisen zur zivilberuflichen Anerkennung militärischer Ausbildung und Verwendung
Teil 6
Schlussvorschriften
§ 38
Zuständigkeiten
§ 39
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Begründung
A. Allgemeiner Teil
Schwerpunkte des Verordnungsentwurfs sind:
3 Kosten
Geschlechterdifferenzierte Folgenabschätzung der Verordnung
B. Besonderer Teil
Zu den §§ 1
Zu § 4
Zu den Absätzen 1 und 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 5
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 6
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 7
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 8
Zu § 9
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu den Absätzen 3 und 4
Zu Absatz 5
Zu § 10
Zu § 11
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 12
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 16
Zu den Absätzen 1 bis 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu § 17
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 18
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 19
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 20
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 21
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 22
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 23
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 24
Zu § 25
Zu § 26
Zu § 27
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 28
Zu den Absätzen 1 bis 4
Zu den Absätzen 5 und 6
Zu § 29
Zu § 30
Zu § 31
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 32
Zu § 33
Zu § 34
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 35
Zu § 36
Zu § 37
Zu § 38
Zu § 39
C. Kosten