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"Handels- und Einfuhrverbots"

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Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Verbot des Inverkehrbringens sowie der Ein- und Ausfuhr von Katzen- und Hundefellen sowie von Produkten, die solche Felle enthalten, in die bzw. aus der Gemeinschaft KOM (2006) 684 endg.; Ratsdok. 15674/06

... Es liegen jedoch Erkenntnisse darüber vor, dass solche Produkte nur einen geringen Teil des gesamten Handels- bzw. Einfuhrvolumens in der Gemeinschaft ausmachen. Die Auswirkungen eines Handels- und Einfuhrverbots für solche Produkte lassen sich daher nicht genau abschätzen.

Inhalt
Drucksache 873/06

Begründung

1. Hintergrund des Vorschlags

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Übereinstimmung mit anderen Maßnahmen und Zielen der Union

2. Anhörung interessierter Kreise und Folgenabschätzung

• Anhörung interessierter Kreise

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen

• Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

• Wahl des Instruments

• Durchsetzung des Verbots

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Informationen

• Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel

• Konkordanztabelle

• Europäischer Wirtschaftsraum

Vorschlag

Artikel 1
Verbote

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Methoden zur Identifizierung der Herkunftsspezies von Fellen

Artikel 4
Durchführungsbefugnisse

Artikel 5
Ausschuss

Artikel 6
Sanktionen

Artikel 7
Inkrafttreten und Geltung

Suchbeispiele:

Handels- bzw Einfuhrvolumens | Handels- bzw Partnerschaftsregister | Handels- bzw Unternehmensregistern | Handels- oder Genossenschaftsregister | Handels- oder Partnerschaftsregister | Handels- oder Strafrecht | Handels- oder Vereinsregister | Handels- oder Vereinsregisters | Handels- oder Vermittlungsgeschäft | Handels- oder Vermittlungsgeschäfte | Handels- oder Wirtschaftsstreitigkeiten | Handels- und Agrarpolitiken | Handels- und Arbeitsnormen | Handels- und Ausfuhrkapazität | Handels- und Behelfssaatgut | Handels- und Dienstleistungsbereich | Handels- und Dienstleistungsbilanz | Handels- und Einfuhrbedingungen | Handels- und Einfuhrverbots | Handels- und Einwanderungspolitik | Handels- und Energiefragen | Handels- und Entwicklungskonferenz | Handels- und Entwicklungspolitik | Handels- und Finanzsystems | Handels- und Fischereipolitik | Handels- und Fremdenverkehrsfragen | Handels- und Fälschungsschutzmaßnahmen | Handels- und Genossenschaftsregister | Handels- und Genossenschaftsregisters | Handels- und Gesellschaftsrecht | Handels- und Gesellschaftsrechts |

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"Handels- und Einfuhrverbots"

Inhalt Drucksache 873/06

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Drucksache 873/06