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184 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Haltungsverbote"


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Drucksache 217/15 (Beschluss)

... es kein zusätzlicher Erfüllungsaufwand. Der Erfüllungsaufwand für die Überwachung und den Vollzug des zukünftigen Haltungsverbotes wird den bisherigen Erfüllungsaufwand der Überwachung und des Vollzugs nicht überschreiten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 217/15 (Beschluss)




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsauwand für die Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Anlage
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeine Begründung

B. Im Einzelnen

1. Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

2. Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 217/15

... es keine zusätzlichen Kosten. Die Kosten für die Überwachung und den Vollzug des zukünftigen Haltungsverbotes werden die bisherigen Kosten der Überwachung und des Vollzugs nicht überschreiten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 217/15




B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Tierschutzgesetzes

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeine Begründung

B. Im Einzelnen

1. Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

2. Zu Artikel 2


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.